Von Reinhard Bütikofer (Bündnis 90 /Die Grünen), Vize-Vorsitzender der China-Delegation des Europaparlaments Liu Xiaobo ist tot, Chinas erster Friedensnobelpreisträger. Nur ein einziger Friedensnobelpreisträger starb vor ihm in Unfreiheit: Carl von… Weiterlesen »
China
#74 Bütis Woche: Demonstriert für Liu Xiaobo!
Wie groß die Demonstrationen anlässlich des G20-Gipfels in Hamburg werden, weiß ich nicht, während dieser Text entsteht. Sicher ist aber, dass sie sich hauptsächlich gegen Donald Trump richten werden und… Weiterlesen »
#73 Bütis Woche: Außenpolitik im Europäischen Parlament: EU-ASEAN Beziehungen
Seit 50 Jahren besteht die ASEAN-Staatengemeinschaft. Seit 40 Jahren hat sie diplomatische Beziehungen mit der EU. Anfangs als Sechsergruppe gestartet und im Schatten des Vietnamkonfliktes sehr antikommunistisch orientiert, hat sie… Weiterlesen »
Industriepolitik: EP-Handelsausschuss beschließt neue Anti-Dumping-Regeln
Der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments hat an diesem Dienstag eine Grundsatzentscheidung getroffen, um die europäische Industrie auch in Zukunft gegen Dumpingpraktiken anderer Länder schützen zu können. Das Europäische Parlament wird… Weiterlesen »
Statement zur Erklärung von Donald Trump zum Pariser Klimaabkommen und zum EU-China-Gipfel
„Am drastischsten sind die Auswirkungen von Präsident Trumps Anti-Klimaschutz-Entscheidung für die internationale Rolle der USA selbst. Hatte Präsident Obama durch seine aktive, treibende Rolle für den Erfolg des Pariser Klimagipfels… Weiterlesen »
Richtungsweisendes Urteil des EuGH zum Singapur-Abkommen | BÜTI’S PLENARNOTIZEN
Meine Plenarnotizen zur Mai-Sitzung in Straßburg vom 18. Mai. Thema der Woche war die EuGH-Entscheidung zum Singapur-Abkommen. Weitere Punkte waren die Resolution zu Lebensmittelabfällen, die Rede des UNO-Generalsekretärs António Guterres,… Weiterlesen »
EuGH-Entscheidung zum Singapur-Abkommen
Zur EuGH-Entscheidung zum Singapur-Abkommen meint Reinhard Bütikofer, Berichterstatter des Europaparlaments für die EU-ASEAN-Beziehungen und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zum Freihandelsabkommen mit Singapur schafft… Weiterlesen »
#59 Bütis Woche: Wenn einer eine Reise tut – Fünf Tage in Asien
Letzte Woche war im Europäischen Parlament eine sogenannte Grüne Woche. Grüne Wochen gibt es mehrere im Jahr, und sie sind dafür da, auf Reisen zu gehen. Parlamentarier-Delegationen, die für bestimmte… Weiterlesen »
Europe’s technologies for sale? – How to manage foreign investments into strategic sectors – Conference / Brussels / 9 March 2017
Europe continues to attract a lot of foreign direct investment. Over the last year, Chinese investment in Europe alone jumped 77 per cent. Investments are, however, increasingly made into… Weiterlesen »
FACHGESPRÄCH 10.03 / Berlin: Kuka, Aixtron oder Osram – Wie umgehen mit sensiblen Investitionen im High-Tech-Bereich?
Kuka, Aixtron oder Osram. Vor dem Hintergrund einer offenbar industriepolitisch motivierten und staatlich unterstützen Einkaufstour chinesischer Unternehmen in Deutschland wird die Diskussion um effektivere Instrumente der Risikobewertung von Auslandsinvestitionen in… Weiterlesen »
#51 Bütis Woche: Europas Handelspolitik und unser Way of Life
Beim informellen Treffen der EU-Handelsminister in Bratislava stehen gleich mehrere Großprojekte auf der Tagesordnung. Die Europäische Kommission wird dafür kämpfen, das grüne Licht für die vorläufige Inkraftsetzung des CETA-Abkommens mit… Weiterlesen »
#50 Bütis Woche: G20 Gipfel in Hangzhou: Beijing übergibt den Green Finance-Staffelstab an Berlin
Wer sich derzeit, ein paar Monate vor der nächsten Klimakonferenz, der COP 22 in Marrakesch, umsieht, wo sich international eine wahrnehmbare klimapolitische Dynamik finden lässt, der kommt um China nicht… Weiterlesen »
