Meine Plenarnotizen von der Septembersitzung des Europäischen Parlaments. Thema der Woche war zweifelsohne die Rede der Kommissionspräsidentin von der Leyen zur Lage der EU. Dabei standen vor allem der Krieg… Weiterlesen »
Wie geht es der EU?
On von der Leyen´s SOTEU speech | Press release
Commenting on President von der Leyen´s “State of the European Union” speech, Reinhard Bütikofer, foreign policy coordinator of the Greens/EFA Group in the European Parliament, said: “European solidarity with Ukraine in… Weiterlesen »
State of the European Union (SotEU) | BÜTIS WOCHE #235
Am 14. September wird Ursula von der Leyen ihre jährliche Rede als Kommissionspräsidentin zur Lage der Europäischen Union halten. Dabei wird sie auf ein Jahr zurückblicken, das für die Europäische… Weiterlesen »
#NotMyTaxonomy | PLENARNOTIZEN Juli 2022
Thema der Woche im Europäischen Parlament war die EU-Taxonomie. Eine konservative Mehrheit hat uns Grüne überstimmt und vollzieht einen absurden Etikettenschwindel: #Gas und #Atom werden in der #EU als nachhaltig eingestuft. Das ist extrem bitter! “Gewinner” der… Weiterlesen »
Kandidatenstatus der Ukraine | PRESSE
Die Staats- und Regierungschefs der EU wollen auf ihrem Gipfeltreffen in Brüssel über den möglichen Kandidatenstatus für die Ukraine entscheiden. Dazu meint Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Lange… Weiterlesen »
FAC: EU braucht neue Ostpolitik
Zum heutigen Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg meint Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Nach der entsprechenden Empfehlung der EU- Kommission und der Unterstützung des EU-Kandidatenstatus der Ukraine durch… Weiterlesen »
Fit for 55 und Shangri-La | PLENARNOTIZEN Juni 2022
Dieses Mal besondere Plenarnotizen aus Singapur. Das große Thema war eindeutig das große Ringen um das Klimapaket der Europäischen Union. Man kann sagen: halb Rückschritt, halb Fortschritt. GewinnerInnen der Woche… Weiterlesen »
Der brutale Krieg in der Ukraine | PLENARNOTIZEN April 2022
Thema dieser Sitzungswoche im Europäischen Parlament, natürlich, der brutale Krieg Russlands in der Ukraine. Gewinnerin der Woche ist Parlamentspräsidentin Metsola und ihr Ukraine-Besuch. Die Verlierer der Woche kommen aus Ungarn… Weiterlesen »
WEBINAR: Ein Grundgesetz fürs Internet? Welche Folgen haben die Pläne der Europäischen Union?
Am 20. Januar 2022 hat das Europäische Parlament mit großer Mehrheit seine Position zum Digital Services Act (DSA) verabschiedet. Der DSA wird der neue Rechtsrahmen für Online-Dienste in der EU… Weiterlesen »
Macron am Steuerrad Europas | BÜTIS WOCHE #219
Seit dem 1. Januar hat Frankreich die rotierende Ratspräsidentschaft der EU inne. Die französische Regierung ist damit dafür zuständig, die Arbeit der Ministerräte anzuführen und zu koordinieren, um die vielfältigen… Weiterlesen »
Konflikt an der ukrainischen Grenze | PLENARNOTIZEN Januar 2022
Meine ersten Plenarnotizen in diesem Jahr kommen aus Berlin. Ein Thema der Woche hat in dieser ereignisreichen Woche herausgestochen: Die russischen Aggressionen an der ukrainischen Grenze. Man muss wirklich sagen:… Weiterlesen »
Zum informellen Treffen der EU-AußenministerInnen | PRESSE
Zum “Gymnich”-Treffen der EU-AußenministerInnen in Brest meint Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Das informelle Außenministertreffen in Brest bietet seinen Teilnehmerinnen und Teilnehmern den dringend erforderlichen Raum für eine… Weiterlesen »
