Die letzten Plenarnotizen 2018. Bestimmt wurde diese letzte Sitzung des Europäischen Parlaments von dem Verbrechen gegen die Menschlichkeit, dem Anschlag auf den Straßburger Weihnachtsmarkt. Doch es gab auch weitere wichtige… Weiterlesen »

Die letzten Plenarnotizen 2018. Bestimmt wurde diese letzte Sitzung des Europäischen Parlaments von dem Verbrechen gegen die Menschlichkeit, dem Anschlag auf den Straßburger Weihnachtsmarkt. Doch es gab auch weitere wichtige… Weiterlesen »
In Tschechien ist Ministerpräsident Andrej Babiš in einen Korruptionsskandal verwickelt, ein Rechtsgutachten der Europäischen Kommission stellt massive Interessenkonflikte des tschechischen Ministerpräsidenten fest. Dort gehen nach den Modellrechnungen jedes Jahr über… Weiterlesen »
Zum Ergebnis des heutigen Brexit-Gipfels in Brüssel meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Brexit heißt Brexit“, das war seit dem britischen Referendum der sibyllinische Lieblingssatz… Weiterlesen »
Meine Plenarnotizen von der Novembersitzung des Europäischen Parlaments. Das Thema der Woche war eindeutig der Brexit und die Frage wie es weitergehen wird. Der Gewinner der Woche war der Preisträger… Weiterlesen »
Auf dem Parteitag vom 9. bis 11. November 2018 in Leipzig haben wir über das Programm zur Europawahl diskutieren und es beschlossen. Außerdem haben wir die Kandidatinnen und Kandidaten für… Weiterlesen »
Zu Manfred Webers EVP-Kandidatur meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Ich gratuliere Manfred Weber zu seiner Wahl als christdemokratischer Spitzenkandidat für Europa. Wir Grüne werden… Weiterlesen »
69 Mitglieder des Europaparlaments aus 22 Ländern haben diese Woche gemeinsam in einem offenen Brief an die Bundeskanzlerin die Politik der Bundesregierung zu Nord Stream 2 scharf kritisiert. Insgesamt sind… Weiterlesen »
Badische Zeitung vom 07.11.2018
Zum ergebnislosen Brexit-Gipfel in Brüssel sagt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die britische Premierministerin Theresa May erweist sich beim gescheiterten Brexit-Gipfel als absolute Anti-Galileo-Figur: „Und sie… Weiterlesen »
Meine Plenarnotizen für die erste Sitzungswoche im Oktober. Thema der Woche war der Brexit. In dieser Woche ist der estnische Ministerpräsident Jüri Ratas der Gewinner, weil er mit seiner Rede… Weiterlesen »
Zur Lage des Rechtsstaats in Rumänien und der heutigen Debatte im Europaparlament meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Es hat sich politisch gelohnt, dass auf… Weiterlesen »
„Der Ball verzaubert alle, alle verzaubert der Ball!“ So beschrieb einst die Fußballtrainer-Legende Dettmar Cramer die Magie des runden Leders. Seit 13 Jahren gibt es in Erfurt eine Initiative, die… Weiterlesen »