LIVESTREAM: 10. Juli 2019 | 16: 30-18: 30
Erste Sitzung in der neuen Legislatur | BÜTIS Plenarnotizen Juli 2019
Die ersten Plenarnotizen der neuen Legislatur, mit neuem Büro. Thema der Woche war natürlich der Rat, der mehrere Sitzunge gebraucht hat um untereinander auszuklungeln welche Personen in Zukunft die verschiedenen… Weiterlesen »
Zu den französisch-deutsch-polnischen Wettbewerbsvorschlägen | PRESSEMITTEILUNG
Zu den französisch-deutsch-polnischen Vorschlägen zur Reform des Wettbewerbsrechts sagt Reinhard Bütikofer, industriepolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Die Vorschläge der drei Regierungen sind janusköpfig. Ihnen ist zuzustimmen, wo sie dafür… Weiterlesen »
Westbalkankonferenz | PRESSEMITTEILUNG
Aus Anlass der Westbalkankonferenz, die heute in Posen beginnt, erklärt Reinhard Bütikofer, MdEP und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Die Westbalkankonferenz in Polen wird überschattet von aktuellen Äußerungen des… Weiterlesen »
Zur Wahl Sassolis zum Parlamentspräsidenten | PRESSEMITTEILUNG
Zur Wahl des italienischen Sozialisten David Sassoli zum Präsidenten des Europäischen Parlaments erklärt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Präsident Sassoli ist mit sehr schwacher Mehrheit… Weiterlesen »
Russlands Mitgliedschaft im Europarat | PRESSEMITTEILUNG
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat entschieden, der Russischen Föderation die Fortsetzung ihrer Mitgliedschaft im Europarat zu ermöglichen. Dazu erklärt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP):… Weiterlesen »
#137 Shangri-La 2019: Eine besondere Art Dialog | BÜTIS WOCHE
Schlagzeilen machte der 18. Asiatische Sicherheitsgipfel, der vom 31. Mai bis 2. Juni in Singapur stattfand, bei uns vor allem durch Äußerungen des chinesischen Verteidigungsministers, General Wei, der im Brustton… Weiterlesen »
#136 Was wäre, wenn… Spekulationen und Überlegungen zum Ausgang der Europawahl | BÜTIS WOCHE
Während der Europawahlkampf auf die Zielgerade einbiegt, wendet sich die mediale Aufmerksamkeit verständlicherweise der Frage zu, welche Konsequenzen die zu erwartenden Verschiebungen im Europäischen Parlament haben werden. Vieles davon ist… Weiterlesen »
#135 12 mal Manfred Weber, 12 mal Grüne Vergleich von Ungleichem | BÜTIS WOCHE
Manfred Weber, der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) für die Europawahl, hat diese Woche 12 „Zusagen“ vorgelegt, von denen er sich offenbar eine politische Profilschärfung und breite populäre Resonanz verspricht…. Weiterlesen »
Abschied | Plenarnotizen April 2019
Mein Bericht zur letzten Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in dieser Legislatur. Das Thema der Woche hieß: Abschied. Viele Kolleginnen und Kollegen haben ihre letzte Rede gehalten. Ihren letzten Antrag durchgebracht…. Weiterlesen »
China und die Menschenrechte | Aussprache im EP
Zur heutigen Aussprache und Abstimmung im Europäischen Parlament zur Menschenrechtslage in China meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter der Grünen/EFA-Fraktion, Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei und Vize-Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlaments:… Weiterlesen »
Politische und finanzielle Unterstützung der EU für LNG-Terminalprojekt in Kroatien
Gemeinsam mit meinen Fraktionskolleg*innen habe ich einen Brief an EU-Kommissionsvizepräsident Šefčovič geschrieben. Grund ist unsere Besorgnis über die politische und finanzielle Unterstützung der Europäischen Kommission für den Bau des LNG-Terminals auf der… Weiterlesen »
