Meine Plenarnotizen zur Juni-Sitzung in Straßburg vom 15. Juni. Thema der Woche war die europäische Verteidigungspolitik. Weitere Punkte waren das ERASMUS-Jubiläum, die Wahlschlappe von Theresa May, die Industriepolitik und das… Weiterlesen »
Außenpolitik
#70 Bütis Woche: Schwierige Widersprüche in Sachen europäische Verteidigung
An den Initiativen zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, die diese Woche von der Kommission aufgetischt wurden, habe ich einiges zu kritisieren. Deshalb hier zunächst einmal das Positive…. Weiterlesen »
Keine NATO namens EU – Vorschläge der Kommission zur Verteidigungspolitik
Am 07.06 hat die EU-Kommission gleich drei Papiere zur Verteidigungspolitik vorgelegt: ein Reflektionspapier mit möglichen Zukunftsszenarien, eine Mitteilung zu einem neuen europäischen Rüstungsfonds und einen Vorschlag für eine Verordnung zur finanziellen… Weiterlesen »
#58 Bütis Woche: München war eine Reise wert – Meine Eindrücke von der Münchner Sicherheitskonferenz
Die 53. Münchner Sicherheitskonferenz, die an diesem Wochenende stattfand, war mit großer Spannung erwartet worden. Die eine Frage war: Wie würden sich die Vertreter der neuen Trump-Administration aus den USA… Weiterlesen »
Unsinnige Vorschläge zur Europäischen Verteidigungsunion
Die Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament hat heute gegen den Paet-Bericht zur Europäischen Verteidigungsunion gestimmt. Dazu erklärt Reinhard Bütikofer, Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei und stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des… Weiterlesen »
G8–Gipfel der schmalen Ergebnisse
Zu den Ergebnissen des G8-Gipfels erklären Claudia Roth und Reinhard Bütikofer, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Der G8-Gipfel geht mit schmalen Ergebnissen zu Ende. Show statt Substanz dominieren die jährlichen Treffen der G8.
