Die Nachfolge von Martin Schulz als Präsident im Europäischen Parlament hat sich zum Trauerspiel entwickelt. Am verzweifeltsten ist dabei die Europäische Volkspartei (EVP), die diese Position gemäß einer zweieinhalb… Weiterlesen »
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Was ist diese Woche in Brüssel, Straßburg und anderswo passiert? Die Ereignisse rund um das Europäische Parlament aus Reinhard Bütikofers persönlicher Sicht. Die aktuelle Bütis Woche immer direkt per E-Mail erhalten? Einfach Hier anmelden.
Die Nachfolge von Martin Schulz als Präsident im Europäischen Parlament hat sich zum Trauerspiel entwickelt. Am verzweifeltsten ist dabei die Europäische Volkspartei (EVP), die diese Position gemäß einer zweieinhalb… Weiterlesen »
Populistische Bewegungen haben derzeit Hochkonjunktur. Das hat vor zwei Wochen die Wahl von Donald Trump gezeigt. Sorgenvoll blicke wir auf die nachzuholende Präsidentenwahl Anfang Dezember in Österreich, bei der der… Weiterlesen »
CETA ist in aller Munde. CETA ist das kanadisch-europäische Wirtschafts- und Handelsabkommen, das seit sieben Jahren verhandelt wurde. Noch vor einem halben Jahr hätte ich dagegen gewettet, dass CETA tatsächlich… Weiterlesen »
Beim informellen Treffen der EU-Handelsminister in Bratislava stehen gleich mehrere Großprojekte auf der Tagesordnung. Die Europäische Kommission wird dafür kämpfen, das grüne Licht für die vorläufige Inkraftsetzung des CETA-Abkommens mit… Weiterlesen »
Wer sich derzeit, ein paar Monate vor der nächsten Klimakonferenz, der COP 22 in Marrakesch, umsieht, wo sich international eine wahrnehmbare klimapolitische Dynamik finden lässt, der kommt um China nicht… Weiterlesen »
Noch bis vor der parlamentarischen Sommerpause stand für uns Grüne offen, welche Rolle die Europäische Zentralbank im Rahmen der wachsenden Überschneidung von Finanz- und Klimapolitik einnehmen würde. Gründe vorsichtig erwartungsvoll… Weiterlesen »
Die Brexit-Entscheidung vom 23. Juni erwies sich, wie der britische EU-Spitzenstratege Robert Cooper vorausgesagt hatte, für das Vereinigte Königreich als Projekt Chaos. Es gab offensichtlich für diesen Fall keinen Plan…. Weiterlesen »
Der 23. Juni 2016 wird als rabenschwarzer Tag erinnert werden. Die Brexit-Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger des Vereinigten Königreiches, die mit einem Vorsprung von deutlich mehr als eine Million Stimmen… Weiterlesen »
Zum neunten Mal seit Beginn ihrer Kanzlerschaft hat Angela Merkel China besucht. Sie hat in Beijing intensive Gespräche geführt und auch Shenyang im Nordosten besucht. Sie hatte mehr als ihr… Weiterlesen »
Auf der Website www.foederalist.eu wird Monat für Monat auf Basis unterschiedlicher nationaler Umfrageergebnisse hochgerechnet, wie sich aktuell wohl die 751 Sitze im Europäischen Parlament verteilen könnten. Für unsere Fraktion Grüne/EFA… Weiterlesen »
Wir Grüne müssten “Orientierungspartei” werden und uns damit auf eine neue Phase unserer Politik einstellen, hatten wir nach der Baden-Württemberg-Wahl beim Länderrat, unserem kleinen Parteitag, vor 14 Tagen analysiert. Und… Weiterlesen »
Seit 1993 wird jedes Jahr am 22. April der „Earth Day“ begangen, der „Tag der Erde“. Ursprünglich war er eine Frucht der Rio-Konferenz 1992. Am Earth Day wurden über die… Weiterlesen »