Diesmal kommen meine Plenarnotizen nicht aus Straßburg, sondern aus Berlin. Hier habe ich die ganze Sitzungswoche verbracht um u.a. die Koalitionsverhandlungen vorzubereiten. Das Thema der Woche war die Auseinandersetzung um… Weiterlesen »
Außenpolitik
EU-Taiwan relations | PRESS
Commenting on the European Parliament´s adoption of the Weimers report on EU-Taiwan relations, the Greens/EFA AFET coordinator Reinhard Bütikofer says: “With the overwhelming positive vote on the EU-Taiwan report, the European Parliament… Weiterlesen »
EU-Gipfeltreffen | PRESSEMITTEILUNG
Die Situation an der weißrussischen Grenze und die aktuelle Gaskrise beschäftigen die Staats- und Regierungschefs der EU bei ihrem Gipfeltreffen heute und morgen in Brüssel.Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA… Weiterlesen »
Deutschland zahlt einen hohen Preis für Nord Stream 2
Der Bau der Pipeline ist vollendet und der Schaden immens. So kann die künftige Bundesregierung den europäischen Zusammenhalt stärken Gemeinsamer Beitrag mit Agata Łoskot-Strachota in der Welt vom 17.10.2021 Nord… Weiterlesen »
Außenministerrat der EU | PRESSE
Zum Außenministerrat der EU erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: “Der Außenministerrat hat eine übervolle Agenda. Um die vielen Themen angemessen zu bearbeiten, sollte er doppelt so… Weiterlesen »
Zur Taiwan-Politik der EU | BÜTIS WOCHE #210
Im September 2020 hatte ich zuletzt meine Bütis Woche ganz Taiwan gewidmet. In den zwölf Monaten seither ist viel passiert, was dazu beigetragen hat, Taiwan mehr politische Aufmerksamkeit zu widmen. Diese Entwicklung… Weiterlesen »
Pandora Papers | Plenarnotizen Oktober I 2021
Das Thema diese Woche waren weltweit die #PandoraPapers.Die Gewinnerin und der Gewinner der Woche sind die diesjährigen #Friedensnobelpreis|träger Maria Ressa und Dmitri Muratow, die sich stark für die Pressefreiheit einsetzen… Weiterlesen »
Zukunft der EU-US-Beziehungen: EU-Parlament für enge Partnerschaft auf Augenhöhe | PRESSE
Die transatlantischen Beziehungen sollen mit der Regierung unter US-Präsident Joe Biden auf eine breitere Grundlage gestellt werden. Eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments hat die gemeinsamen Vorstellungen dazu… Weiterlesen »
Ergebnisse des Trade&Tech Council in Pittsburgh | PRESSEMITTEILUNG
Zu den Ergebnissen des ersten Handels- und Technologierates in Pittsburgh meint Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grüne/EFA-Fraktion im EU-Parlament: “Das erste TTC-Treffen war ein Erfolg, allerdings ein magerer Erfolg. Angesichts des… Weiterlesen »
Outcome of the Trade&Tech Council in Pittsburgh | PRESS
Commenting on the outcome of the first Trade and Technology Council in Pittsburgh, Reinhard Bütikofer, transatlantic policy spokesperson of the Greens/EFA group in the European Parliament, says: “The first TTC meeting… Weiterlesen »
#209 TTC: von Brüssel nach Pittsburgh und zurück | BÜTIS WOCHE
Während in Berlin vorsichtig neue Pfade ausgetreten werden, um wieder zu einer Bundesregierung zu kommen, aller Voraussicht nach einer Ampelregierung, dreht sich natürlich die Welt weiter. Und auch dabei gibt… Weiterlesen »
#208 Die #AUKUS-Krise | BÜTIS WOCHE
Wie man mit einem strategisch plausiblen Manöver riesengroßen Schaden anrichten und durchaus die Gefahr langfristig die eigenen Interessen massiv schädigender Verwerfungen heraufbeschwören kann, das hat gerade Präsident Biden vorexerziert. Ich… Weiterlesen »
