Die Westbalkan-Politik der EU befindet sich in einer verteufelten Sackgasse. Während auf der einen Seite in wichtigen EU Hauptstädten wie Paris und Berlin die Einsicht wächst, dass eine engagierte, dringliche… Weiterlesen »
Außenpolitik
Japan on my mind | BÜTIS WOCHE #261
Japan ist ein in außergewöhnlich hohem Maße gleichgesinnter Partner der EU. Die EU-Japan Beziehungen sind heute vielfältiger und intensiver, als sie je waren. Umso erstaunlicher ist es, dass das Europäische… Weiterlesen »
The New Normal of European Security | BÜTIS WOCHE #260
In dieser Woche besteht die Bütis Woche aus meinen Abschlussbemerkungen von einer Konferenz, die ich am 7. September im Europäischen Parlament veranstaltet habe. Die Konferenz, die auf Englisch stattfand, trug… Weiterlesen »
Stoltenberg/Osmani-Sadriu | PRESSE/PRESS
English version below Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, erklärt zum Treffen des NATO-Generalsekretärs mit der Präsidentin des Kosovo am heutigen Donnerstag: “Es ist sehr zu begrüßen,… Weiterlesen »
Meine „Sieben SotEU-Wünsche“ an @vonderleyen | BÜTIS WOCHE #259
In der nächsten Straßburg-Plenarwoche des Europäischen Parlaments wird Kommissionspräsidentin von der Leyen die Tradition gewordene Rede zur Lage der Europäischen Union halten (SotEU). Ich habe mir überlegt, welche außenpolitischen Akzentsetzungen… Weiterlesen »
BRICS-Gipfeltreffen in Südafrika | PRESSE
Zum BRICS-Gipfeltreffen in Südafrika erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Der BRICS-Gipfel hat historische Fakten gesetzt. Unter der Führung Chinas wurde entschieden, im kommenden Jahr weitere sechs Länder… Weiterlesen »
BRICS – Wohin? | BÜTIS WOCHE #258
Bevor noch in Brüssel, Washington D.C., und anderen westlichen Hauptstädten die weitgehende politische Augustruhe vorüber ist, könnten bei dem Ende des Monats in Südafrika stattfindenden Treffen der BRICS-Staatengruppe strategische Entscheidungen… Weiterlesen »
THE NEW NORMAL OF EUROPEAN SECURITY | EVENT
07.09.2023 | 09:00 – 13:00 | European Parliament (Room JAN4Q1) and Livestream This event is hosted by Greens/EFA MEPs Reinhard Bütikofer, Alviina Alametsä, Ernest Urtasun Introduction The European Union has been confronted with… Weiterlesen »
2022 Report on Bosnia and Herzegovina (debate) #NeverForgetSrebrenica
My speaking time on 12/07/23 in the European Parliament on the 2022 report on Bosnia and Herzegovina. My demand to the Commissioner: let’s sanction Dodik and his blatant secessionist policy!… Weiterlesen »
NATO-Gipfel: Zwei Schritte vor, ein Schritt zurück | PRESSE
Zum NATO-Gipfel in Vilnius erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Das Ergebnis des NATO-Gipfels bedeutet: Zwei Schritte vorwärts, ein Schritt zurück. Ohne Zweifel positiv ist, dass es Generalsekretär… Weiterlesen »
Relations with the Palestinian Authority (debate)
Yesterday in the EP debate on relations with the Palestinian Authority. My contribution: Israel is not an apartheid state. It would be a mistake to vote down amendments 45, 47… Weiterlesen »
AI Act | Bütis Plenarnotizen Juni 2023
Plenarnotizen🇪🇺 Thema der Woche war der AI Act. Eine unserer Hauptforderungen war: keine Gesichtserkennungstechnologie im öffentlichen Raum. Wir fordern eine KI nach demokratischen und menschenrechtlichen Gesichtspunkten. #ReclaimYourFace Gewinnerin der Woche:… Weiterlesen »
