Liu Xia, die Frau des verstorbenen Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo, darf auf eigenen Wunsch aus China ausreisen. Dazu sagt Reinhard Bütikofer, Vize-Vorsitzender der China-Delegation des Europaparlaments und Vorsitzender der Europäischen Grünen… Weiterlesen »
China
#106 Bütis Woche: Angesichts der Veränderungen in Chinas Außenpolitik: EU sucht stärkere Sicherheitskooperation in und mit Asien.
Auf der letzten Strecke vor der Sommerpause wird die Dichte der politischen Arbeit ganz besonders groß. So war das bei mir auch diese Woche, in der neben der parlamentarischen Arbeit… Weiterlesen »
EU will Firmenbeteiligungen und -übernahmen durch chinesische und andere ausländische Investoren gründlicher unter die Lupe nehmen
Die Europäische Union will Firmenbeteiligungen und -übernahmen durch chinesische und andere ausländische Investoren gründlicher unter die Lupe nehmen. Der Handelsausschuss des Europaparlaments hat am 28.05.2018 einem Gesetzesvorschlag der EU-Kommission zugestimmt,… Weiterlesen »
Phoenix-Interview: Prüfmechanismus für ausländische Investitionen
Heute stimmt der Handelsausschuss des Europäischen Parlamentes über einen Prüfmechanismus für ausländische Investitionen ab. Darüber sprach ich mit Phoenix.
#98 Bütis Woche: Amerikanisch-chinesischer Handelskrieg ante portas?
China und die USA stehen, wie es aussieht, vor einem Handelskrieg. Moment mal, tun sie das wirklich? Es kann auch sein, dass der ganz große Handelskonflikt zwischen den zwei Supermächten… Weiterlesen »
Mein Besuch in den USA – Handelskrieg zwischen China und den USA
Vom 3. April bis zum 9. April war ich in den USA, genauer in San Francisco, im Silicon Valley und in Washington D.C. Das Haupthema meiner Gespräche war China. Viele… Weiterlesen »
#96 Bütis Woche: Regimewechsel in China
Im Mai werde ich voraussichtlich wieder mit der China-Delegation des Europäischen Parlaments nach Peking reisen, um dort Abgeordnete des Nationalen Volkskongresses zu treffen. Solche Austausche zwischen Europaparlamentariern und chinesischen Quasi-Parlamentariern… Weiterlesen »
Chinas Volkskongress hebt Begrenzung der Amtszeit auf
Zur Entscheidung des chinesischen Volkskongresses, die Begrenzung der Amtszeit des Präsidenten aufzuheben, erklärt Reinhard Bütikofer, Vizevorsitzender der China-Delegation des Europaparlaments und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Ob Xi Jinping… Weiterlesen »
Schutz oder Protektionismus? Ausländische Investitionen auf dem Prüfstand | Gemeinsames Fachgespräch mit der Bundestagsfraktion
Wie kritische Infrastruktur und Schlüsseltechnologien schützen, ohne willkommene Investitionen zu behindern? Braucht Europa eine gemeinsame industriepolitische Strategie? Diese beiden Fragen standen im Mittelpunkt des gemeinsamen Fachgesprächs der grünen Bundestagsfraktion und… Weiterlesen »
#94 Bütis Woche: In der Handelspolitik ist ordentlich was los | BÜTIS WOCHE
Nein, den Einstieg von Geely bei Daimler hätte man mit dem von der EU-Kommission vorgeschlagenen Mechanismus zur Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen nicht verhindern können. Schon gar nicht, dass Geely Chef Li… Weiterlesen »
#85 Bütis Woche: Überprüfung sensibler ausländischer Investitionen in Europa
CFIUS, das Comittee on Foreign Investment in the United States, wird zum Vorbild bei der Entwicklung eines eigenen europäischen Systems zur Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen in sensiblen Bereichen innerhalb der EU…. Weiterlesen »
Richtiges Vorgehen bei der Abwehr chinesischer Dumping-Exporte
Zum Konflikt innerhalb des Europäischen Parlaments um das richtige Vorgehen bei der Abwehr chinesischer Dumping-Exporte in die EU erklärt Reinhard Bütikofer (Grüne), Mitglied des Industrieausschusses: “Einige Industrielobbys versuchen, bei der… Weiterlesen »
