Zur den außenpolitischen Schlussfolgerungen des Europäischen Rates erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: “Vor der Entscheidung des Europäischen Rates über die zukünftige Russland-Politik kann man nur… Weiterlesen »
Außenpolitik
EU-Russland-Beziehungen im Europäischen Rat
Gemeinsame Presseerklärung von Dr. Sergey Lagodinsky und Reinhard Bütikofer Beim heutigen Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel werden die EU-Russland-Beziehungen eine wichtige Rolle spielen. Auf dem Tisch liegt eine gemeinsame… Weiterlesen »
80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion | PRESSEMITTEILUNG
Am 22. Juni jährt sich der deutsche Überfall auf die Sowjetunion zum 80. Mal. Dazu erklären Reinhard Bütikofer, Mitglied des Europäischen Parlaments (Grüne/EFA) mit regionaler Zuständigkeit für Thüringen, und Bernhard… Weiterlesen »
Belarus: Ernsthafte Sanktionen statt symbolischer Nadelstiche | PRESSEMITTEILUNG
Zum neuen Paket von Sanktionen gegen Belarus erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Die europäischen Außenminister haben sich endlich entschlossen, von symbolischen Nadelstichen zu ernsthaften Sanktionen überzugehen. Solche… Weiterlesen »
Präsidentenwahl im Iran I PRESSEMITTEILUNG
Zum Ergebnis der Präsidentenwahl im Iran erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Das Ergebnis der Präsidentenwahl stand schon fest, bevor die Wahlurnen überhaupt geöffnet wurden. Die klerikalen… Weiterlesen »
Statement zu Nordstream 2
Wir, die unterzeichnenden Vertreter grüner und grün-naher Parteien in den Ostseeanrainerstaaten, bringen hiermit unsere entschiedene Ablehnung des Pipeline-Projekts Nord Stream 2 zum Ausdruck. Es wird die Abhängigkeit der Europäischen Union… Weiterlesen »
#200 Standardisierung | BÜTIS WOCHE
Viele Menschen, die Standardisierung im Bereich der Wirtschaft für ein überaus spannendes, ja sogar für ein Thema mit politischem Sex-Appeal halten, gibt es bisher wahrscheinlich nicht. Standardisierungsfragen sind für Spezialisten,… Weiterlesen »
Ergebnis des EU-USA-Gipfels | PRESSEMITTEILUNG
“Ein Neuanfang in den transatlantischen Beziehungen ist gemacht, doch darauf können wir uns nicht ausruhen. Dass nach 17 Jahren der elende Airbus-Boeing-Streit nun endlich zu Grabe getragen werden soll, ist… Weiterlesen »
G7: Ein Neuanfang, aber leider nicht mehr | PRESSEMITTEILUNG
Zur Bilanz des G7-Gipfels in Cornwall sagt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Die Erfolgsbilanz des G7-Gipfels fällt durchwachsen aus. Auf einer Seite haben sich die beteiligten Länder,… Weiterlesen »
Drei Gipfel mit Biden | PRESSEMITTEILUNG
Zu den drei Gipfeln mit Präsident Biden – G7, Nato, EU-USA – erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Die Gipfel-Trias mit Präsident Biden markiert für Europa eine… Weiterlesen »
Biden in Europa | Bütis Plenarnotizen Juni 2021
Ich habe in dieser Woche noch von Berlin aus gearbeitet, aber viele meiner Kolleg*innen sind für die Plenarsitzung nach Straßburg gereist. Das Thema der Woche war US-Präsident Bidens anstehende Reise… Weiterlesen »
#199 Gleichgesinnte | BÜTIS WOCHE
Noch diesen Monat werden in Europa zwei Gipfelereignisse stattfinden, die in ihrer Bedeutung kaum überschätzt werden können: der G7-Gipfel und der EU-U.S.A.-Gipfel. Insbesondere die Erwartungen an U.S.-Präsident Biden sind sehr… Weiterlesen »