Die 47. Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen hat am Wochenende eine neue Parteiführung gewählt, einen auf fünf Positionen neu besetzten Bundesvorstand und auch einen neuen Parteirat, in dem von sechzehn… Weiterlesen »

Was ist diese Woche in Brüssel, Straßburg und anderswo passiert? Die Ereignisse rund um das Europäische Parlament aus Reinhard Bütikofers persönlicher Sicht. Die aktuelle Bütis Woche immer direkt per E-Mail erhalten? Einfach Hier anmelden.
Die 47. Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen hat am Wochenende eine neue Parteiführung gewählt, einen auf fünf Positionen neu besetzten Bundesvorstand und auch einen neuen Parteirat, in dem von sechzehn… Weiterlesen »
Das Europäische Parlament ehrt diese Woche den im August 2018 78-jährig verstorbenen griechisch-deutschen Maler Wassili Lepanto durch das Aufhängen seines Bildes „Europa – Die Parzen bei der Arbeit“. Darüber freue… Weiterlesen »
Die erste Reise von Außenministerin Annalena Baerbock im neuen Jahr 2022 führte sie am 5. Januar in die U.S.A. Der Besuch, bei dem sie U.S.-Außenminister Blinken traf und die Vorsitzende… Weiterlesen »
Seit heute, dem 8. Dezember 2021, sind Bündnis 90/Die Grünen zum zweiten Mal an einer Bundesregierung beteiligt. Sehr vieles ist anders als zu jener rot-grünen Zeit verschwimmenden Angedenkens. 6,7 Prozent… Weiterlesen »
„Prognosen sind schwierig, vor allem, wenn sie die Zukunft betreffen.“ So sagt man. Aber natürlich: Angesichts der Bildung der neuen Regierung, an der wir beteiligt sein werden, und angesichts der… Weiterlesen »
Die russische Menschenrechtsorganisation Memorial mit Sitz in Moskau wurde schon 1987 gegründet, während der Gorbatschow-Zeit der Sowjetunion. Ihr Gründungsvorsitzender war Andrej Sacharow. Auf dem ganzen Gebiet der ehemaligen Sowjetunion war… Weiterlesen »
Die Koalitionsvereinbarungen der letzten drei Großen Koalitionen von 2005, 2013 und 2018 umfassten jeweils 142, 185 und 175 Seiten. Die Koalitionsvereinbarung der kommenden Ampel-Regierung wird wohl deutlich kürzer ausfallen, obwohl mit insgesamt rund 300 Personen… Weiterlesen »
An Polen scheiden sich in Europa derzeit die Geister. Nein, natürlich nicht an Polen, dem Land, sondern an der Politik der von Jarosław Kaczyńskis PiS-Partei geführten rechtsnationalistischen Koalitionsregierung in Polen…. Weiterlesen »
Im September 2020 hatte ich zuletzt meine Bütis Woche ganz Taiwan gewidmet. In den zwölf Monaten seither ist viel passiert, was dazu beigetragen hat, Taiwan mehr politische Aufmerksamkeit zu widmen. Diese Entwicklung… Weiterlesen »
Während in Berlin vorsichtig neue Pfade ausgetreten werden, um wieder zu einer Bundesregierung zu kommen, aller Voraussicht nach einer Ampelregierung, dreht sich natürlich die Welt weiter. Und auch dabei gibt… Weiterlesen »
Wie man mit einem strategisch plausiblen Manöver riesengroßen Schaden anrichten und durchaus die Gefahr langfristig die eigenen Interessen massiv schädigender Verwerfungen heraufbeschwören kann, das hat gerade Präsident Biden vorexerziert. Ich… Weiterlesen »
„Alles ist drin“, dieser Satz steht über dem Bündnisgrünen Wahlprogramm für den 26. September. Es ist ein Satz mit einem doppelten Augenzwinkern. Einerseits spielt er leicht selbstironisch auf die Vollständigkeitsobsession Grüner Wahlprogramme… Weiterlesen »