#BütisPlenarnotizen🇪🇺Thema der Woche war die Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Europäischen Parlament – leider ohne neue Ideen. Mit seiner ambitionslosen Rede hat er sich somit gleichzeitig zum Verlierer… Weiterlesen »
Wie geht es der EU?
China und Green Deal | Plenarnotizen April
Themen der Woche waren die China-Debatte und die Entscheidungen zum europäischen GreenDeal. Gewinnerin der Woche und Verlierer der Woche kommen beide aus der EVP. Frau von der Leyen sehe ich… Weiterlesen »
Ukraine und IRA | #Plenarnotizen🇪🇺 Februar 2023
Themen der Woche: Solidarität mit der Ukraine und die europäische Reaktion auf den IRA. Zu beiden Themen braucht es fortdauernden Willen zum Engagement. Die Gewinnerin der Woche steht mittlerweile fest:… Weiterlesen »
Präsident Selenskyj im Europäischen Parlament | BÜTIS WOCHE #243
In fast 14 Jahren im Europäischen Parlament habe ich noch nie einen stärkeren und herzlicheren Beifall für einen Gastredner erlebt, als ihn der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gestern bekam. Mehrere… Weiterlesen »
IRA-Debatte beim EU-Gipfel | PRESSE
Zur Debatte um den “Inflation Reduction Act” auf dem EU-Gipfel in Brüssel meint Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Im Vorfeld der Ratstagung hatte sich bereits abgezeichnet, dass Deutschland… Weiterlesen »
Deutsch-französische Partnerschaft: Motor oder Bremsklotz für die EU? | BÜTIS WOCHE #242
Am vergangenen Wochenende jährte sich zum 60. Mal die Unterzeichnung des Élysée-Vertrages durch den französischen Präsidenten de Gaulle und Bundeskanzler Adenauer. Dieser Vertrag schuf einen zwischen beiden Regierungen vereinbarten institutionellen… Weiterlesen »
Korruptionsskandal | Plenarnotizen Dezember 2022
Überragendes Thema war der aktuelle Qatar-Korruptionsskandal. Das war ein großer Schock, aus dem wir als Europäisches Parlament seriöse Konsequenzen ziehen müssen. Gewinner der Woche ist das ukrainische Volk, welches in… Weiterlesen »
„Parlamentarismus im Europaparlament ist lebendiger“ | Interview, Europe Table
Das Europaparlament begeht in diesen Tagen seinen 70. Die Gemeinsame Versammlung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl ist im September 1952 das erste Mal zusammengekommen. Daraus wurde unser Europaparlament…. Weiterlesen »
70 Jahre Europäische Demokratie | BÜTIS PLENARNOTIZEN
Diese Woche war eine besondere, denn wir haben in Strasbourg 70 Jahre Europäisches Parlament (und Vorgänger) gefeiert. Es begann 1952 mit der “Gemeinsamen Versammlung” der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl. 1958… Weiterlesen »
China/EUCO-Diskussion und Scholz-Reise | PRESSE
Zur aktuellen China-Diskussion im Europäischen Rat und zur geplanten Reise von Bundeskanzler Scholz nach China erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: “Im Europäischen Rat wird endlich… Weiterlesen »
#SOTEU | Bütis Plenarnotizen September 2022
Meine Plenarnotizen von der Septembersitzung des Europäischen Parlaments. Thema der Woche war zweifelsohne die Rede der Kommissionspräsidentin von der Leyen zur Lage der EU. Dabei standen vor allem der Krieg… Weiterlesen »
On von der Leyen´s SOTEU speech | Press release
Commenting on President von der Leyen´s “State of the European Union” speech, Reinhard Bütikofer, foreign policy coordinator of the Greens/EFA Group in the European Parliament, said: “European solidarity with Ukraine in… Weiterlesen »
