Am 9. Mai ist der Europatag. Der Europatag 2020 ist ein besonderer, denn dieses Jahr jährt sich zum 70. Mal die berühmte Schuman-Erklärung, die der europäischen Einigung bis hin zur… Weiterlesen »
Wie geht es der EU?
Aus dem Homeoffice | Bütis Plenarnotizen April 2020
Diesmal gibt es besondere Bütis Plenarnotizen und zwar aus dem Homeoffice. Wir hatten auch in dieser Woche eine virtuelle Plenarsitzung – Thema der Woche war, wie soll es anders sein,… Weiterlesen »
#161 Europa in der Corona-Krise: Wir müssen das jetzt richtig machen | BÜTIS WOCHE
Krisenzeiten sind Zeiten, in denen Gewissheiten erschüttert werden, in denen lange schwärende Fragen auf einmal mit Macht zur Entscheidung drängen, aber auch Zeiten, in denen Neues zum Durchbruch kommen kann…. Weiterlesen »
Meine nicht gehaltenen Plenarreden
Durch die verkürzte Plenarwoche gab es in dieser Woche viele ungehaltenen Reden. Ich hatte zum Beispiel gehofft zum Menschenrechtsfall Gui Minhai sprechen zu können. Gui Minhai ist ein schwedischer Staatsbürger… Weiterlesen »
100 Tage von der Leyen – Eine erste Bilanz
Seit 100 Tagen ist Ursula von der Leyen nun Präsidentin der Europäischen Kommission – Zeit für eine erste Bilanz. Bisher ist ihre Amtszeit geprägt von großen Ankündigungen und kleinen Trippelschritten… Weiterlesen »
Mein Bericht von der Münchner Sicherheitskonfrenz 2020
Die 56. Münchner Sicherheitskonferenz fand vom 14. bis 16. Februar 2020 im Hotel Bayerischer Hof in München statt. Wie in jedem Jahr wurde München auch in 2020 wieder für einige… Weiterlesen »
Thüringen schwappt nach Straßburg | Bütis Plenarnotizen Februar 2020
Meine allmonatlichen Plenarnotizen aus Straßburg. In dieser Woche gab es kein alles bestimmendes Thema – es ging von Thüringen über die künftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien und dem… Weiterlesen »
Western Balkans: Commission’s enlargement proposals | Press statement
The European Commission has just presented its ‘Communication on the Enlargement Methodology‘ to the Foreign Affairs Committee of the European Parliament, aimed at updating the EU accession process. This follows… Weiterlesen »
#155 Erweiterungspolitik der EU wird neu verfasst | BÜTIS WOCHE
Die Europäische Union steht kurz vor einer wichtigen Reform ihrer Erweiterungspolitik. Heute soll die Europäische Kommission entsprechende Vorschläge beschließen und veröffentlichen. Noch bevor die anstehende Reform breit diskutiert werden konnte,… Weiterlesen »
Entscheidung des EU-Parlaments zum Brexit | PRESSESTATEMENT
Das EU-Parlament in Brüssel wird heute Abend aller Voraussicht nach dem Austrittsvertrag mit Großbritannien zustimmen. Dazu sagt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion: „Es wird eine schwierige Übung, sich daran… Weiterlesen »
#154 Brexit: Ein Beziehungsende, das neue Beziehungsprobleme schafft | BÜTIS WOCHE
Was lange umkämpft war, tritt schließlich ein: Mit dem 31. Januar 2020 verlässt das Vereinigte Königreich die Europäische Union. Für 66 Millionen Engländer*innen, Nordir*innen und Schott*innen heißt das, dass sie… Weiterlesen »
Konflikt USA und Iran | Bütis Plenarnotizen Januar 2020
Die Bütis Plenarnotizen aus der Januarsitzung des Europäischen Parlaments in Strasbourg. Themen der Woche gab es viele: USA/Irak, European Green Deal, der Beginn der kroatischen Ratspräsidentschaft und die Debatte über… Weiterlesen »
