Zum NATO-Gipfel in Vilnius erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Das Ergebnis des NATO-Gipfels bedeutet: Zwei Schritte vorwärts, ein Schritt zurück. Ohne Zweifel positiv ist, dass es Generalsekretär… Weiterlesen »
Yesterday in the EP debate on relations with the Palestinian Authority. My contribution: Israel is not an apartheid state. It would be a mistake to vote down amendments 45, 47… Weiterlesen »
Plenarnotizen🇪🇺 Thema der Woche war der AI Act. Eine unserer Hauptforderungen war: keine Gesichtserkennungstechnologie im öffentlichen Raum. Wir fordern eine KI nach demokratischen und menschenrechtlichen Gesichtspunkten. #ReclaimYourFace Gewinnerin der Woche:… Weiterlesen »
Seit 20 Jahren findet regelmäßig Ende Mai/Anfang Juni in Singapur das Shangri-La-Dialogforum statt, das auch als Asian Security Summit firmiert. Anfangs waren es, organisiert von dem Thinktank IISS, 14 Verteidigungsminister… Weiterlesen »
Es war der amerikanische Baseball-Philosoph Yogi Berra, der den schönen doppelt gemoppelten Ausdruck erfand: „It’s Déjà vu all over again.“ Es könnte sein, dass dieser Satz passt als Prognose für die Kandidaten-Paarung bei… Weiterlesen »
Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, kommentiert die China-Politik der EU, die auf der Tagesordnung des heutigen Rates “Auswärtige Angelegenheiten” (FAC) steht: “Es ist an der Zeit,… Weiterlesen »
Commenting upon the EU’s China policy, which is on the agenda of today’s Foreign Affairs Council (FAC), Reinhard Bütikofer, Foreign Policy Coordinator of the Greens/EFA group in the European Parliament,… Weiterlesen »
Themen der Woche waren die China-Debatte und die Entscheidungen zum europäischen GreenDeal. Gewinnerin der Woche und Verlierer der Woche kommen beide aus der EVP. Frau von der Leyen sehe ich… Weiterlesen »
My contribution to the European Parliaments” China debate (18.04.2023). My points: good to hear strong and clear voices in EUs China policy (von der Leyen) recently. Human Rights must be… Weiterlesen »
Commenting on President Macron’s and President von der Leyen’s China-trip, Reinhard Bütikofer, Foreign Affairs Coordinator of the Greens/EFA group in the European Parliament, says: “The joint trip to China by the French… Weiterlesen »
Zum China-Besuch von Präsident Macron und Präsidentin von der Leyen erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion: “Die gemeinsame China-Reise des französischen Präsidenten und der Präsidentin der Europäischen Kommission bietet die… Weiterlesen »
