Für den Blog “der (europäische) Föderalist” habe ich kürzlich einen Meinungsbeitrag zur Zukunft der Europäischen Parteien verfasst. Europäische Parteien: das könnte der Schlüssel zu einer repräsentativen Demokratie auf europäischer Ebene sein, doch… Weiterlesen »
“Weg von der Wegwerfhaltung”, erklärte Frans Timmermans, der Erste Vizepräsident der EU-Kommission, Anfang Dezember bei der Präsentation seiner Vorschläge zur Kreislaufwirtschaft. Hätte er dieses Motto vor einem Jahr beherzigt, hätte… Weiterlesen »
Heute haben ich meinen neuen Büti’s Newsletter gestartet mit dem ich aktueller, pointierter und kürzer informieren möchte. Der Newsletter enthält jeweils einen aktuellen Beitrag, der informiert und argumentiert, und einige wenige, ausgewählte und… Weiterlesen »
BEITRAG ERSCHIENEN IM “STACHEL” – ZEITSCHRIFT DES GRÜNEN KREISVERBANDS CHARLOTTENBURG-WILMERSDORF Zur Polemik bietet die deutsche Europapolitik derzeit viel Anlass. Man kann geißeln, dass die CDU/CSU gleich drei verschiedene Europapolitiken hat: eine… Weiterlesen »
Seit 2001 ist China Mitglied der World Trade Organisation (WTO) und strebt weiter das Ziel an, global als Marktwirtschaft anerkannt zu werden. Aktuell gerät dieses Thema verstärkt in die… Weiterlesen »
Während aus Athen, aus der Ukraine, aus Russland, Syrien und Libyen derzeit fast nur Negativmeldungen kommen, ist die Nachricht über den erfolgreichen Abschluss der Iran Verhandlungen, die mehr als ein… Weiterlesen »
Nach einem Arbeitsprozess, der sich über mehrer Monate erstreckte, steht es nun: das grüne wirtschaftspolitische Diskussionspapier “Die neue GRÜNderzeit – Für eine ökologisch-soziale Marktwirtschaft, die fair und innovativ ist!”. Rechtzeitig als Aufschlag… Weiterlesen »
Von Frithjof Schmidt und Reinhard Bütikofer Legenden werde gerne bemüht, weil sie sich als Projektionsfläche unterschiedlicher Vorstellungen hervorragend eignen. So verhält es sich auch mit der Idee einer Europäischen Armee. … Weiterlesen »
In meinem Videobeitrag berichtet ich über die vergangene Plenarwoche im Europaparlament in Straßburg. Zu LuxLeaks und der “eigenwilligen” Interpretation der Geschäftsordnung durch EP Präsident Schulz, zu Solidarität mit dem Blogger Raif… Weiterlesen »
Mein Kommentar zum Beschluss der Außen- und Europaminister der EU Mitgliedsstaaten, dem vorgelegten Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission unverändert zuzustimmen. In seiner vorgelegten Form führt das Arbeitsprogramm dazu, das in der letzten… Weiterlesen »
Frans Timmermans, der mächtige 1.Vizepräsident der Europäischen Kommission hat heute im Europäischen Parlament in Straßburg eine deutliche Niederlage erlitten, und das gleich drei mal. Herr Timmermans war nicht da. Aber… Weiterlesen »
Hallo! Zum letzten Mal melde ich mich für dieses Jahr aus dem Europäischen Parlament in Straßburg, wo wir heute unsere Arbeit mit der Zustimmung zum Assoziierungsabkommen zwischen der EU und… Weiterlesen »
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