For the EU Energy Commissioner Cañete the outcome of the UN climate conference in Lima was a good success. A similarly positive bottom-line was drawn by the German Environment Minister… Weiterlesen »
Interviews, Reden & Meinungsbeiträge
Büti’s Woche – Transatlantischer Handel: Freut Euch nicht zu früh, Lobbyisten!
Diesseits und jenseits des Atlantiks haben vor kurzem sicherlich etliche Champagnerkorken geknallt, als der deutsche Vizekanzler, Wirtschaftsminister und SPD Vorsitzende Gabriel im Bundestag verkündete, dass er vorhabe beim Europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen… Weiterlesen »
Münster – Eine Stadt geht voran beim Ausstieg aus schmutzigen Finanzanlagen
INTERVIEW MIT OTTO REINERS (GRÜNE MÜNSTER) ZUR CARBON BUBBLE THEMENSEITE Ende September einigten sich GRÜNE und Sozialdemokraten im Stadtrat Münster auf Programmpunkte einer Zusammenarbeit bis 2020. Die Umstrukturierung der städtischen Finanzen, der… Weiterlesen »
Büti’s Plenarnotizen – Lux Leaks Untersuchungsausschuss
Hallo aus Straßburg! Wir stehen am Ende der November Plenartagung das Europäischen Parlaments. Ein Thema, das im Vorfeld dieser Woche für viel Aufregung gesorgt hatte, waren die Enthüllungen über außerordentlich fragwürdige Steuerprivilegien, die im Großherzogtum Luxemburg für internationale Konzerne über… Weiterlesen »
So nicht Herr Genosse Minister! Mein Kommentar zu Gabriels „Ja“ zu Schiedsgerichten in CETA
Europa hat schon für vieles herhalten müssen, Sigmar Gabriel hat aber einen neuen Dreh entdeckt, Europa als Sündenbock zu benutzen. Als schäbige Ausrede dafür, dass er seine eigene Partei in… Weiterlesen »
Büti’s Woche – Sechs Themen prägen die Agenda
Das Wetter in Oostende war geradezu ideal für die erste Klausur der Grünen Europafraktion in dieser Legislaturperiode. Es war grauer als grau. Und kalt. Beste Voraussetzungen dafür, im ehemaligen Kurhaus… Weiterlesen »
Keine langweilige Beziehungskiste – Gedanken zum transatlantischen Verhältnis
Die enge Partnerschaft und Freundschaft mit den USA ist ein Basiselement der Außenbeziehungen der Europäischen Union. Nicht nur sind beide Seiten gesellschaftlich, politisch, kulturell und wirtschaftlich eng miteinander verflochten, unsere Gesellschaften… Weiterlesen »
Demokratie, Freiheit und Selbstbestimmung – 25 Jahre Mauerfall
Beim Council der Europäischen Grünen in Istanbul
Morgen beginnt das halbjährliche Gipfeltreffen der Europäischen Grünen Partei. Dieses Mal in Istanbul. Das Programm, Livestreams und viele weitere Informationen finden sich hier auf der Website der EGP. Meine Gedanken… Weiterlesen »
Setting the background: European Greens after the 2014 elections. New game, changing rules
Die aktuelle Ausgabe des Green European Journals der Green European Foundation (GEF) ist online. Mit dabei mein Artikel „Setting the background: European Greens after the 2014 elections. New game, changing… Weiterlesen »
Büti’s Woche – Das Ende der Klimapolitik
Nach heute weithin bestätigten Informationen wollen die Staats- und Regierungschefs der EU bei ihrem Gipfel am 23./24.Oktober beschließen, dass über Klimapolitik in Zukunft nach dem Einstimmigkeitsprinzip entschieden werden soll. Das… Weiterlesen »
Büti’s Woche – Demokratie nach Hongkonger Art
Während in der Brüsseler Welt fast alle Aufmerksamkeit auf die Anhörungen im Europäischen Parlament konzentriert ist, bei denen sich ergeben wird, wie für die nächsten fünf Jahre das Gesicht der… Weiterlesen »
