Zu Manfred Webers EVP-Kandidatur meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Ich gratuliere Manfred Weber zu seiner Wahl als christdemokratischer Spitzenkandidat für Europa. Wir Grüne werden… Weiterlesen »
Pressemitteilungen
Merkels Verzicht auf den CDU-Parteivorsitz | PRESSEMITTEILUNG
Zu Angela Merkels Verzicht auf den CDU-Parteivorsitz meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Der lange Anlauf zum kurzen Abschied von Angela Merkel ist zu Ende…. Weiterlesen »
Khashoggi-Mord: Europaparlament will Taten sehen | PRESSEMITTEILUNGEN
Das Europaparlament fordert in einer Resolution entschiedene Konsequenzen aus dem Mord an Jamal Khashoggi, unter anderem ein EU-weites Waffenembargo gegen Saudi-Arabien. Dazu meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen… Weiterlesen »
Khashoggi-Mord: EU muss Waffenembargo gegen Saudi-Arabien beschließen | PRESSEMITTEILUNG
Die EU muss nach dem Mord an Jamal Khashoggi endlich ein Waffenembargo gegen Saudi-Arabien beschließen, verlangt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Der Fall Khashoggi kann… Weiterlesen »
Abkommen mit Singapur: Halsstarrigkeit der Handelsdogmatiker ist außordentlich | PRESSEMITTEILUNG
Die EU unterzeichnet heute mehrere Abkommen mit Singapur. Dazu meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die EU-Mitgliedstaaten und die EU-Kommission verkünden stolz, mit der Unterzeichnung… Weiterlesen »
Ergebnisloser Brexit-Gipfel | Pressemitteilung
Zum ergebnislosen Brexit-Gipfel in Brüssel sagt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die britische Premierministerin Theresa May erweist sich beim gescheiterten Brexit-Gipfel als absolute Anti-Galileo-Figur: „Und sie… Weiterlesen »
Wahlerfolge in Bayern, Belgien und Luxemburg | PRESSEMITTEILUNG
Zu den Wahlerfolgen in Bayern, Belgien und Luxemburg sagt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die Grünen Wahlerfolge in Bayern, Belgien und Luxemburg geben schönen Rückenwind… Weiterlesen »
Autogrenzwert-Entscheidung der EU-Umweltminister | PRESSEMITTEILUNG
Zur Autogrenzwert-Entscheidung der EU-Umweltminister meint Reinhard Bütikofer, industriepolitischer Sprecher der Grünen-/EFA-Fraktion im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die EU-Umweltminister haben sich mit ihren Entscheidungen lächerlich gemacht. Sie… Weiterlesen »
Bericht des Weltklimarats | PRESSEMITTEILUNG
Zum aktuellen Bericht des Weltklimarats meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Der neue Bericht der besten Klimaforscher der Welt ist in seiner Botschaft völlig eindeutig:… Weiterlesen »
Rechtsstaat in Rumänien | PRESSEMITTEILUNG
Zur Lage des Rechtsstaats in Rumänien und der heutigen Debatte im Europaparlament meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Es hat sich politisch gelohnt, dass auf… Weiterlesen »
Entscheidung der EU-Kommission, Polen wegen der Zwangspensionierung von Richtern zu verklagen
Zur Entscheidung der EU-Kommission, Polen wegen der Zwangspensionierung von Richtern zu verklagen, meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “In den schwierigen Auseinandersetzungen zwischen der EU-Kommission… Weiterlesen »
GRÜNE fordern Polentag | Pressemitteilung
Anlässlich des von der Staatskanzlei organisierten „Russlandtages“ am 17. Oktober erklärt die Landesvorsitzende Claudia Schulz: „Gemessen am Import- und Export-Außenhandelsvolumen zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Russland ist es unverständlich, wieso die Ministerpräsidentin… Weiterlesen »