Meine Plenarnotizen dieser Sitzungswoche kommen etwas verfrüht und sind dennoch vollgepackt mit einer breiten Themenpalette. Thema der Woche war die sogenannte Agrar“reform“, wobei das Ergebnis als Reform zu bezeichnen eigentlich… Weiterlesen »
Interviews, Reden & Meinungsbeiträge
Misere an der polnisch-weißrussischen Grenze | Plenarnotizen light
Das Miniplenum letzte Woche mutet etwas merkwürdig an, da es das erste Mal seit langem Abstimmungen in einem vollen Haus gab und dies trotz steigender Coronazahlen. Das Thema der Woche… Weiterlesen »
Deutschland zahlt einen hohen Preis für Nord Stream 2
Der Bau der Pipeline ist vollendet und der Schaden immens. So kann die künftige Bundesregierung den europäischen Zusammenhalt stärken Gemeinsamer Beitrag mit Agata Łoskot-Strachota in der Welt vom 17.10.2021 Nord… Weiterlesen »
#SOTEU 2021 | Bütis Plenarnotizen
Mein Plenarbericht der Septembersitzung des Europäischen Parlaments.Diesmal trafen wir uns wieder physisch in Straßburg und es war fast wieder wie normal. Das Thema der Woche war klar die Rede Zur… Weiterlesen »
phoenix tagesgespräch am 02.09.21
Mein Interview zur Afghanistan-Politik.
#206 Das Weimarer Dreieck nach 30 Jahren: Eine ehrwürdige Tradition braucht neue Impulse | BÜTIS WOCHE
Am 28. August 1991, also jetzt vor 30 Jahren, wurde das sogenannte Weimarer Dreieck gegründet. Dazu trafen sich die damaligen Außenminister Frankreichs, Polens und Deutschlands – Dumas, Skubiszewski und Genscher… Weiterlesen »
#204 Fit for the Future? | BÜTIS WOCHE
Am 14. Juli, gerade noch rechtzeitig vor dem Ausbruch der allgemeinen Sommerpause, präsentierte die Europäische Kommission das umfangreichste und ehrgeizigste Klimaschutzprogramm, das bis jetzt irgendwo von exekutiver Seite vorgeschlagen worden… Weiterlesen »
#203 China und Asien in deutschen Wahlprogrammen | BÜTIS WOCHE
Welche Rolle spielt eigentlich Asien in den Wahlprogrammen zur Bundestagswahl? Über außenpolitische Fragen wird eine Bundestagswahl selten entschieden und doch ist es aufschlussreich für jede Analyse über die strategischen Orientierungen… Weiterlesen »
Beginn der slowenischen Ratspräsidentschaft
In dieser Sitzungswoche ging es nach langer, langer Zeit wieder nach Straßburg. Thema der Woche war der Beginn der slowenischen Ratspräsidentschaft, deren Auftakt denkbar schlecht gelaufen ist. In dieser Woche gab… Weiterlesen »
#202 Die russische Pleite von M&M | BÜTIS WOCHE
Im Europäischen Rat hat Bundeskanzlerin Merkel in den vielen Jahren, seit sie ihm angehörte, wohl noch nie eine solche politische Niederlage erlebt, wie sie ihr beim Gipfel in der letzten… Weiterlesen »
#201 StandWithHongKong | BÜTIS WOCHE
Dass Hongkong fundamentale Einschränkungen in seiner politischen Ordnung bevorstehen würden, das musste man annehmen, als vor einem Jahr das sogenannte nationale Sicherheitsgesetz über die Stadt verhängt wurde. Um den Charakter… Weiterlesen »
Außenpolitischen Schlussfolgerungen des Europäischen Rates | PRESSEMITTEILUNG
Zur den außenpolitischen Schlussfolgerungen des Europäischen Rates erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: “Vor der Entscheidung des Europäischen Rates über die zukünftige Russland-Politik kann man nur… Weiterlesen »
