Trotz einer gewaltigen TTIP-Demonstration mit bis zu 250.000 TeilnehmerInnen am 10.Oktober in Berlin, gerät die Auseinandersetzung um das geplante transatlantische Handels- und Investitionsabkommen mit den USA (TTIP) sowie ein entsprechendes… Weiterlesen »
Vor etwas mehr als einer Woche habe ich den diesjährigen Tag der Deutschen Einheit insgesamt vier Mal begangen: Ich feierte am 6.10. im Garten der deutschen Botschaft in Washington D.C., … Weiterlesen »
Mein Besuch bei der diesjährigen Frankfurter Automobilausstellung IAA war natürlich geplant, bevor der VW Skandal über die deutsche Autobranche hereinbrach. Bei Gesprächen am Rande einer TTIP Podiumsdiskussion und danach beim… Weiterlesen »
Die größten Pensionsfonds der USA sollen desinvestieren. Um Lehrer und Staatsangestellte zu bezahlen, hat der kalifornische Bundesstaat 476 Milliarden Dollar in Unternehmen investiert die mit Kohle Geld verdienen. Dieser Betrag… Weiterlesen »
Die massive Opposition gegen ISDS (den geplanten Schiedsgerichten in TTIP) zeigt erneut Wirkung. Alle die sich gegen diese rechtliche Privilegierung internationaler Konzerne wehren können stolz sein. Die Kommission kündigt einen… Weiterlesen »
Diese Woche wurden im Industrieausschuss drei wichtige, von Mitgliedern der Grünen/EFA-Fraktion vorgeschlagene Pilotprojekte, beschlossen. Diese Projekte sollen noch diese Woche vom Plenum endgültig verabschiedet werden. 1) Europe’s Digital Agenda Meets… Weiterlesen »
Während aus Athen, aus der Ukraine, aus Russland, Syrien und Libyen derzeit fast nur Negativmeldungen kommen, ist die Nachricht über den erfolgreichen Abschluss der Iran Verhandlungen, die mehr als ein… Weiterlesen »
Das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP, über das jetzt seit über zwei Jahren verhandelt wird, stand von vornherein unter dem negativen Stern unrealistischer Wachstums- und Arbeitsplatzverheißungen, einseitiger Deregulierungsabsichten und unhaltbarer… Weiterlesen »
Videoaufzeichnung unserer Diskussionsrunde vom 2.Juli 2015 Fotos der Veranstaltung finden sich hier. Mehr Informationen hier.
Udpate meines Beitrags von heute Mittag: Nur einen Tag vor der Abstimmung zu einem umstrittenen TTIP Bericht sagt Parlamentspräsident Schulz diese ab. Für mich ist das eine politische Manipulation. Schulz… Weiterlesen »
Die BAGen Europa, Globale Entwicklung und Wirtschaft & Finanzen von Bündnis90/DieGrünen haben kürzlich gemeinsam fast einstimmig ein Positionspapier zu Alternativen zu ISDS (Investor-Staat-Schiedsgerichten) beschlossen , dem ein mehrmonatiger Diskussionsprozess vorausging. Das… Weiterlesen »
Sigmar Gabriel hat für die Sozialdemokraten die Fährte gelegt und die liberale schwedische EU Kommissarin Malmström versucht nun, einen Teil der Opposition gegen TTIP auf diese Fährte zu locken. Die… Weiterlesen »
