Volksparteien: „Da stehst du machtlos da, die Blüten fallen nieder.“ | BÜTIS WOCHE

Wer Comics liest, hat dieses Bild schon einmal gesehen: Da rennt jemand über eine Abbruchkante hinweg, über einen Felssturz, über die Begrenzung eines Flachdachs oder über das offene Ende einer Zugbrücke, die sich gerade hebt, stürzt aber nicht ab; die Comicfigur rennt noch eine ganze Strecke waagerecht weiter in der Luft und erst im nächsten Bild greift dann doch die Schwerkraft; wie ein Stein stürzt unser Held oder unsere Heldin nach unten.

Wenn ich an die Lage unserer Volksparteien CDU und SPD denke, dann kommen solche Gedanken. Offensichtlich gibt es das auch in der Politik, dass man nicht gleich abstürzt. Der Unterschied zwischen Schwarzen und Roten ist nur der: Die Roten sind schon weiter. Sie hat der Absturz voll erfasst. Die Schwarzen rennen noch durch die Luft. Vielleicht hoffen sie, segeln zu können wie der Skisprung-Olympiasieger Wellinger, aber der Absturz kommt bestimmt. Und wahrscheinlich wird er eher an „Eddie the Eagle“ erinnern, Ältere kennen ihn noch, als an die derzeitigen deutschen Skiflug-Adler.

Ganz stimmt der Comic-Vergleich natürlich nicht. Bei der SPD ist der Absturz faktisch auf zwei Phasen verteilt: vom Schröder-Niveau 2005, knapp 35 %, auf die Steinmeier-Ebene von 2009, rund 23 %. In der Größenordnung hielt sie sich dann ungefähr bis zur Bundestagswahl 2017. Den zweiten Absturz auf deutlich unter 20 % schaffte dann binnen weniger Monate Martin Schulz, ironischerweise der einzige Vorsitzende, dem sich die SPD jemals zu 100 % verschrieben hatte. Im Nachhinein kann man wohl sagen, Schulzens SED-mäßiges Wahlergebnis signalisierte schon den kommenden Absturz, denn es handelte sich dabei offenbar um eine Art politischer Entsprechung zu Angsttrieben, die manchmal Bäume in scheinbarer Lebensfülle herausputzen, bevor diese ganz absterben. Als Volkspartei ist die SPD von heute tot. Olaf Scholz und Andrea Nahles müssten schon das größte Erweckungswunder seit Lazarus hinkriegen, wenn sie diesen historischen Endpunkt einer Verfallsentwicklung noch einmal revidieren wollten.

Die CDU ist noch Volkspartei. Sie rennt noch in der Luft. Ihr Absturz wird beginnen, wenn das schließlich passiert, was mehr und mehr ihrer Anhänger herbeisehnen: wenn Merkel endlich weg ist.

Ich glaube, dass die linke ehemalige Volkspartei und die rechte eben noch Volkspartei aus ganz ähnlichen Gründen versagen, nur mit jeweils unterschiedlichen Vorzeichen.

Das Modell Volkspartei kommt aus der Mode, weil die gesellschaftlichen Voraussetzungen dafür schwinden. Das Volksparteimodell funktionierte lange Zeit, weil und insofern das Versprechen plausibel war, alle Teile des Volkes könnten und würden, natürlich in unterschiedlichem Maße, am gesamtgesellschaftlichen Fortschritt beteiligt werden. Das gilt nicht mehr. Nicht gesellschaftliche Integration, sondern gesellschaftliche Spaltung ist die vorherrschende Erfahrung geworden. Damit wurden Stück für Stück jene Politikansätze unterhöhlt, die auf mehr oder weniger faire materielle Integration bauten. Es kam ein neuer politischer Integrationsmodus auf, der stärker auf Wertorientierung, Ideologie und postmaterielle Ziele setzte. Die Grünen sind ein Beispiel für ein solches Politikmodell. Dank ihrer tiefen gesellschaftlichen Verankerung und vieler Dummheiten der neuen Strömungen blieben die Volksparteien vorherrschend, aber ihren Anspruch auf Modernität verloren sie. Es gab bei der SPD durchaus Versuche, sich durch grüne Anleihen zu erneuern. Doch die blieben immer halbherzig und nachgemacht. Schröder reagierte darauf, indem er, um der vorherrschenden SPD-Sterilität zu entgehen, sich beim zeitgeistigen Neoliberalismus bediente. Er definierte so die politische Mitte neu, aber es war eine Mitte, die viel zu wenig aus erkennbar sozialdemokratischer Wurzel erwachsen war. Die ideologische Abwehrreaktion aus dem eigenen Lager brachte ihn zu Fall. Links von der SPD entstand eine Alternative, die versprach, es könne ein Zurück geben zur Reinheit sozialistischer Überzeugungen. Das war schon deswegen falsch, weil in den vermeintlich goldenen 1970er Jahren eben nicht die Ideologie die SPD erfolgreich gemacht hatte, sondern ihre Politik als Volkspartei. Seitdem ist die SPD eine Partei des schlechten Gewissens. Eine Partei, in der viele bezweifeln, dass sie noch genug identitäre Substanz habe. Zwischen Schröder Politik und Anti-Schröder-Politik findet sich die SPD wie zwischen Skylla und Charybdis, nur dass ihr ein Odysseus fehlt, um einen Weg an den Klippen vorbei zu finden. Sigmar Gabriel, der in dieser Situation SPD-Chef wurde, besaß die Genialität, seine Partei durch eine endlose Folge überraschender Positionswechsel, Initiativen und Betrugsmanöver so zu verwirren, dass sie bereit war, zu glauben, die innere Zerrissenheit könne irgendwie übertüncht werden. Dann kam der ehemalige Schulze von Würselen und bewies in seiner honorigen Ungeschicklichkeit, dass das nicht geht. Angesichts des kollektiven Führungsversagens der aktuellen SPD-Spitze bleibt nur das fatalistische Fazit des chinesischen Sprichworts: „Da stehst du machtlos da, die Blüten fallen nieder.“

Die CDU, die Merkel von Kohl übernahm, war so ausgelaugt wie die SPD, die Schröder 1998 an sich gerissen hatte. Merkel versuchte es zunächst mit einer Reideologisierung – Stichworte: Kopfpauschale, Bierdeckel, Professor aus Heidelberg. Damit fiel sie gehörig auf die Nase. Dann lernte sie von Schröder. Wie er sich über die politische Lagergrenze hinweg beim Neoliberalismus mit für die SPD neuen Ideen bedient hatte, so bediente sie sich nun von der anderen Seite her über die Lagergrenze hinweg bei Rot-Grün – Stichworte: erneuerbare Energien, öffentliche Kinderbetreuung, Wehrpflicht, Atomausstieg, Mindestlohn und viele andere mehr und am Schluss sogar die Ehe für alle. Schröder hatte, auf im eigenen Lager umstrittene geistige Anleihen gestützt, in seiner Zeit die Mitte von links her geprägt. Merkel tat dasselbe, durch ihre Anleihen populär, von rechts her. Merkel war damit länger erfolgreich als Schröder, weil die CDU keine Programmpartei ist, nicht so große Lust am Diskutieren hat und sich so sehr als Macht- und Staatspartei versteht, dass sie vieles vergibt, solange sie die Macht darüber nicht verliert. Aber Merkel machte in inverser Weise bei ihrer CDU-Modernisierung denselben Fehler wie Schröder vorher. Sie begründete die Neuerungen nicht aus christdemokratischer Tradition. Meistens begründete sie gar nichts und betrog ihre Partei um jede Auseinandersetzung um einen gerade vorgenommenen Kurswechsel. Oft genug schien sie, auch da Schröder vergleichbar, die Unionstradition sogar gering zu achten. So blieben die Neuerungen für einen erheblichen Teil der eigenen Leute Fremdgut. Und je mehr davon Merkel anhäufte, desto mehr begannen sie in der CDU darüber zu ächzen. Schließlich entstand rechts von der Union die AfD. Sie wiederholte den Trick, mit dem schon die Linkspartei erfolgreich gewesen war: der Volkspartei, die zu schwächen sie angetreten war, einzureden, sie verkörpere in eigentlich authentischer Weise deren traditionelle Ideale. Die große Chance der AfD kam mit Merkels Flüchtlingspolitik 2015 wie die große Chance der Linkspartei damals mit der Agenda 2010. Zum Einschnitt wurden diese politischen Auseinandersetzungen dadurch, dass jeweils die eigenen Truppen der Inhaberin bzw. dem Inhaber des Kanzleramtes in großem Umfang die Loyalität verweigerten. Die ideale Traumwelt, die die AfD wiederherzustellen verspricht, seit die Partei existiert, hat sich mehrfach historisch verschoben. Waren es zuerst vielleicht die Strauß- und Dregger-Jahre, deren Wiederkehr in Aussicht gestellt wurde, so kamen später die 1950er Jahre als Vorbild zu Ehren und manche AfDler lassen sich inzwischen kaum noch davon abhalten, sich an den 1930er Jahren zu orientieren. Es kann deswegen sein, dass die AfD nicht die Linkspartei der CDU wird, obwohl es zwischen den Racheengeln Lafontaine und Gauland durchaus Parallelen gibt. Vielleicht läuft es eher darauf hinaus, dass im konservativen Spektrum die CSU die Rolle einnimmt, die links die Linke hat. Aber die zersetzende Auseinandersetzung zwischen Merkelianern und Anti-Merkelianern scheint unausweichlich, weil die Kanzlerin die Widersprüche immer weniger zukleistern kann. Sobald Merkel scheitert, wird, glaube ich, auch die zweite Volkspartei abstürzen. Jamaika hätte vielleicht einen Ausweg geboten. Denn eine solche Konstellation hätte eine neue Art von Brückenschlag über die Zerklüftung der politischen Landschaft hinweg bedeutet. Ich zweifele daran, dass diese Gelegenheit noch einmal entsteht. Jamaika ist unwahrscheinlich geworden, weil die FDP rechts von der Union fest vor Anker gegangen ist und weil die CDU nach Merkel allen Anzeichen nach deutlich nach rechts schwenken wird.

Die Zukunft des deutschen Parteiensystems erscheint insgesamt ungewiss. Wo wird sich neue Dynamik zeigen? Wird sich die Union gegenüber Verlockungen von ganz rechts genauso bocksbeinig zeigen wie es die SPD weithin gegen die Sirenenrufe von links war? Werden wir Grüne durchstarten können, um, ohne je Volkspartei werden zu wollen, doch mit Union und SPD auf Augenhöhe zu ringen? Oder kommt es zu einer überraschenden deutschen Spielart des Macronismus? Die CDU wird es noch nicht glauben wollen, dass die Zeit der Volksparteien vorbei ist. Die SPD will es ja auch noch nicht glauben und sucht verzweifelt einen Weg, wieder eine zu werden. Aber offen ist die Gegenwart immer nur nach vorne, nicht nach hinten.

Den letzten grünen Bundesparteitag würde ich so lesen: Die Partei spürt die Chance zu einem Aufbruch, der über die bisherigen Grenzen grüner Wirksamkeit hinausführt. Sie will diesen Aufbruch auch. Jetzt müssen wir ihn natürlich noch hinkriegen.


 

Sonst noch

 

  • Von Montag bis Mittwoch war ich in Lettland und Litauen unterwegs und habe mich mit den grünen Parteien, die hier Regierungsverantwortung tragen, ausgetauscht. Am 16. Februar feiert Litauen übrigens 100 Jahre Unabhängigkeit.
  • Von Freitag bis Sonntag nehme ich an der 54. Münchner Sicherheitskonferenz teil. Hier gibt es alle Informationen zum Livestream.
  • Nachdem Ska Keller am 8. Februar an Protesten in Sofia gegen Korruption teilgenommen und ihre Unterstützung für Proteste gegen Bauvorhaben im Pirin Nationalpark und Kresna Gorge Valley zugesichert hatte, forderte die Regierungspartei NFSB in einer von Parteichef und Vize-Ministerpräsident Valeri Simeonov unterschriebenen Erklärung ihre Ausweisung. Hier ist die Pressemitteilung der Europäischen Grünen Partei dazu zu finden, welche ebenfalls ein Statement von Monica Frassoni und mir enthält.