Wahl der neuen Kommission | Bütis Plenarnotizen November 2019

Die vorletzen Plenarnotizen im Jahr 2019. In dieser Woche wurde die neue Kommission gewählt, was natürlich auch Thema der Woche war. Gewinner war trotzdem der alte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Verliererin… Weiterlesen »

#150 Wir brauchen EINE Chinapolitik, nicht viele verschiedene | BÜTIS WOCHE

Die Europäische Union hat im März in ihrer jüngsten Chinastrategie das Land gleichzeitig als Partner, Wettbewerber und systemischen Rivalen bezeichnet. Das war zweifellos ein Fortschritt in der Anerkennung und Benennung… Weiterlesen »

#148 Ein Amt weniger ;-) | BÜTIS WOCHE

In einer Woche werde ich nicht mehr Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP) sein. Im finnischen Tampere wird die EGP ihre neue neunköpfige Führung wählen. Für mich geht damit eine… Weiterlesen »

#145 Brüssel kreißt und gebiert – eine Kommission | BÜTIS WOCHE

Seit dem 30. September haben die zuständigen Ausschüsse des Europäischen Parlaments in nächst 30 Anhörungen die Kandidatinnen und Kandidaten für die kommende Europäische Kommission “gegrillt”. Es waren mehr Anhörungen als… Weiterlesen »

#144 Konnektivität? Ja! | BÜTIS WOCHE

Auf die Billiarden-Euro-Frage, wie der Multilateralismus, zu dem sich Deutschland und die Europäische Union (EU) bekennen, verteidigt, aufrechterhalten und weiterentwickelt werden kann in einer Zeit neuer regionaler und globaler Großmachtpolitiken,… Weiterlesen »

#143 Klimapolitik: Überlegungen über‘s Gewinnen | BÜTIS WOCHE

Freitag, der 20. September war wahrscheinlich ein Tag, der Epoche machen wird. Zum einen mobilisierten sich an dem Tag mehr Menschen in Deutschland und weltweit für Klimaschutzaktionen und Klimaschutzdemonstrationen als… Weiterlesen »

Brexit-Saga Nr… | Bütis Plenarnotizen September 2019

Das Europäische Parlament hatte in in Straßburg eine bewegte Woche. Hauptthema war wieder einmal die Brexit-Saga. Eigentlich staune ich: Die britische Regierung kann zwatzeln wie sie will, der Rest der… Weiterlesen »

Hongkong Debatte im Europäischen Parlament | Hongkong debate

In einer neuerlichen Hong Kong Debatte bekräftigte das Europäische Parlament seine Solidarität mit der Demokratiebewegung dort. Mehrere RednerInnen unterstützten insbesondere deren Forderungen nach einer unabhängigen Untersuchung der Polizeigewalt und nach… Weiterlesen »

Meine Reise nach Hongkong und China | Reisebericht

In der letzten Woche war ich in #China und #Hongkong. Ein kleiner Bericht von meinen Eindrücken.

#142 Chinesische Widersprüche | BÜTIS WOCHE

Vom 01. bis zum 08. September besuchte ich Hongkong, Qingdao und Beijing. In Hongkong hatte ich zahlreiche Informationsgespräche mit europäischen Diplomaten, mit Vertretern der Hongkonger Demokratiebewegung – von erfahrenen Veteranen… Weiterlesen »

#141 Wie bastele ich eine EU-Kommission? | BÜTIS WOCHE

Nachdem die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 16. Juli mit einer sehr guten Rede einerseits und mit Unterstützung von den italienischen 5 Stelle, der polnischen PiS und der ungarischen… Weiterlesen »

#140 Fokus Hongkong | BÜTIS WOCHE

Liebe Freundinnen und Freunde, ab dieser Woche ist für mich die politische Sommerpause vorüber. Ich habe mein neues Regionalbüro in Thüringen besucht, habe in Erfurt etliche interessante Gespräche geführt und… Weiterlesen »