Am vergangenen Wochenende jährte sich zum 60. Mal die Unterzeichnung des Élysée-Vertrages durch den französischen Präsidenten de Gaulle und Bundeskanzler Adenauer. Dieser Vertrag schuf einen zwischen beiden Regierungen vereinbarten institutionellen… Weiterlesen »
Überragendes Thema war der aktuelle Qatar-Korruptionsskandal. Das war ein großer Schock, aus dem wir als Europäisches Parlament seriöse Konsequenzen ziehen müssen. Gewinner der Woche ist das ukrainische Volk, welches in… Weiterlesen »
Das Europaparlament begeht in diesen Tagen seinen 70. Die Gemeinsame Versammlung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl ist im September 1952 das erste Mal zusammengekommen. Daraus wurde unser Europaparlament…. Weiterlesen »
Diese Woche war eine besondere, denn wir haben in Strasbourg 70 Jahre Europäisches Parlament (und Vorgänger) gefeiert. Es begann 1952 mit der “Gemeinsamen Versammlung” der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl. 1958… Weiterlesen »
Zur aktuellen China-Diskussion im Europäischen Rat und zur geplanten Reise von Bundeskanzler Scholz nach China erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: “Im Europäischen Rat wird endlich… Weiterlesen »
Meine Plenarnotizen von der Septembersitzung des Europäischen Parlaments. Thema der Woche war zweifelsohne die Rede der Kommissionspräsidentin von der Leyen zur Lage der EU. Dabei standen vor allem der Krieg… Weiterlesen »
Commenting on President von der Leyen´s “State of the European Union” speech, Reinhard Bütikofer, foreign policy coordinator of the Greens/EFA Group in the European Parliament, said: “European solidarity with Ukraine in… Weiterlesen »
Am 14. September wird Ursula von der Leyen ihre jährliche Rede als Kommissionspräsidentin zur Lage der Europäischen Union halten. Dabei wird sie auf ein Jahr zurückblicken, das für die Europäische… Weiterlesen »
Thema der Woche im Europäischen Parlament war die EU-Taxonomie. Eine konservative Mehrheit hat uns Grüne überstimmt und vollzieht einen absurden Etikettenschwindel: #Gas und #Atom werden in der #EU als nachhaltig eingestuft. Das ist extrem bitter! “Gewinner” der… Weiterlesen »
Die Staats- und Regierungschefs der EU wollen auf ihrem Gipfeltreffen in Brüssel über den möglichen Kandidatenstatus für die Ukraine entscheiden. Dazu meint Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Lange… Weiterlesen »
Zum heutigen Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg meint Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Nach der entsprechenden Empfehlung der EU- Kommission und der Unterstützung des EU-Kandidatenstatus der Ukraine durch… Weiterlesen »
Dieses Mal besondere Plenarnotizen aus Singapur. Das große Thema war eindeutig das große Ringen um das Klimapaket der Europäischen Union. Man kann sagen: halb Rückschritt, halb Fortschritt. GewinnerInnen der Woche… Weiterlesen »
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