Zum neunten Mal seit Beginn ihrer Kanzlerschaft hat Angela Merkel China besucht. Sie hat in Beijing intensive Gespräche geführt und auch Shenyang im Nordosten besucht. Sie hatte mehr als ihr… Weiterlesen »
China
Veranstaltung 23.5: Marktwirtschaftsstatus für China – Welche Optionen hat die EU?
Sehr herzlich möchte ich Sie für den 23. Mai um 13:00 Uhr zur Präsentation einer Studie einladen, die zur aktuellen Debatte um die Gewährung des Marktwirtschaftsstatus für China Stellung nimmt…. Weiterlesen »
Handelspolitik: China ist keine Marktwirtschaft
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben heute eine Resolution zum Status Chinas als Marktwirtschaft angenommen. Reinhard Bütikofer, Vize-Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlaments und industriepolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion, kommentiert: “Was… Weiterlesen »
Studie zum EU-Marktwirtschaftsstatus für China: Welche Handlungsoptionen hat die EU?
Das Thema „Marktwirtschaftsstatus für China“ sorgt derzeit für hitzige Debatten. Bis zum Ende des Jahres muss sich die EU dazu eigentlich entscheiden. Allzu oft werden bisher in dieser Debatte lediglich… Weiterlesen »
Handel mit China: EU muss ihre Anti-Dumping Richtlinie überarbeiten
Am 10.Mai wurde im Plenum des Europäischen Parlaments über das Thema Marktwirtschaftsstatus für China debattiert. Mein Redebeitrag dazu findet sich weiter unten. Für mich stehen bei diesem Thema zwei Prinzipien im… Weiterlesen »
Schutzmaßnahmen für Europas Stahlindustrie ja – aber kein Schwarzer-Peter-Spiel zulasten EU und Klimaschutz!
Reinhard Bütikofer, Industrieexperte der Grünen im EU-Parlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei: “Es ist richtig, dass die Beschäftigten der Stahlindustrie auf die zunehmend schwierige Situation ihrer Branche mit einem… Weiterlesen »
Rückblick auf unser Fachgespräch: Soll die EU China den Marktwirtschaftsstatus verleihen?
„Soll die EU China den Marktwirtschaftsstatus verleihen?” Diese, in Brüssler Europapolitik- und Industriekreisen derzeit heiß diskutierte Frage hat es bisher kaum in den politischen Diskurs in Berlin geschafft. Das obwohl… Weiterlesen »
Einladung zum Fachgespräch (16.3) – Soll die EU China den Marktwirtschaftsstatus verleihen?
Fünfzehn Jahre nach dem Beitritt Chinas zur Welthandelsorganisation (WTO) laufen bestimmte Übergangsbestimmungen aus. Damit stellt sich für die Europäische Union die Frage, ob sie der Forderung Chinas nachkommt, dem Land… Weiterlesen »
Aus Hongkong nach China entführte Bürger*innen: Solche Übergriffe müssen stoppen.
Es waren leider nicht die ersten Personen, die in Hongkong unter ungeklärten Umständen “verschwanden”, um schließlich in China wieder aufzutauchen. Solche Entführungen sind Rechtsverstöße, zu denen wir als Europäer*innen nicht… Weiterlesen »
Marktwirtschaftsstatus für China – ja oder nein? Mein Beitrag zur Debatte im Europaparlament
Das Thema Marktwirtschaftsstatus für China erregt derzeit (berechtigterweise) alle Gemüter. Dahinter steht schließlich die Frage, welchen Zugang chinesische Güter und Produzent*innen zum europäischen Markt bekommen (und umgekehrt). Spielen die nach… Weiterlesen »
Auf der Suche nach der richtigen Balance zwischen China und der EU
Seit 2001 ist China Mitglied der World Trade Organisation (WTO) und strebt weiter das Ziel an, global als Marktwirtschaft anerkannt zu werden. Aktuell gerät dieses Thema verstärkt in die… Weiterlesen »
#29 Bütis Woche: Bericht vom Shangri-La Dialogue Forum: Auf dem Weg in die Thukydides-Falle?
Die Teilnahme am Shangri-La Dialogue Forum in Singapur war zweifellos der Höhepunkt einer Asienreise, die mich von Guangzhou über Manila und Jakarta in den gerade 50 Jahre alt gewordenen Stadtstaat… Weiterlesen »
