Commenting on the EU´s China policy against the backdrop of the CCP´s 20th Party Conference, Reinhard Bütikofer MEP, chair of the European Parliament´s China delegation, says: “While the 20th Party Conference of… Weiterlesen »
Außenpolitik
Bütikofer zu Nord Stream 1 und 2 | PRESSE
Zum Rätselraten über die Urheberschaft für die Explosionen, die Nord Stream 1 und Nord Stream 2 beschädigt haben, erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA Fraktion im Europäischen Parlament: “Das… Weiterlesen »
#SOTEU | Bütis Plenarnotizen September 2022
Meine Plenarnotizen von der Septembersitzung des Europäischen Parlaments. Thema der Woche war zweifelsohne die Rede der Kommissionspräsidentin von der Leyen zur Lage der EU. Dabei standen vor allem der Krieg… Weiterlesen »
On von der Leyen´s SOTEU speech | Press release
Commenting on President von der Leyen´s “State of the European Union” speech, Reinhard Bütikofer, foreign policy coordinator of the Greens/EFA Group in the European Parliament, said: “European solidarity with Ukraine in… Weiterlesen »
State of the European Union (SotEU) | BÜTIS WOCHE #235
Am 14. September wird Ursula von der Leyen ihre jährliche Rede als Kommissionspräsidentin zur Lage der Europäischen Union halten. Dabei wird sie auf ein Jahr zurückblicken, das für die Europäische… Weiterlesen »
Nancy Pelosi´s visit to Taiwan | PRESS
Reinhard Bütikofer, Foreign Policy Coordinator of the Greens/EFA Group in the European Parliament, comments on the visit of Nancy Pelosi, Speaker of the US House of Representatives, to Taiwan: “Nancy… Weiterlesen »
Antidemocratic and antihuman suppression of dissidents in the Russian Federation
Along with 38 MEP colleagues, I call on Josep Borrell to monitor the horrendous sentencing of another parliamentarian, Alexei Gorinov in Moscow. We also stand with Vladimir Kara-Murza, Ilya Yashin… Weiterlesen »
Nordmazedonien: An der EU verzweifeln. | BÜTIS WOCHE #233
In seiner Schrift über den „18. Brumaire des Louis Bonaparte“ bemerkte Karl Marx, dass geschichtliche Ereignisse sich manchmal wiederholen, aber in unterschiedlicher Gestalt: „Einmal als Tragödie und einmal als Farce.“… Weiterlesen »
#NotMyTaxonomy | PLENARNOTIZEN Juli 2022
Thema der Woche im Europäischen Parlament war die EU-Taxonomie. Eine konservative Mehrheit hat uns Grüne überstimmt und vollzieht einen absurden Etikettenschwindel: #Gas und #Atom werden in der #EU als nachhaltig eingestuft. Das ist extrem bitter! “Gewinner” der… Weiterlesen »
Partnerschaft für globale Infrastruktur und Investitionen – ernst gemeint? | BÜTIS WOCHE #232
US-Präsident Biden hat den G7-Gipfel genutzt, um sich mit einer großen Ankündigung an die Weltöffentlichkeit zu wenden. In einem am 26. Juni 2022 veröffentlichten Memorandum über eine „Partnership for Global… Weiterlesen »
FAC: EU braucht neue Ostpolitik
Zum heutigen Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg meint Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Nach der entsprechenden Empfehlung der EU- Kommission und der Unterstützung des EU-Kandidatenstatus der Ukraine durch… Weiterlesen »
Fit for 55 und Shangri-La | PLENARNOTIZEN Juni 2022
Dieses Mal besondere Plenarnotizen aus Singapur. Das große Thema war eindeutig das große Ringen um das Klimapaket der Europäischen Union. Man kann sagen: halb Rückschritt, halb Fortschritt. GewinnerInnen der Woche… Weiterlesen »
