Zum Scheitern des Brexit-Abkommens | PRESSEMITTEILUNG

Zum Scheitern des Brexit-Abkommens im britischen Unterhaus sagt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Das britische Parlament hat eindeutig gesagt, was es nicht will, und das… Weiterlesen »

Mays Position ist tragisch, Corbyns ist lächerlich | PRESSEMITTEILUNG

Zur heutigen Abstimmung über den Brexit-Deal und zur Rolle von Labour-Chef Jeremy Corbyn meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Die äußerst unglückliche, zum Teil schlicht hilflose… Weiterlesen »

#125 Bütis Woche: Brexit: Es sieht düster aus

Nächste Woche wird sich der Brexit entscheiden. So sieht es jedenfalls aus. Es wird, so hören wir aus London, eine Abstimmung im Unterhaus geben über den Austrittsvertrag, den die britische… Weiterlesen »

Anschlag auf den Straßburger Weihnachtsmarkt | BÜTIS Plenarnotizen Dezember 2018

Die letzten Plenarnotizen 2018. Bestimmt wurde diese letzte Sitzung des Europäischen Parlaments von dem Verbrechen gegen die Menschlichkeit, dem Anschlag auf den Straßburger Weihnachtsmarkt. Doch es gab auch weitere wichtige… Weiterlesen »

Aussprache zum Interessenskonflikt des tschechischen Premierministers Andrej Babiš | REDE IM PARLAMENT

In Tschechien ist Ministerpräsident Andrej Babiš in einen Korruptionsskandal verwickelt, ein Rechtsgutachten der Europäischen Kommission stellt massive Interessenkonflikte des tschechischen Ministerpräsidenten fest. Dort gehen nach den Modellrechnungen jedes Jahr über… Weiterlesen »

Brexit-Gipfel

Zum Ergebnis des heutigen Brexit-Gipfels in Brüssel meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Brexit heißt Brexit“, das war seit dem britischen Referendum der sibyllinische Lieblingssatz… Weiterlesen »

Brexit | Plenarnotizen November 2018

Meine Plenarnotizen von der Novembersitzung des Europäischen Parlaments. Das Thema der Woche war eindeutig der Brexit und die Frage wie es weitergehen wird. Der Gewinner der Woche war der Preisträger… Weiterlesen »

BDK Notizen: Wahl des Europawahlprogramms und der -liste

Auf dem Parteitag vom 9. bis 11. November 2018 in Leipzig haben wir über das Programm zur Europawahl diskutieren und es beschlossen. Außerdem haben wir die Kandidatinnen und Kandidaten für… Weiterlesen »

Personalie Weber: EU muss die Status quo-Sackgasse verlassen | PRESSEMITTEILUNG

Zu Manfred Webers EVP-Kandidatur meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Ich gratuliere Manfred Weber zu seiner Wahl als christdemokratischer Spitzenkandidat für Europa. Wir Grüne werden… Weiterlesen »

#120 Bütis Woche: Kann Angela Merkel noch europapolitisch umdenken?

69 Mitglieder des Europaparlaments aus 22 Ländern haben diese Woche gemeinsam in einem offenen Brief an die Bundeskanzlerin die Politik der Bundesregierung zu Nord Stream 2 scharf kritisiert. Insgesamt sind… Weiterlesen »

“Ich habe noch nicht fertig” – Interview in der Badischen Zeitung

  Badische Zeitung vom 07.11.2018

Ergebnisloser Brexit-Gipfel | Pressemitteilung

Zum ergebnislosen Brexit-Gipfel in Brüssel sagt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die britische Premierministerin Theresa May erweist sich beim gescheiterten Brexit-Gipfel als absolute Anti-Galileo-Figur: „Und sie… Weiterlesen »