Von einem Machtkampf, den das Europäische Parlament verlor Als das Europaparlament (EP) vor 40 Jahren zum ersten Mal direkt gewählt worden war, war es eine ziemlich machtlose Institution. Über die… Weiterlesen »
PRESSE
Boris Johnson wird neuer Premierminister von Großbritannien | Pressemitteilung
Zur Wahl von Boris Johnson zum neuen Premierminister von Großbritannien nach einer internen Abstimmung der Konservativen Partei sagt Reinhard Bütikofer, Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei: “Boris Johnson, der wohl begeistertste… Weiterlesen »
Wahl Ursula von der Leyens zur Kommissionspräsidentin | Plenarnotizen Juli II 2019
Die letzten Plenarnotizen vor der Sommerpause. Thema und Gewinner der Woche fallen diesmal zusammen: Alles drehte sich um Ursula von der Leyen. Verlierer Beata Szydło, die sich vergeblich um den… Weiterlesen »
Hong Kongs Regierung muss Auslieferungsgesetz stoppen | PRESSEMITTEILUNG
In einer heute verabschiedeten Resolution fordert das Europaparlament die Regierung Hong Kongs auf, das umstrittene Auslieferungsgesetz zurückzuziehen. Dazu sagt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion: „Mit dem vorgeschlagenen Auslieferungsgesetz würde… Weiterlesen »
Russland muss Gefangene umgehend freilassen | PRESSEMITTEILUNG
Heute beginnt in Königswinter das deutsch-russische Petersburger Dialogforum. Dazu erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: “Zeitgleich mit dem Petersburger Dialogforum fordert das Europäische Parlament in einer… Weiterlesen »
EU trade policy amid the US-China clash: Caught in the cross-fire? I breakfast discussion in Brussels on 9 July 2019
EU trade policy amid the US-China clash: caught in the cross-fire? is the research question of the study with the same title that Anabel Gonzalez and Nicolas Veron prepared for… Weiterlesen »
Konferenz: Nach der Europawahl: Wohin steuert die Europäische Union?
Auf einer Konferenz der Heinrich Böll Stiftung am 03. Juni mit dem Titel „Nach der Europawahl: Wohin steuert die Europäische Union?“ haben wir die Wahlergebnisse analysiert, fragten nach Ursachen für… Weiterlesen »
Die Grünen/EFA treffen die Ursula von der Leyen | LIVESTREAM
LIVESTREAM: 10. Juli 2019 | 16: 30-18: 30
Erste Sitzung in der neuen Legislatur | BÜTIS Plenarnotizen Juli 2019
Die ersten Plenarnotizen der neuen Legislatur, mit neuem Büro. Thema der Woche war natürlich der Rat, der mehrere Sitzunge gebraucht hat um untereinander auszuklungeln welche Personen in Zukunft die verschiedenen… Weiterlesen »
Zu den französisch-deutsch-polnischen Wettbewerbsvorschlägen | PRESSEMITTEILUNG
Zu den französisch-deutsch-polnischen Vorschlägen zur Reform des Wettbewerbsrechts sagt Reinhard Bütikofer, industriepolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Die Vorschläge der drei Regierungen sind janusköpfig. Ihnen ist zuzustimmen, wo sie dafür… Weiterlesen »
Westbalkankonferenz | PRESSEMITTEILUNG
Aus Anlass der Westbalkankonferenz, die heute in Posen beginnt, erklärt Reinhard Bütikofer, MdEP und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Die Westbalkankonferenz in Polen wird überschattet von aktuellen Äußerungen des… Weiterlesen »
Zur Wahl Sassolis zum Parlamentspräsidenten | PRESSEMITTEILUNG
Zur Wahl des italienischen Sozialisten David Sassoli zum Präsidenten des Europäischen Parlaments erklärt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Präsident Sassoli ist mit sehr schwacher Mehrheit… Weiterlesen »
