Es ist nicht überraschend, dass die Vorschläge von Präsident Tusk zur Vermeidung eines britischen Rückzugs aus der EU Premier Cameron deutlich entgegenkommen. Berlin, Paris, Brüssel, Warschau und zahlreiche andere Hauptstädte… Weiterlesen »
BÜTIS WOCHE
Was ist diese Woche in Brüssel, Straßburg und anderswo passiert? Die Ereignisse rund um das Europäische Parlament aus Reinhard Bütikofers persönlicher Sicht. Die aktuelle Bütis Woche immer direkt per E-Mail erhalten? Einfach Hier anmelden.
#38 Bütis Woche: Flüchtlingspolitik – Implodiert die EU noch vor dem Brexit?
Am Sonntag und Montag letzter Woche war ich in Warschau. Anlass des Besuches war die Vorstellung einer Studie zum CO2-Risiko wichtiger polnischer Wirtschaftsbranchen, über die (siehe unten) seither Bloomberg News… Weiterlesen »
#37 Bütis Woche: EU-Kommission und Polen – Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit
Am 13. Januar hat die Europäische Kommission gegenüber Polen ein Verfahren zur Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit bestimmter, von Regierung und Parlament beschlossener, Maßnahmen der neuen PiS-Mehrheit beschlossen. Genauer geht es insbesondere… Weiterlesen »
#36 Bütis Woche: Büti’s Newsletter – Meinungsbeiträge direkt ins Postfach
Heute haben ich meinen neuen Büti’s Newsletter gestartet mit dem ich aktueller, pointierter und kürzer informieren möchte. Der Newsletter enthält jeweils einen aktuellen Beitrag, der informiert und argumentiert, und einige wenige, ausgewählte und… Weiterlesen »
#35 Bütis Woche: COP21: Auf das Handeln kommt es an!
Eine globale Bürgerbewegung von Sydney bis Seattle, von Bangladesh bis Berlin, von Hongkong bis Sao Paulo, mit über 700.000en Teilnehmer*innen gab am 29.November den 193 Regierungen, die ab heute in… Weiterlesen »
#34 Bütis Woche: Aktuelle Flüchtlingspolitik: „Ein Scheitern können wir uns nicht leisten“
We need actions, not only commitments. We cannot afford to fail. My speech @Europarl_EN https://t.co/CJEwI9c8Cc https://t.co/4PQWJV3XfV — DimitrisAvramopoulos (@Avramopoulos) 27. Oktober 2015 Das Europäische Parlament in Straßburg diskutierte diese Woche… Weiterlesen »
#33 Bütis Woche: Die nächste TTIP-Verhandlungsrunde beginnt … und ein Ende ist nicht in Sicht
Trotz einer gewaltigen TTIP-Demonstration mit bis zu 250.000 TeilnehmerInnen am 10.Oktober in Berlin, gerät die Auseinandersetzung um das geplante transatlantische Handels- und Investitionsabkommen mit den USA (TTIP) sowie ein entsprechendes… Weiterlesen »
#32 Bütis Woche: Viermal Tag der Deutschen Einheit, vier verschiedene Geschmacksrichtungen
Vor etwas mehr als einer Woche habe ich den diesjährigen Tag der Deutschen Einheit insgesamt vier Mal begangen: Ich feierte am 6.10. im Garten der deutschen Botschaft in Washington D.C., … Weiterlesen »
#31 Bütis Woche: Nach VW Skandal: Gründliche Strategiedebatte der deutschen Autobauer dringend gefragt
Mein Besuch bei der diesjährigen Frankfurter Automobilausstellung IAA war natürlich geplant, bevor der VW Skandal über die deutsche Autobranche hereinbrach. Bei Gesprächen am Rande einer TTIP Podiumsdiskussion und danach beim… Weiterlesen »
#30 Bütis Woche: Junckers Rede zum Stand der Europäische Union – Anlass zur Hoffnung
Am gestrigen Mittwoch fand sie statt: EU-Kommissionspräsident Junckers Rede zum Stand der Europäischen Union, die „State of the European Union Speech“. Das besondere diesmal war: Jean-Claude Juncker wandte sich damit… Weiterlesen »
#29 Bütis Woche: Bericht vom Shangri-La Dialogue Forum: Auf dem Weg in die Thukydides-Falle?
Die Teilnahme am Shangri-La Dialogue Forum in Singapur war zweifellos der Höhepunkt einer Asienreise, die mich von Guangzhou über Manila und Jakarta in den gerade 50 Jahre alt gewordenen Stadtstaat… Weiterlesen »
#28 Bütis Woche: ISDS: Kommissarin Malmström zaubert
Sigmar Gabriel hat für die Sozialdemokraten die Fährte gelegt und die liberale schwedische EU Kommissarin Malmström versucht nun, einen Teil der Opposition gegen TTIP auf diese Fährte zu locken. Die… Weiterlesen »