Nach der Chinastrategie ist vor der Chinastrategie | BÜTIS WOCHE #256

Wenn die Auguren recht haben, dann wird das Bundeskabinett in der kommenden Woche – endlich! – die deutsche Chinastrategie beschließen, die ursprünglich einmal im Februar hätte vorgestellt werden sollen. Was… Weiterlesen »

Peking mag De-Risking nicht | BÜTIS WOCHE #255

Unmittelbar nachdem EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen in einer großen China-Rede (30.03.2023) den Begriff De-Risking aus der Taufe gehoben hatte, um einen neuen Grundton in der Beschreibung von Europas Chinabeziehungen anzuschlagen,… Weiterlesen »

Deutsch-Chinesisches Regierungsschmusen | BÜTIS WOCHE #254

Zum ersten Mal unter Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz fanden diese Woche deutsch-chinesische Regierungskonsultationen statt. Es war die siebte Auflage dieses Formates. Man kann sich dem Eindruck schwer entziehen, dass… Weiterlesen »

Shangri-La: Austin warnt, Li Shangfu droht, ASEAN hofft, Pistorius wirbt | BÜTIS WOCHE #253

Seit 20 Jahren findet regelmäßig Ende Mai/Anfang Juni in Singapur das Shangri-La-Dialogforum statt, das auch als Asian Security Summit firmiert. Anfangs waren es, organisiert von dem Thinktank IISS, 14 Verteidigungsminister… Weiterlesen »

TTC – hört auf zu kuscheln! | BÜTIS WOCHE #252

In Schweden trafen sich am 30. und 31. Mai VertreterInnen der USA und der EU zum vierten transatlantischen Trade & Technology Council (Rat für Handel und Technologie). Zum ersten TTC… Weiterlesen »

Wortbruch, Beinbruch, Bruchrechnung | BÜTIS WOCHE #251

Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck hat die FDP des Wortbruchs bezichtigt. Nun gehören Vorwürfe und harte Worte zwischen Koalitionspartnern zu den verlässlichsten der Berliner Traditionen, aber so ein Urteil ausgerechnet… Weiterlesen »

30 Jahre BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | BÜTIS WOCHE #250

Bevor es vor 30 Jahren zum Zusammenschluss zwischen Grünen und einem großen Teil der DDR-Bürgerbewegung kam, gab es meiner Erinnerung nach da und dort durchaus kontroverse Diskussionen. Von heute aus… Weiterlesen »

Déjà vu all over again | BÜTIS WOCHE #249

Es war der amerikanische Baseball-Philosoph Yogi Berra, der den schönen doppelt gemoppelten Ausdruck erfand: „It’s Déjà vu all over again.“ Es könnte sein, dass dieser Satz passt als Prognose für die Kandidaten-Paarung bei… Weiterlesen »

Atomausstieg: Und es endet doch! | BÜTIS WOCHE #248

Am 15. April, diese Woche, wird in Deutschland der Atomausstieg vollendet. Das heißt nicht, dass wir uns keine nuklearen Sorgen mehr machen müssten. Allein die Endlagersuche wird noch Jahrzehnte in… Weiterlesen »

Handelspolitik: Wo soll es hingehen? | BÜTIS WOCHE #247

Vor 4 Wochen hatte ich zusammen mit der Europaparlamentskollegin, Anna Cavazzini und der Grünen Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Katharina Dröge, eine Konferenz zur Zukunft der europäischen Handelspolitik organisiert. Der Titel hieß:… Weiterlesen »

Herr Xi Jinping dreht auf | BÜTIS WOCHE #246

Nach 3 Tagen Besuch in Moskau ist der chinesische Militär-, Partei- und Staatschef Xi Jinping nach Peking zurückgereist. Diese Moskau-Reise sollte offenkundig nach dem Willen der chinesischen Führung einen mächtigen… Weiterlesen »

Leuchtturm im Sturm? | Bütis Woche #245

„Lighthouse in the Tempest?“, das war das Motto des Raisina Dialog Forums in Neu-Delhi, an dem ich letzte Woche teilnahm. Das Raisina Forum hat sich in den acht Jahren seines… Weiterlesen »