#42 Bütis Woche: Orientierungspartei – Bewegungspartei – Dialogpartei

Die Landtagswahlen am 13.März in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und in Sachsen-Anhalt ergaben für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Resultate von 5,2% bis 30,3%. Mit der Diskussion über diese Ergebnisse beim kleinen Parteitag in… Weiterlesen »

#41 Bütis Woche: Europa auf der schiefen Ebene: Können wir die Rutschpartie stoppen?

Wenn man den Worten von EU Kommissionspräsident Jean Claude Juncker von vor einigen Monaten glauben will, dann haben ungefähr 32% der niederländischen Wählerinnen und Wähler bei ihrem Referendum am 6.April… Weiterlesen »

#40 Bütis Woche: Brexit oder nicht: Ein schwacher Sieg wäre schon stark

Deal oder nicht Deal, das war die große Brexit-Frage beim EU Gipfel letzte Woche. Wollte die EU ein Ausscheiden des Vereinigten Königreiches verhindern, dann musste sie Premierminister Cameron entgegenkommen, so… Weiterlesen »

#39 Bütis Woche: Tusks vier Vorschläge an Cameron: Reicht’s, um das Brexit-Gespenst zu vertreiben?

Es ist nicht überraschend, dass die Vorschläge von Präsident Tusk zur Vermeidung eines britischen Rückzugs aus der EU Premier Cameron deutlich entgegenkommen. Berlin, Paris, Brüssel, Warschau und zahlreiche andere Hauptstädte… Weiterlesen »

#38 Bütis Woche: Flüchtlingspolitik – Implodiert die EU noch vor dem Brexit?

Am Sonntag und Montag letzter Woche war ich in Warschau. Anlass des Besuches war die Vorstellung einer Studie zum CO2-Risiko wichtiger polnischer Wirtschaftsbranchen, über die (siehe unten) seither Bloomberg News… Weiterlesen »

#37 Bütis Woche: EU-Kommission und Polen – Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit

Am 13. Januar hat die Europäische Kommission gegenüber Polen ein Verfahren zur Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit bestimmter, von Regierung und Parlament beschlossener, Maßnahmen der neuen PiS-Mehrheit beschlossen. Genauer geht es insbesondere… Weiterlesen »

#36 Bütis Woche: Büti’s Newsletter – Meinungsbeiträge direkt ins Postfach

Heute haben ich meinen neuen Büti’s Newsletter gestartet mit dem ich aktueller, pointierter und kürzer informieren möchte. Der Newsletter enthält jeweils einen aktuellen Beitrag, der informiert und argumentiert, und einige wenige, ausgewählte und… Weiterlesen »

#35 Bütis Woche: COP21: Auf das Handeln kommt es an!

Eine globale Bürgerbewegung von Sydney bis Seattle, von Bangladesh bis Berlin, von Hongkong bis Sao Paulo, mit über 700.000en Teilnehmer*innen gab am 29.November den 193 Regierungen, die ab heute in… Weiterlesen »

#34 Bütis Woche: Aktuelle Flüchtlingspolitik: „Ein Scheitern können wir uns nicht leisten“

We need actions, not only commitments. We cannot afford to fail. My speech @Europarl_EN https://t.co/CJEwI9c8Cc https://t.co/4PQWJV3XfV — DimitrisAvramopoulos (@Avramopoulos) 27. Oktober 2015 Das Europäische Parlament in Straßburg diskutierte diese Woche… Weiterlesen »

#33 Bütis Woche: Die nächste TTIP-Verhandlungsrunde beginnt … und ein Ende ist nicht in Sicht

Trotz einer gewaltigen TTIP-Demonstration mit bis zu 250.000 TeilnehmerInnen am 10.Oktober in Berlin, gerät die Auseinandersetzung um das geplante transatlantische Handels- und Investitionsabkommen mit den USA (TTIP) sowie ein entsprechendes… Weiterlesen »

#32 Bütis Woche: Viermal Tag der Deutschen Einheit, vier verschiedene Geschmacksrichtungen

Vor etwas mehr als  einer Woche habe ich den diesjährigen Tag der Deutschen Einheit insgesamt vier Mal begangen: Ich feierte am 6.10. im Garten der deutschen Botschaft in Washington D.C., … Weiterlesen »

#31 Bütis Woche: Nach VW Skandal: Gründliche Strategiedebatte der deutschen Autobauer dringend gefragt

Mein Besuch bei der diesjährigen Frankfurter Automobilausstellung IAA war natürlich geplant, bevor der VW Skandal über die deutsche Autobranche hereinbrach. Bei Gesprächen am Rande einer TTIP Podiumsdiskussion und danach beim… Weiterlesen »