Aus dem Homeoffice | Bütis Plenarnotizen April 2020

Diesmal gibt es besondere Bütis Plenarnotizen und zwar aus dem Homeoffice. Wir hatten auch in dieser Woche eine virtuelle Plenarsitzung – Thema der Woche war, wie soll es anders sein, Corona. Gewinner gab es in dieser Woche keinen, obwohl einige auf China getippt hatten – Stichwort Maskendiplomatie. Verlierer der Woche sind für mich die europäischen Parlamente. Für sie ist es schwer ihre demokratische Rolle spielen zu können. Als Grünen Erfolg konnten wir in der Resolution zur Coronakrise, die heute vom Europäischen Parlament verabschiedet wurde, eine deutliche Sprache zu undemokratischen Entwicklungen in Ungarn und Polen mit einzubauen. Leider hat sich das Parlament nicht für die sogenannten Coronabonds entschieden, das lag auch daran, dass die Liberalen (die Partei Macrons) und die Rechten aus Italien dagegen gestimmt haben. Meine Arbeit war geprägt von vielen Videokonferenz und meinen üblichen Themen – transatlantische Themen, China, Handelsfragen.