Abschied | Plenarnotizen April 2019

Mein Bericht zur letzten Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in dieser Legislatur.  Das Thema der Woche hieß: Abschied. Viele Kolleginnen und Kollegen haben ihre letzte Rede gehalten. Ihren letzten Antrag durchgebracht. Zum letzten Mal debattiert. Gewinner der Woche war diesmal ganz eindeutig Greta Thunberg. Verlierer dieser Woche ist der korrupte tschechische Premierminister Babiš. Der wichtigste Grüne Erfolg dieser Woche war die Direktive über den Schutz der Whistleblower. Meine Arbeit diese Woche war wieder mal facettenreich. Ich habe gesprochen zum Europäischen Verteidigungsfonds, den wir scharf kritisieren. Ich habe gesprochen über China, da haben wir nochmal die Frage der Menschenrechte thematisiert. Für den Aufreger der Woche hat Facebook gesorgt. Facebook hat kurzer Hand, ohne große Vorankündigung neue Regeln in Kraft gesetzt an die man sich halten soll, wenn man politische Werbung in der EU macht. Das ist eine Behinderung des europäischen Wahlkampfes, das ist eine Behinderung der europäischen Demokratie. Gemeinsam mit den Vorsitzenden der anderen europäischen Parteien habe ich einen Protestbrief an Mark Zuckerberg geschrieben.