Israel-Palästina-Konflikt | Bütis Plenarnotizen Oktober 2023

Thema der Woche war das #HamasMassacre, der Israel-Palästina-Konflikt generell und die Not der Zivilbevölkerung im #Gaza. Am Donnerstag hat das Europäische Parlament mit breiter Mehrheit eine Resolution dazu beschlossen. Mehr zu der Resolution findet sich hier:

https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/RC-9-2023-0436_EN.html

Gewinner der Woche: Zum einen #Donald Tusk und die polnische Opposition, die die Demokratie in ihrem Land gerettet haben. Zum anderen #JinaMahsaAmini und die Woman.Life.Freedom-Bewegung, die den diesjährigen Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments erhielt.

Verlierer der Woche ist der serbische Präsident, Aleksandar Vučić, der lieber nach China reiste, um Putin und Xi Jinping seine Aufwartung zu machen, statt am Westbalkan-Gipfel in Tirana teilzunehmen.

Der Grüne Erfolg der Woche, für den ich auch selbst lange gestritten habe, war der Beschluss der Ausschüsse für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) und für Industrie und Handel (INTA) zum Verbot von Produkten aus Zwangsarbeit. Jetzt ist der Rat dran.

Meine Arbeit diese Woche war vor allem außenpolitisch geprägt. Gesprochen habe ich eine Minute zum #IsraelPalestineConflict. Ich hatte Treffen mit dem israelischen Botschaft, Haim Regev und mit Abgeordneten aus Indonesien und ich habe an meiner Resolution zu den EU-Japan-Beziehungen gearbeitet.