Theresa Mays gefährliches Pokerspiel

Theresa Mays Kalkül im Brexit-Drama ist gefährlich und wird scheitern, warnt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP):

“Ihre jüngste Abstimmungsniederlage im britischen Unterhaus dürfte Theresa May ganz kühl einkalkuliert haben. Sie spielt ein gefährliches Pokerspiel, indem sie hofft, nach einer langen Serie von Rückschlägen am Ende die entscheidende große Wette zu gewinnen. Frau May beabsichtigt, doppelt über die Bande zu spielen. Zuerst soll die Angst vor den dramatischen Konsequenzen eines No-Deal-Brexit die Stimmen stärken, die für einen Verbleib, ein zweites Referendum oder auch nur für eine Zollunion sind. Der
Zulauf zu solchen Positionen soll dann die Brexit-Extremisten einschüchtern. Sobald diese fürchten müssen, dass eine EU-nähere Lösung, als Frau May sie ausgehandelt hatte, näher rückt, würden sie dann – so offenbar Mays Hoffnung – ihre Zuflucht doch bei Mays Vorschlag suchen.

Dass Frau May um die Zukunft ihres Landes pokert, statt durch ernsthafte Gespräche mit der Opposition eine Mehrheit ohne die Extremisten zu suchen, ist ein Beweis für außerordentliche Verantwortungslosigkeit. Außerdem hat Mays Kalkül zwei Lücken, an denen es scheitern wird. Zum einen ist die Labour-Führung um Jeremy Corbyn selbst so Brexit-fixiert, dass sie gar kein Interesse daran hat, eine reale Drohkulisse für einen Verbleib, eine neue Volksabstimmung oder eine Norwegen-ähnliche Lösung durchzusetzen. Zum anderen besteht der harte Kern der Brexit-Fanatiker bei den Tories aus Ideologen, für die das kleinere Übel eigentlich das größere ist. Deswegen führt Mays Kurs zwar nicht geradewegs, aber auf verschlungenen Pfaden am Ende doch zu einem No-Deal-Brexit.”