Der 6. Januar 2021 wird in die Geschichtsbücher eingehen. An dem Tag versuchte der landesverräterische Präsident der Vereinigten Staaten, Donald Trump, einen Putsch und scheiterte an der Widerstandsfähigkeit der amerikanischen… Weiterlesen »

Der 6. Januar 2021 wird in die Geschichtsbücher eingehen. An dem Tag versuchte der landesverräterische Präsident der Vereinigten Staaten, Donald Trump, einen Putsch und scheiterte an der Widerstandsfähigkeit der amerikanischen… Weiterlesen »
Zur Empfehlung der Europäischen Kommission an den Rat, das Verhandlungsergebnis zu einem Investitionsabkommen mit China anzunehmen erklärt Reinhard Bütikofer, MdEP: “Die Erklärungen, mit denen die EU-Kommission ihr Verhandlungsergebnis zum Investitionsabkommen… Weiterlesen »
“Die Bundesregierung hat jetzt in ihrer EU-Ratspräsidentschaft eine erfolgreiche Rolle dabei gespielt ein Instrument zu schaffen, mit dem die EU künftig weltweit brutale Menschenrechtsverletzungen mit individuellen Sanktionen belegen kann. Ich… Weiterlesen »
“Wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden, zeigen wir gemeinsam Solidarität!” meine Rede zur Einbringung der von unserer Fraktion mitinitiierten Resolution zu Zwangsarbeit und der Situation der Uiguren in der Autonomen… Weiterlesen »
Als Antwort auf fortlaufende Menschenrechtsverletzungen, Internierungen und Zwangsarbeit von insgesamt mehr als einer Million Uiguren in Chinas Autonomem Gebiet Xinjiang nimmt das Europäische Parlament die chinesische Führung und europäische Unternehmen,… Weiterlesen »
Am ersten Tag der aktuellen Plenarwoche konnte ich diese Rede zu extraterritorialen Sanktionen halten On day one of this weeks plenary session I gave this speech concerning extraterritorial sanctions
I was pleased to present my draft report on Connectivity and EU-Asia relations this week in the Foreign Affairs Committee (AFET)
The Co-Chairs of the European Parliament’s informal Hong Kong Watch Group have issued a joint statement concerning the disqualification of four pro-democracy Hong Kong legislators: “As Co-Chairs of the European… Weiterlesen »
Der Trumpismus werde das Ende der Präsidentschaft von Donald Trump überdauern, schrieb ich letzte Woche. Diese Einschätzung ergab sich daraus, dass der Wahlverlierer immerhin etwa 71 Millionen Stimmen für sich… Weiterlesen »
Zu der morgigen Abstimmung über das EU-China-Abkommen zum Schutz geografischer Angaben erklärt Reinhard Bütikofer, chinapolitischer Sprecher im Europäischen Parlament und Mitglied im Handelsausschuss: “Das Europäische Parlament stimmt diese Woche über… Weiterlesen »
Vom 05. bis zum 08. Oktober 2020 fand eine Parlamentssitzung in Brüssel statt. Neben vielen anderen Themen und vor allem der Abstimmung über das EU-Klimagesetz ging es in dieser Woche… Weiterlesen »
For years, the world has witnessed a crime against humanity For years, the Chinese regime has detained millions of human beings in concentration camps, just because they were born Uyghurs…. Weiterlesen »