Der von den USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und dem Iran 2015 gemeinsam verabredete Plan zur Verhinderung der Atombewaffnung des Irans, den der UNO Sicherheitsrat kurz nach seinem Zustandekommen… Weiterlesen »
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Was ist diese Woche in Brüssel, Straßburg und anderswo passiert? Die Ereignisse rund um das Europäische Parlament aus Reinhard Bütikofers persönlicher Sicht. Die aktuelle Bütis Woche immer direkt per E-Mail erhalten? Einfach Hier anmelden.
Der von den USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und dem Iran 2015 gemeinsam verabredete Plan zur Verhinderung der Atombewaffnung des Irans, den der UNO Sicherheitsrat kurz nach seinem Zustandekommen… Weiterlesen »
In einer Diskussion, an der ich dieser Woche teilnahm, äußerte ein überaus selbstgewisser europäischer Diplomat, US-Präsident Trumps Außenpolitik sei als Sonderfall der US-Geschichte zu werten, als Ausreißer. Man werde Trump… Weiterlesen »
An diesem Mittwoch war ich zum zweiten Mal bei der Hauptversammlung der Münchener Rückversicherung in München, um dort die Klimaverantwortung dieses großen und wichtigen Konzerns anzusprechen. Zum ersten Mal hatte… Weiterlesen »
Ich habe nicht extra nachgeschaut, wie lange ich schon gegen den Bau von Nord Stream 2, der russischen Gaspipeline durch die Ostsee, engagiert bin. In zahlreichen Artikeln und Interviews, durch… Weiterlesen »
China und die USA stehen, wie es aussieht, vor einem Handelskrieg. Moment mal, tun sie das wirklich? Es kann auch sein, dass der ganz große Handelskonflikt zwischen den zwei Supermächten… Weiterlesen »
Diese Bütis Woche wird kurz. Die Woche ist ja auch kurz, denn es ist die Karwoche und die Brüsseler Politik macht eine kleine Pause. Diese Bütis Woche ist auch eine… Weiterlesen »
Im Mai werde ich voraussichtlich wieder mit der China-Delegation des Europäischen Parlaments nach Peking reisen, um dort Abgeordnete des Nationalen Volkskongresses zu treffen. Solche Austausche zwischen Europaparlamentariern und chinesischen Quasi-Parlamentariern… Weiterlesen »
Dass die EU vor einer inneren Neuordnung steht, diese Erkenntnis hat die ganzen letzten eineinhalb Jahre seit dem britischen Brexit-Referendum geprägt. Manche würden vielleicht eher formulieren, dass die EU mindestens… Weiterlesen »
Nein, den Einstieg von Geely bei Daimler hätte man mit dem von der EU-Kommission vorgeschlagenen Mechanismus zur Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen nicht verhindern können. Schon gar nicht, dass Geely Chef Li… Weiterlesen »
Wer Comics liest, hat dieses Bild schon einmal gesehen: Da rennt jemand über eine Abbruchkante hinweg, über einen Felssturz, über die Begrenzung eines Flachdachs oder über das offene Ende einer… Weiterlesen »
Fünfzehn Monate vor der Europawahl 2019 haben lange aussichtsreich scheinende Bemühungen um neue Schritte zu mehr demokratischer Gemeinsamkeit in Europa diese Woche eine Niederlage erlitten. Mit einer Mehrheit von ungefähr… Weiterlesen »
Von der Öffentlichkeit viel zu wenig beachtet wird derzeit in Brüssel an einer grundlegenden Neuorientierung der europäischen Sicherheitspolitik gearbeitet. Um es auf den Punkt zu bringen: Während Paragraph 41(2) des… Weiterlesen »