Eine der großen außenpolitischen Aufgaben der EU, die in der nächsten Amtszeit des Europäischen Parlaments und der dann auch erneuerten Europäischen Kommission gemeistert werden müssen, ist die Entwicklung einer gemeinsamen… Weiterlesen »
Aktuelles
Hier finden Sie chronologisch sortiert die aktuellsten Beiträge dieser Website. Für weiter zurückliegende Artikel, werfen Sie einen Blick ins Archiv oder nutzen bitte die Suchfunktion.
Iran-Zweckgesellschaft | PRESSEMITTEILUNG
Zur Gründung der Zweckgesellschaft für Iran-Geschäfte sagt Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: „Im Ringen zwischen den USA und der EU über die angemessene Iran-Politik versuchen Großbritannien, Frankreich und Deutschland,… Weiterlesen »
Taiwan-China-Beziehungen und Handelsverhandlungen zwischen den USA und der EU | Miniplenum im Januar 2019
Am 30. und 31. Januar 2019 fand eine Parlamentssitzung in Brüssel statt. Im Gegensatz zu der einwöchigen Plenumssitzung in Straßburg, wird die Sitzung aufgrund der Kürze “Mini-Plenum” genannt. Neben vielen anderen… Weiterlesen »
Brexit: Zauberer ohne Kaninchen
Zur Lage nach der gestrigen Brexit-Abstimmung im britischen Unterhaus meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Theresa May wirkt in diesem Zirkus wie ein Zauberer mit Zylinder, aber… Weiterlesen »
Morgige Brexit-Abstimmung | PRESSEMITTEILUNG
Zur neuen Brexit-Abstimmung im britischen Unterhaus am Dienstag meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Backstop oder kein Backstop, das ist hier die Frage. So würde Shakespeare mit… Weiterlesen »
#126 Notizen von einem Besuch in Moskau | BÜTIS WOCHE
Auf Anregung des EU-Botschafters in Moskau besuchte ich diese Woche die Hauptstadt Russlands. Meine Gesprächspartner reichten von den Menschenrechtsaktivisten von MEMORIAL oder der NGO Public Verdict und einem unabhängigen Medienprojekt,… Weiterlesen »
Nord-Mazedonien: Historische Einigung
Zur heutigen Abstimmung im griechischen Parlament über das Mazedonien-Abkommen meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Die endgültige Einigung Nord-Mazedoniens und Griechenlands im unseligen jahrzehntelangen Namensstreit ist nichts… Weiterlesen »
Deutsch-französischen Freundschaftsvertrag | PRESSEMITTEILUNG
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron unterzeichnen heute einen neuen deutsch-französischen Freundschaftsvertrag. Dazu meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Die Vereinbarung des Élysée-Vertrages 1963 war… Weiterlesen »
SWR-Tagesgespräch zum BREXIT
Der Europapolitiker Bütikofer kritisiert, dass die britische Premierministerin May weiterhin nicht bereit sei, einen Brexit ohne Vertrag auszuschließen. Ein Gespräch mit den britischen Grünen sei “enttäuschend” verlaufen, sagte Bütikofer im… Weiterlesen »
Brief an Juncker und Mogherini zu den laufenden Verhandlungen zum Mercosur-Abkommen
Am Freitag hat unsere Fraktion Die Grünen/EFA im Europäischen Parlament einen offenen Brief an Kommissionspräsident Juncker und die EU-Außenbeauftragte Mogherini zum Mercosur-Abkommen geschickt. Mit dem Brief drücken unsere Besorgnis bezüglich… Weiterlesen »
Mandat für EU-US-Handelsgespräche | PRESSEMITTEILUNG
Die EU-Kommission hat heute ihre Entwürfe für Verhandlungsmandate für Handelsgespräche mit den USA veröffentlicht. Dazu sagt Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Das Mandat für EU-US-Verhandlungen über Handelserleichterungen für Industriegüter,… Weiterlesen »
Eine nachhaltige Industriepolitik im Europa der Regionen – Mein Besuch in Schwerin
Am 15. Januar folgte ich der Einladung der Vereinigung der Unternehmensverbände für Mecklenburg-Vorpommern e. V. (VU) nach Schwerin. Anlass war der 1. Parlamentarische Abend der VU 2019, bei welchem ich… Weiterlesen »
