Zwischen Brüssel und Berlin lese ich noch einmal das Europakapitel aus dem Sondierungspapier von CDU, CSU und SPD vom 12.01.2018. Jetzt, da der SPD-Parteitag den Weg für Koalitionsverhandlungen geöffnet hat,… Weiterlesen »
BÜTIS WOCHE
Was ist diese Woche in Brüssel, Straßburg und anderswo passiert? Die Ereignisse rund um das Europäische Parlament aus Reinhard Bütikofers persönlicher Sicht. Die aktuelle Bütis Woche immer direkt per E-Mail erhalten? Einfach Hier anmelden.
#89 Bütis Woche: Plastikmüll: „Toxics out, then reduce, re-use and recycle“
In der Vergangenheit landeten 56% aller Plastikabfälle weltweit am Ende via Schiff in China. 2016 hat die Volksrepublik ca. 7,3 Millionen Tonnen Plastikmüll eingeführt. Allein aus der Bundesrepublik waren es… Weiterlesen »
#88 Bütis Woche: Brexit-Schlamassel
Das britische Unterhaus hat diese Woche mit der knappen Mehrheit von 309:305 Stimmen einen Sieg errungen gegen die konservative Regierung Ihrer Majestät. Doch dieser Sieg schmeckt schal. Gestützt auf Gesetze… Weiterlesen »
#87 Bütis Woche: Fragen eines Freundes aus Washington
Am 06. und 07. Dezember habe ich Dan Hamilton wiedergetroffen. Dan Hamilton ist ein alter Freund aus Washington, D.C., der dort an der Johns-Hopkins-Universität Professor für Transatlantische Beziehungen ist. Ich… Weiterlesen »
#86 Bütis Woche: Regierungsbildungswirren und Europapolitik: Warum in die Ferne schweifen, sieh, das Gute liegt so nah
Der Abbruch der Jamaika-Sondierungen ist jetzt zwölf Tage her. Wann es eine neue Regierung geben wird, steht in den Sternen. Zwar bewegen sich die Führungen von Union und SPD in… Weiterlesen »
#85 Bütis Woche: Überprüfung sensibler ausländischer Investitionen in Europa
CFIUS, das Comittee on Foreign Investment in the United States, wird zum Vorbild bei der Entwicklung eines eigenen europäischen Systems zur Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen in sensiblen Bereichen innerhalb der EU…. Weiterlesen »
#84 Bütis Woche: Sondieren geht über Studieren
Seit dieser Woche sondieren wir nun. Nach langem Zögern der Unions-Parteien finden endlich formelle Gespräche statt, um herauszufinden, ob demnächst tatsächlich eine Jamaika-Koalition auf Bundesebene gebildet werden kann. So richtig… Weiterlesen »
#83 Bütis Woche: Nord Stream 2: It ain’t over ‘til it’s over…
Auch wenn sich in Deutschland momentan sehr viele Blicke nach Berlin richten, wo die Sondierungsgespräche für eine mögliche „Jamaika-Koalition“ zwischen CDU/CSU, FDP und uns Grünen demnächst beginnen, so lohnt sich… Weiterlesen »
#82 Bütis Woche: Oh, Spanien!
Ich weiß nicht, ob der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy und sein Widersacher, der katalanische Ministerpräsident Carles Puigdemont, zusahen und zuhörten oder wenigstens zusehen und zuhören ließen, als das Europäische Parlament… Weiterlesen »
#81 Bütis Woche: Digitalisierung kann Grün werden
Im zu Ende gehenden Bundestagwahlkampf konnten politische Beobachter bisweilen den Eindruck gewinnen, unter den konkurrierenden Parteien interessiere sich allenfalls die FDP für das Megathema Digitalisierung. Wenn man in die Wahlprogramme… Weiterlesen »
#80 Bütis Woche: Deutschlands Industriestrompreise: günstiger als die Industrie meint
Energie geht alle an: jeder und jede braucht und verbraucht sie – und viele Menschen haben eine Meinung darüber, wie die deutsche Energiepolitik der Zukunft aussehen sollte. Im Gespräch mit… Weiterlesen »
#79 Bütis Woche: Neue europäische Industriepolitik: Digital, Ökologisch, Sozial
Am 13. September wird EU-Kommissionpräsident Juncker seine jährliche Rede zur Lage der Europäischen Union halten. Dieses Mal gibt es hohe Erwartungen, dass Jean-Claude Juncker dem Thema europäische Industriepolitik mehr als… Weiterlesen »
