Vom 7. bis 9. November findet der jährliche Herbstgipfel der Europäischen Grünen Partei (EGP) statt. Auf Einladung unserer jungen grünen Mitgliedspartei Yesiller ve Sol Gelecek Partisi finden sich diesmal Delegierte grüner… Weiterlesen »
BÜTIS WOCHE
Was ist diese Woche in Brüssel, Straßburg und anderswo passiert? Die Ereignisse rund um das Europäische Parlament aus Reinhard Bütikofers persönlicher Sicht. Die aktuelle Bütis Woche immer direkt per E-Mail erhalten? Einfach Hier anmelden.
#15 Bütis Woche: Junckers “Kommission der letzten Chance” – einige Gedanken zu ihrem Amtsantritt
Ab 1. November ist die neue EU Kommission im Am und kann mit der Arbeit, die sie sich vorgenommen hat, loslegen. Präsident Jean-Claude Juncker hat seinem Team eine neue Struktur… Weiterlesen »
#14 Bütis Woche: Das Ende der Klimapolitik
Nach heute weithin bestätigten Informationen wollen die Staats- und Regierungschefs der EU bei ihrem Gipfel am 23./24.Oktober beschließen, dass über Klimapolitik in Zukunft nach dem Einstimmigkeitsprinzip entschieden werden soll. Das… Weiterlesen »
#13 Bütis Woche: Meine China Tage
Für mich waren die letzten paar Tage China-Tage. Am vergangenen Freitag und Samstag konnte ich am Hamburg Summit teilnehmen, dem wohl prominentesten öffentlichen deutsch-chinesischen Forum, an dem in diesem Jahr… Weiterlesen »
#12 Bütis Woche: Demokratie nach Hongkonger Art
Während in der Brüsseler Welt fast alle Aufmerksamkeit auf die Anhörungen im Europäischen Parlament konzentriert ist, bei denen sich ergeben wird, wie für die nächsten fünf Jahre das Gesicht der… Weiterlesen »
#11 Bütis Woche: Die Klimabewegung kommt zurück!
Man stelle sich vor: In Berlin hätte eine Klimademonstration stattgefunden mit über 100.000 TeilnehmerInnen und in der ersten Reihe wären Angela Merkel, Klaus Wowereit, Klaus Töpfer, Barbara Hendricks und Jean-Claude… Weiterlesen »
#10 Bütis Woche: Juncker Kommissionspräsident! Gut!
Mit dem überzeugenden Ergebnis von 422 Ja Stimmen bei 250 Nein Stimmen, 47 Enthaltungen und 10 ungültigen Stimmen ist Jean-Claude Juncker, der im zurückliegenden Europawahlkampf als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei… Weiterlesen »
#9 Bütis Woche: Grüne sind „Alternative für Europa“
Das wichtigste Ergebnis der Europawahl ist offenkundig: das starke Anwachsen verschiedener populistischer und rechtsextremer Parteien. Es ist damit zu rechnen, dass sie im Europäischen Parlament einiges verändern. Ihr zahlenmäßiger Erfolg… Weiterlesen »
#8 Bütis Woche: Europa hat gewählt! Danke für Eure Stimme.
#7 Bütis Woche: Deutsche Gewerkschaften & Europa: Neuer Schwung für eine alte Beziehungskiste?
Dass die deutschen Gewerkschaften in den zurückliegenden fünf Jahren der Europapolitik besonders prominenten Raum gegeben hätten, würde wohl niemand behaupten. Doch jetzt gibt es interessanterweise eine ganze Reihe von Anzeichen… Weiterlesen »
#6 Bütis Woche: Barack Obama und Martin Schulz gegen Xi Jinping: 3:3
Über einen Mangel an höchstrangingem Besuch kann sich die EU aktuell nicht beklagen. Kurz nach US-Präsident Obama hat nun auch Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping Europas Hauptstadt eine Visite abgestattet. Natürlich reizt das zu einem Vergleich.
#5 Bütis Woche: Lauter beste Freunde
Dem Vernehmen nach brachte US-Präsident Obama zum jüngsten EU-USA-Gipfel eine Delegation von 900 Personen nach Brüssel. Das Gipfeltreffen selbst dauerte dann anderthalb Stunden, Mittagessen eingeschlossen. Am Ende gab es ein schönes Bild, auf dem es so aussah, als habe Obama zwischen Barroso und van Rompuy erfolgreich ermittelt. Ein gemeinsames Communiqué listete in 33 Punkten zahlreiche Felder transatlantischer Kooperation auf. War das nun tatsächlich eine Wende zum Besseren im transatlantischen Verhältnis?
