Seit über einem Monat währen die verlustreichen militärischen Auseinandersetzungen, die auf den vernichtungswütigen Terrorangriff der Hamas gegen Israel am 7. Oktober folgten. Es gibt fortlaufende Angriffe der Hamas; von Hisbollah… Weiterlesen »
Aktuelles
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Westbalkan: Die Serbien-zentrierte Politik der EU ist an ihr Ende gekommen | BÜTIS WOCHE #266
Dass man sich in der EU um die Entwicklungen auf dem Westbalkan Sorgen macht, kann man daran ablesen, wer sich gerade um die Region bemüht. Am Rande des Europäischen Gipfels (EUCO) Ende… Weiterlesen »
Viel Steine gibt’s und wenig Brot | BÜTIS WOCHE #265
Ludwig Uhland, von dem diese geringfügig veränderte Zeile stammt, hat schon vor über 150 Jahren die geopolitische Rolle unserer heutigen Europäischen Union damit treffend beschrieben. Uhland war Dichter, Literaturwissenschaftler, Jurist… Weiterlesen »
EUCO/Serbia-Kosovo: “Business as usual” will only lead to a dead end | PRESS
Commenting on the European Council meeting that will start tomorrow, Reinhard Bütikofer, foreign affairs spokesperson of the Greens/EFA group in the European Parliament declares: “In his invitation to the EUCO,… Weiterlesen »
Serbien-Kosovo-Diskussion beim EUCO: Ein “weiter so” führt nur in die Sackgasse | PRESSE
Zum am morgigen Donnerstag beginnenden Europäischen Ratstreffen erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grüne/EFA Fraktion im Europäischen Parlament: “In seiner Einladung zum EUCO erwähnt Ratspräsident Charles Michel den gefährlichen Konflikt… Weiterlesen »
Israel-Palästina-Konflikt | Bütis Plenarnotizen Oktober 2023
Thema der Woche war das #HamasMassacre, der Israel-Palästina-Konflikt generell und die Not der Zivilbevölkerung im #Gaza. Am Donnerstag hat das Europäische Parlament mit breiter Mehrheit eine Resolution dazu beschlossen. Mehr… Weiterlesen »
US-EU summit: “Global Arrangement for Sustainable Steel and Aluminium” | PRESS
Dear journalist, commenting on the so far inconclusive negotiations between the EU and the US over a so-called “Global Arrangement for Sustainable Steel and Aluminium”, Reinhard Bütikofer, transatlantic spokesperson of… Weiterlesen »
Terror gegen Israel, Drama in Gaza | BÜTIS WOCHE #264
Der schockierende, maßlose Terror der Hamas gegen Israel hat die Lage in dem Jahrzehnte alten israelisch-palästinensischen Konflikt fundamental verändert. Dass der Angriff gegen Israel völlig überraschend, scheinbar aus dem Blauen,… Weiterlesen »
Noch hat Polen nicht entschieden | BÜTIS WOCHE #263
Am 15. Oktober findet in Polen eine Parlamentswahl statt, von der kritische BeobachterInnen der politischen Landschaft in Warschau zum Teil sagen, sie könnte so wichtig und weichenstellend werden wie die… Weiterlesen »
Kann die EU ihre Westbalkan-Politik ändern? Das ist nicht die Frage. Sie muss! | BÜTIS WOCHE #262
Die Westbalkan-Politik der EU befindet sich in einer verteufelten Sackgasse. Während auf der einen Seite in wichtigen EU Hauptstädten wie Paris und Berlin die Einsicht wächst, dass eine engagierte, dringliche… Weiterlesen »
Japan on my mind | BÜTIS WOCHE #261
Japan ist ein in außergewöhnlich hohem Maße gleichgesinnter Partner der EU. Die EU-Japan Beziehungen sind heute vielfältiger und intensiver, als sie je waren. Umso erstaunlicher ist es, dass das Europäische… Weiterlesen »
#SotEU | Bütis Plenarnotizen September 2023
Thema der Woche war eindeutig die #SotEU von Ursula von der Leyen. Sie hat vor allem sich selbst gelobt und viel politischen Stillstand bis zur #Europawahl signalisiert. Stillstand droht leider… Weiterlesen »
