Aus Anlass der Westbalkankonferenz, die heute in Posen beginnt, erklärt Reinhard Bütikofer, MdEP und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Die Westbalkankonferenz in Polen wird überschattet von aktuellen Äußerungen des… Weiterlesen »

Aus Anlass der Westbalkankonferenz, die heute in Posen beginnt, erklärt Reinhard Bütikofer, MdEP und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Die Westbalkankonferenz in Polen wird überschattet von aktuellen Äußerungen des… Weiterlesen »
Zur Wahl des italienischen Sozialisten David Sassoli zum Präsidenten des Europäischen Parlaments erklärt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Präsident Sassoli ist mit sehr schwacher Mehrheit… Weiterlesen »
Mein Bericht zur letzten Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in dieser Legislatur. Das Thema der Woche hieß: Abschied. Viele Kolleginnen und Kollegen haben ihre letzte Rede gehalten. Ihren letzten Antrag durchgebracht…. Weiterlesen »
Gemeinsam mit meinen Fraktionskolleg*innen habe ich einen Brief an EU-Kommissionsvizepräsident Šefčovič geschrieben. Grund ist unsere Besorgnis über die politische und finanzielle Unterstützung der Europäischen Kommission für den Bau des LNG-Terminals auf der… Weiterlesen »
Anfang der Woche führte Facebook neue Regeln für die politische Werbung in allen EU-Mitgliedstaaten ein. Politische Organisationen dürfen nur noch in dem Land politische Werbung schalten, in dem sie ansässig… Weiterlesen »
Eine Plenarwoche des Europäischen Parlaments liegt noch vor uns, bevor die Legislaturperiode zu Ende geht. Ob ich in der Straßburgwoche vom 15. bis 18. April noch einmal im Plenum das… Weiterlesen »
Zur Einigung der Staats- und Regierungschefs der EU auf ein neues Brexit-Datum meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Der hochdramatische Brexit-Gipfel hat sein wichtigstes Ziel… Weiterlesen »
In Brüssel herrscht Brexit fatigue, auf Deutsch: Das Thema Brexit hängt inzwischen allen zum Hals heraus. Aber Mrs. May, die britische Premierministerin, und das Unterhaus weigern sich, uns zu erlösen…. Weiterlesen »
Mein Bericht zur zweiten März-Sitzungswoche des Europäischen Parlaments in Straßburg. In dieser Woche war natürlich die Copyright-Reform das beherrschende Thema. Die Entscheidung war eine Niederlage derer, die ein modernes Recht… Weiterlesen »
Zu den heutigen Brexit-Abstimmungen im britischen Unterhaus meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Das britische Unterhaus hat sich von Premierministerin May das Recht erkämpft, in unverbindlichen Abstimmungen… Weiterlesen »
Zum Brexit-Fahrplan des EU-Gipfels sagt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die Entscheidung des EU-Gipfels in Sachen Brexit hat keinen der möglichen Auswege blockiert, aber die ständigen… Weiterlesen »
Am 20. März wird die Europäische Volkspartei entscheiden, ob sie die ungarische Fidesz-Partei von Premier Orbán aus ihrer Parteifamilie verbannen soll, so wie es 13 andere Mitgliedsparteien beantragt haben. Kommt… Weiterlesen »