Thema dieser Sitzungswoche im Europäischen Parlament, natürlich, der brutale Krieg Russlands in der Ukraine. Gewinnerin der Woche ist Parlamentspräsidentin Metsola und ihr Ukraine-Besuch. Die Verlierer der Woche kommen aus Ungarn… Weiterlesen »
Wie geht es der EU?
WEBINAR: Ein Grundgesetz fürs Internet? Welche Folgen haben die Pläne der Europäischen Union?
Am 20. Januar 2022 hat das Europäische Parlament mit großer Mehrheit seine Position zum Digital Services Act (DSA) verabschiedet. Der DSA wird der neue Rechtsrahmen für Online-Dienste in der EU… Weiterlesen »
Macron am Steuerrad Europas | BÜTIS WOCHE #219
Seit dem 1. Januar hat Frankreich die rotierende Ratspräsidentschaft der EU inne. Die französische Regierung ist damit dafür zuständig, die Arbeit der Ministerräte anzuführen und zu koordinieren, um die vielfältigen… Weiterlesen »
Konflikt an der ukrainischen Grenze | PLENARNOTIZEN Januar 2022
Meine ersten Plenarnotizen in diesem Jahr kommen aus Berlin. Ein Thema der Woche hat in dieser ereignisreichen Woche herausgestochen: Die russischen Aggressionen an der ukrainischen Grenze. Man muss wirklich sagen:… Weiterlesen »
Zum informellen Treffen der EU-AußenministerInnen | PRESSE
Zum “Gymnich”-Treffen der EU-AußenministerInnen in Brest meint Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Das informelle Außenministertreffen in Brest bietet seinen Teilnehmerinnen und Teilnehmern den dringend erforderlichen Raum für eine… Weiterlesen »
In memoriam Wassili Lepanto | BÜTIS WOCHE #217
Das Europäische Parlament ehrt diese Woche den im August 2018 78-jährig verstorbenen griechisch-deutschen Maler Wassili Lepanto durch das Aufhängen seines Bildes „Europa – Die Parzen bei der Arbeit“. Darüber freue… Weiterlesen »
Außenpolitische Herausforderungen | Plenarnotizen Dezember 2021
Meine letzten Plenarnotizen im Jahr 2021 kommen nicht aus Straßburg, Brüssel oder Berlin, sondern aus Erfurt. Auch die letzte Sitzungswoche hatte es in sich. Die Themen der Woche waren vor… Weiterlesen »
Press release on FAC and GAC
Commenting on today’s Foreign Affairs Council as well as tomorrow’s General Affairs Council, Reinhard Bütikofer, Foreign Policy Coordinator of the Greens/EFA Group in the European Parliament, said: “The Foreign Affairs… Weiterlesen »
Bütikofer zum Außenminister- und Rat für Allgemeine Angelegenheiten | PRESSE
Zu dem heutigen Außenministerrat sowie dem morgigen Rat für Allgemeine Angelegenheiten erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Greens/EFA Fraktion im Europäischen Parlament: “Der Außenministerrat und der Rat für Allgemeine Angelegenheiten… Weiterlesen »
Agrar”reform” | Plenarnotizen November
Meine Plenarnotizen dieser Sitzungswoche kommen etwas verfrüht und sind dennoch vollgepackt mit einer breiten Themenpalette. Thema der Woche war die sogenannte Agrar“reform“, wobei das Ergebnis als Reform zu bezeichnen eigentlich… Weiterlesen »
Misere an der polnisch-weißrussischen Grenze | Plenarnotizen light
Das Miniplenum letzte Woche mutet etwas merkwürdig an, da es das erste Mal seit langem Abstimmungen in einem vollen Haus gab und dies trotz steigender Coronazahlen. Das Thema der Woche… Weiterlesen »
Noch ist Polen nicht verloren | BÜTIS WOCHE #211
An Polen scheiden sich in Europa derzeit die Geister. Nein, natürlich nicht an Polen, dem Land, sondern an der Politik der von Jarosław Kaczyńskis PiS-Partei geführten rechtsnationalistischen Koalitionsregierung in Polen…. Weiterlesen »
