Letzte Woche war im Europäischen Parlament eine sogenannte Grüne Woche. Grüne Wochen gibt es mehrere im Jahr, und sie sind dafür da, auf Reisen zu gehen. Parlamentarier-Delegationen, die für bestimmte Länder zuständig sind, besuchen dann die jeweiligen Partner. Ausschussreisen finden parallel statt. An besonders wichtigen Reisezielen, z.B. in Washington D.C. oder in Peking, treffen sich in Grünen Wochen recht viele Europaparlamentarier.
Ich verbrachte diese letzte Grüne Woche mit einem Besuch in Singapur, Jakarta und Hanoi. Die Reise fand statt zur Vorbereitung eines Berichtes, den ich für den Auswärtigen Ausschuss des Europäischen Parlaments erarbeiten soll und der sich mit der Zukunft der Beziehungen zwischen der EU und der ASEAN-Staatengemeinschaft befassen wird. Einen ähnlichen Bericht, ebenfalls von mir verfasst, hatte das Europäische Parlament schon Anfang 2014 angenommen. Die Tatsache, dass jetzt nachgelegt wird, zeigt, dass in Brüssel das Interesse an dieser Partnerschaft steigt. In den ersten 37 der 40 Jahre EU-ASEAN-Beziehungen, auf die wir 2017 zurückblicken, hat man sich damit zufrieden gegeben, nur die wirtschaftliche Seite des Verhältnisses zu thematisieren, womit der Handelsausschuss jeweils befasst war. Dass die politische Beziehung thematisch wesentlich breiter angesprochen wird, ist durchaus als Zeichen dafür zu lesen, dass die EU sich darum bemüht, von einer gemeinsamen Außenhandelspolitik zu einer gemeinsamen Außenpolitik voranzuschreiten.
In Singapur war ich schon etliche Male zu Besuch, auch weil ich dort mehrfach an den jährlichen Shangri-La Dialogforen teilgenommen habe, die eine Art asiatisches Pendant zur Münchner Sicherheitskonferenz darstellen. In der indonesischen Hauptstadt war ich einmal zuvor und in Hanoi zum ersten Mal. Gesprächspartner*innen waren Regierungsvertreter*innen, Abgeordnete, Diplomat*innen, Think-Tank-Leute und NGO-Leute. Außerdem besuchte ich in Singapur das dortige Büro von Interpol.
Die ASEAN-Staatengemeinschaft umfasst 10 Mitglieder: Indonesien, Malaysia, Philippinen, Singapur, Brunei, Thailand, Vietnam, Laos, Kambodscha, Myanmar. Im wirtschaftlichen Entwicklungsstand, in der Kultur, innenpolitisch und in der Bündnisorientierung unterscheiden sich die Länder erheblich. Aber sie haben, insoweit der EU vergleichbar, es in den 50 Jahren des Bestehens ihrer Gemeinschaft (die ursprünglich mit 5 Mitgliedern anfing) geschafft, sich auf der Grundlage des Multilateralismus und der Anerkennung der Herrschaft des Rechts als stabiler regionaler Akteur zu erweisen. Größer als die Gemeinsamkeiten mit der EU sind allerdings die Unterschiede zur EU. Alle ASEAN-Mitgliedsstaaten halten strikt an ihrer jeweiligen nationalen Souveränität fest. Es gibt zwar ein ASEAN-Sekretariat in Jakarta, aber das hat nicht, wie in Brüssel die Europäische Kommission, die Autorität, von den Mitgliedern die Einhaltung gefasster Beschlüsse einzufordern. Es herrscht unter den zehn generell das Einstimmigkeitsprinzip. Einen gemeinsamen Binnenmarkt hat man zwar seit Ende 2015 eingerichtet, aber die wirtschaftliche Binnendynamik ist eher gering. Stärker ist die Außenorientierung des Handels vor allem zum großen Partner China. 2016 ist der Anteil des Intra-ASEAN-Handels am Gesamthandel der ASEAN-Länder sogar zurückgegangen.
Die EU hat ein aktives Interesse daran, die ASEAN-Gemeinschaft zu stärken. Aus südostasiatischer Sicht allerdings überwiegen die Zweifel daran, ob die EU tatsächlich relevante Schritt unternehmen wird, um entsprechende Ankündigungen zu realisieren. In der Vergangenheit hat die EU immer wieder mehr versprochen, als dann gehalten wurde. Das Gefühl, man werde von der EU letztlich doch nicht so ganz ernst genommen, begegnete mir mehrfach.
Meine Eindrücke von den vielen Gesprächen lassen sich auf zwei Aspekte kondensieren. Zum einen wurde überaus deutlich, wie sehr die Länder in dieser Region sich durch die wachsende Konkurrenz zwischen China und den USA bedrängt sehen. Hatten viele eine ganze Weile versucht, mit beiden Großmächten ein gutes Auskommen zu finden, so sehen sie sich jetzt mehr und mehr gedrängt, sich auf eine Seite zu schlagen. Das bewirkt erheblichen Spaltungsdruck innerhalb von ASEAN und schwächt damit alle zehn gleichzeitig.
In dieser Situation wäre eine EU, die zu einer aktiveren Partnerschaftspolitik mit ASEAN entschlossen und in der Lage wäre, sehr willkommen. Und so viele Staatengruppen gibt es ja auch nicht, die sich für die EU als Partner dadurch anbieten, dass sie ähnliche außenpolitische Grundsätze vertreten. Doch ist die EU bereit, angemessen politisch zu investieren? Ein comprehensive air transport agreement (CATA) wird derzeit verhandelt. Gegenüber dem ASEAN-Wunsch, ein Freihandelsabkommen von Region zu Region auszuhandeln, das wahrscheinlich wesentlich mehr geostrategische Bedeutung hätte als rein handelspolitische, zeigt sich die EU bisher zurückhaltend. Wirtschaftliche Investitionen gibt es viele in der Region, aber für die dringend notwendigen Infrastrukturinvestition ist man dort eher auf China oder Japan angewiesen; die EU zeigt noch nicht einmal im Umweltbereich besonderen Ehrgeiz. Viel mehr ließe sich machen im Bildungs-, Ausbildungs-, und Kulturbereich. Doch statt ohne wenn und aber auf diese strategische Partnerschaft zu setzen und das entsprechend in den unterschiedlichen Dimensionen der Beziehungen zu untermauern, ist die EU missmutig, weil man, obwohl man so wichtig ist, noch nicht zum ASEAN-Gipfel eingeladen wurde. In jüngerer Zeit hat sich die Spitze des Auswärtigen Dienstes der Europäischen Union entschieden, dieses Thema nicht mehr maulig zu verfolgen, sondern durch energischere politische Investition in die EU-ASEAN-Beziehungen die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass man dazugebeten wird. Bei allen Botschaftern aus Europa in der Region ist diese Denke noch nicht angekommen. Immerhin eines hat man hinter sich gelassen: die Vorstellung, die EU könne sich darauf kaprizieren, als ”normative Macht” Partnern in Asien vorzubeten, wie das Weltbild zu sein habe, mit dem man erfolgreiche Außenpolitik betreibt. Diese Vorstellung vertrat nur noch Ursula von der Leyen bei ihrem letzten Shangri-La-Besuch.
Der zweite Aspekt, der mir bei meinem Südostasien-Besuch besonders stark vor Augen stand, betraf nicht das europäische Verhältnis zur dortigen Region, sondern das Glück, das in der sehr viel stärkeren Integration der EU zu finden ist. Wenn wir in der EU sehr oft über Handlungsblockaden klagen, dann klagen wir darüber, dass vorhandene Gestaltungsmöglichkeiten mangels politischen Willens nicht genutzt werden. Die Lage der ASEAN-Länder ist so, dass sie, selbst wenn der Wille gegeben wäre, gar nicht über die Instrumente verfügten, die die EU hat, um gemeinsam international aufzutreten. Die EU sei ”zu unserem Glück vereint”, hat die Bundeskanzlerin zum 50. Jubiläum der Römischen Verträge, also vor 10 Jahren, gesagt. Dieses Glück wird umso deutlicher, wenn man zur Kenntnis nimmt, wie die ASEAN-Länder, selbst die stärksten unter ihnen, angesichts der Rivalität von USA und China unter Druck kommen. Es herrschte weder in Vietnam noch in Indonesien noch in Singapur in den Gesprächen, die ich hatte, Unklarheit darüber, wie sehr Chinas zunehmend aggressivere Politik in der Region die eigenen Gestaltungsmöglichkeiten einschränkt, wie sehr man von den Unberechenbarkeiten, Unzuverlässigkeiten und Rücksichtslosigkeiten Washingtons beschränkt wird. Doch folgt aus der Analyse eines extrem schwierigen Umfeldes eben nicht, dass man sich dessen gemeinsam erwehren kann. Weil dafür die Voraussetzungen fehlen, die nur geschaffen werden können, sofern die Bereitschaft gegeben ist, Souveränität wenigstens teilweise zu teilen. Da das nicht der Fall ist, gilt für die Länder in der Region letztlich der von Thukydides überlieferte Satz eines Atheners, dass große Mächte handeln, wie sie wollen, und kleine Mächte, wie sie müssen. Zugespitzt formuliert kann man an der Lage der ASEAN-Länder von heute sehen, wohin die europäischen Länder kämen, wenn sie das Erstgeburtsrecht ihrer ”ever closer union” eintauschen würden gegen das Linsengericht des nationalen Eigennutzes.
Wenn einer eine Reise tut, so ist es ja oft, lernt er auch etwas über sich selbst und über die Realität daheim.
