Ukraine und Taiwan | Bütis Woche #229

Was für Wladimir Putin die Ukraine ist, das ist für Xi Jingping Taiwan. Jedenfalls in verschiedenen Hinsichten. Putins Vorstellung von der imperialen Größe und Ambition Russlands kommt ohne die Unterordnung… Weiterlesen »

Bilder des Grauens | BÜTIS WOCHE #228

Vierzehn Medienunternehmen haben diese Woche gemeinsam eine außerordentlich große Menge an Informationen über das brutale Polizeistaats- und Unterdrückungssystem veröffentlicht, das die Führung der Volksrepublik China seit vielen Jahren in der… Weiterlesen »

Xinjiang Police Files | PRESSE

Zu den „Xinjiang Police Files“, über die Investigativ-Journalisten aus mehreren Ländern heute berichten, erklärt Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA), Vorsitzender der China-Delegation des Europaparlaments: „Wenn es die Absicht der chinesischen Führung gewesen sein sollte,… Weiterlesen »

Unsere Zeitenwende und der globale Süden | BÜTIS WOCHE #227

Bei ihrem Treffen in diesen Tagen machten die Agrarminister der G7-Staatengruppe Schlagzeilen mit der Aufforderung an Indien, das gerade mit Blick auf drohende riesige Versorgungsprobleme verhängte Getreideexportverbot wieder aufzuheben. Indien… Weiterlesen »

Berichte über Zusammenarbeit zwischen europäischen Universitäten mit Forschungsanstalten der chinesischen Volksbefreiungsarmee | PRESSE

Die heute veröffentlichten Recherchen von Investigativjournalisten legen dar, dass Forschungseinrichtungen der chinesischen Armee gezielt Kooperationen mit europäischen Universitäten eingehen, um sich sensibles Wissen anzueignen, welches auch für militärische Ziele missbraucht… Weiterlesen »

Frieden in Europa nur mit der, nicht gegen die Nato | BÜTIS WOCHE #226

„Die Nato ist ein wichtiger Pfeiler transatlantischer Sicherheit“, so hieß es in einer Resolution des Europäischen Parlamentes zum transatlantischen Verhältnis, über die ich 2009, ganz zu Beginn meiner Arbeit im… Weiterlesen »

Regierungswechsel in Hongkong: EU-Sanktionen gegen Lee sind überfällig | PRESSE

Heute (8. Mai) wurde ein peking-höriger Wahlausschuss in Hongkong den früheren Polizeibeamten und Sicherheitsminister John Lee zum neuen Regierungschef bestimmen. Die politische Unterdrückung wird damit weiter zunehmen, befürchtet Reinhard Bütikofer, Vorsitzender… Weiterlesen »

Zukunft der EU | PLENARNOTIZEN Mai 2022

Thema der Woche im Europäischen Parlament war die Weiterentwicklung von Arbeitsweise und Strukturen der EU inklusive Wahlrecht. Gewinner der Woche – die BürgerInnen Europas. Das Europäische Parlament hat viele Reformvorschläge… Weiterlesen »

Taiwan’s participation in the 75th World Health Assembly

Dear office of Director-General Tedros, We hope this email finds you well and in good health. Please find enclosed for your attention a letter signed by 15 MEPs of the… Weiterlesen »

Die Krise der Uigurinnen und Uiguren | Konferenz am 29.04.2022

Programm: 9:00 Eröffnung: Enver Can (Ilham Tohti Initiative e.V.) Begrüßung: Reinhard Bütikofer, MdEP (Schirmherr der Konferenz, Vorsitzender der China Delegation des Europäischen Parlaments) 09:15 Panel 1: Expertinnen über die Situation… Weiterlesen »

China ratifies two ILO Conventions | Letter to Borrell and Answer

14 MEPs from 8 different countries co-signed a letter to High Representative of the Union for Foreign Affairs and Security Policy Josep Borrell regarding the announcement that China has agreed… Weiterlesen »

„Wenn jemand eine Reise tut,…“: Indien | BÜTIS WOCHE #225

„Wenn jemand eine Reise tut, so kann er was erzählen, drum nehme ich den Stock und Hut und tät das Reisen wählen“ so schrieb der deutsche Dichter Matthias Claudius. Heutzutage… Weiterlesen »