Welche Rolle spielt eigentlich Asien in den Wahlprogrammen zur Bundestagswahl? Über außenpolitische Fragen wird eine Bundestagswahl selten entschieden und doch ist es aufschlussreich für jede Analyse über die strategischen Orientierungen… Weiterlesen »
In dieser Sitzungswoche ging es nach langer, langer Zeit wieder nach Straßburg. Thema der Woche war der Beginn der slowenischen Ratspräsidentschaft, deren Auftakt denkbar schlecht gelaufen ist. In dieser Woche gab… Weiterlesen »
Im Europäischen Rat hat Bundeskanzlerin Merkel in den vielen Jahren, seit sie ihm angehörte, wohl noch nie eine solche politische Niederlage erlebt, wie sie ihr beim Gipfel in der letzten… Weiterlesen »
Dass Hongkong fundamentale Einschränkungen in seiner politischen Ordnung bevorstehen würden, das musste man annehmen, als vor einem Jahr das sogenannte nationale Sicherheitsgesetz über die Stadt verhängt wurde. Um den Charakter… Weiterlesen »
Zur den außenpolitischen Schlussfolgerungen des Europäischen Rates erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: “Vor der Entscheidung des Europäischen Rates über die zukünftige Russland-Politik kann man nur… Weiterlesen »
Viele Menschen, die Standardisierung im Bereich der Wirtschaft für ein überaus spannendes, ja sogar für ein Thema mit politischem Sex-Appeal halten, gibt es bisher wahrscheinlich nicht. Standardisierungsfragen sind für Spezialisten,… Weiterlesen »
Ich habe in dieser Woche noch von Berlin aus gearbeitet, aber viele meiner Kolleg*innen sind für die Plenarsitzung nach Straßburg gereist. Das Thema der Woche war US-Präsident Bidens anstehende Reise… Weiterlesen »
Gastkommentar von Anna Cavazzini und Reinhard Bütikofer (Wirtschaftswoche) In wenigen Tagen kommt US-Präsident Joe Biden erstmals nach Europa. Die Chancen für eine neue Ära der transatlantischen Kooperation sind immens groß…. Weiterlesen »
Im Auswärtigen Ausschuss des Europäischen Parlaments fand diese Woche eine allgemeine Aussprache über die Lage und die Politik der EU auf dem westlichen Balkan statt. Das Fazit lässt sich in… Weiterlesen »
AFET Committee on 26th of May
The future of EU-US relations DRAFT OPINION of the Committee on International Trade for the Committee on Foreign Affairs on the future of EU-US relations Rapporteur for opinion: Bernd Lange… Weiterlesen »
In dieser Plenarwoche – die vielleicht das letzte Mal pandemiebedingt in Brüssel stattgefunden hat – war vor allem der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern ein großes Thema. Die Lage… Weiterlesen »
