Zum Brexit-Fahrplan des EU-Gipfels sagt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die Entscheidung des EU-Gipfels in Sachen Brexit hat keinen der möglichen Auswege blockiert, aber die ständigen… Weiterlesen »
Zur Fidesz-Entscheidung der Europäischen Volkspartei meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Die EVP hat ihre Prüfung nicht bestanden. Statt eine klare Grenze zu ziehen, spielt sie auf Zeit… Weiterlesen »
Zu den Vorschlägen zur Chinapolitik, die die EU-Kommission auf dem EU-Gipfel am 21. März vorstellen will (Mitteilung „EU-China – Eine strategische Perspektive“) meint Reinhard Bütikofer, Vize-Vorsitzender der China-Delegation des Europaparlaments: „Die Mitteilung stellt… Weiterlesen »
Zur heute verabschiedeten 5G-Resolution des Europaparlaments sagt Reinhard Bütikofer, industriepolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion und Vizevorsitzender der China-Delegation des Parlaments: “Die Resolution des Europäischen Parlaments erwähnt die chinesische Telekommunikationsfirma Huawei nicht ausdrücklich…. Weiterlesen »
Die britische Labour-Partei will nun doch eine zweite Brexit-Volksabstimmung. Dazu meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die Ankündigung von Labour-Chef Corbyn, seine Partei werde sich… Weiterlesen »
Zur Anti-Europa-Hetze von Viktor Orbán und ihren Folgen für die EVP sagt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Minimalinvasive Methoden sind gut in der Medizin. In… Weiterlesen »
Die EU sollte mit Juan Guaidó angesichts der Krise in Venezuela einen nichtmilitärischen Plan B verabreden, meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Der venezolanische Machthaber… Weiterlesen »
Theresa Mays Kalkül im Brexit-Drama ist gefährlich und wird scheitern, warnt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Ihre jüngste Abstimmungsniederlage im britischen Unterhaus dürfte Theresa May ganz kühl einkalkuliert… Weiterlesen »
Die EU führt einen Frühwarn-Mechanismus ein, wenn sensible Direktinvestitionen aus Drittländern wie etwa China ein Sicherheitsrisiko für Infrastruktur und Industrie darstellen könnten. Das EU-Parlament hat heute mit sehr großer Mehrheit dafür grünes Licht… Weiterlesen »
Die Einigung über die Überarbeitung der Gasrichtlinie steht. Die Vertreter des Europäischen Parlaments, des Rats und der Europäischen Kommission einigten sich in der Nacht darauf, dass EU-Regeln auch für Pipelines… Weiterlesen »
Zur heutigen Entscheidung der EU-Botschafter*innen zur Überarbeitung der Gasrichtlinie meint Reinhard Bütikofer, industriepolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Bundeskanzlerin Merkel hat eine Niederlage… Weiterlesen »
Zum französischen Nein zur Gaspipeline Nord Stream 2 meint Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Bisher hat sich Frankreichs Staatspräsident Macron in… Weiterlesen »
