Jean-Claude Junckers Besuch in Washington

Zu Jean-Claude Junckers Besuch in Washington am Mittwoch sagt Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei: “Wunder wird Juncker nicht wirken, wenn er… Weiterlesen »

#109 Bütis Woche: Europäisierung nationaler Parlamente stärkt europäische Demokratie

Welche Rolle spielen eigentlich die nationalen Parlamente im Rahmen der Europapolitik? Komische Frage? Keineswegs. Neben der Möglichkeit der Einbindung der europäischen Bürgerinnen und Bürger durch die europäische Bürgerinitiative sind die… Weiterlesen »

Abschluss EU-China Gipfel | PRESSEMITTEILUNG

Zum Abschluss des EU-China Gipfels sagt Reinhard Bütikofer, Vize-Vorsitzender der China-Delegation des Europaparlaments und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei: “China und die EU haben sich bei ihrem Gipfel Mühe gegeben… Weiterlesen »

#108 Bütis Woche: NATO-Gipfel: Wer hat Angst vor Donald Trump?

Diese Woche, am 11. und 12. Juli, kommt der nächste Gipfel mit US-Präsident Trump auf die Europäer zu. Dieses Mal treffen sich die ungleichen transatlantischen Partner im Rahmen der NATO…. Weiterlesen »

Migration | Plenarnotizen Juli 2018

Die letzten Plenarnotizen vor der Sommerpause. Thema der Woche war das Thema der letzten Woche: Migration. Gewinnerin der Woche: die Präsidentin des Obersten Gerichtshofs in Polen. Der Verlierer der Woche… Weiterlesen »

Polen und Debatte mit Ministerpräsident Morawiecki im Europaparlament | PRESSEMITTEILUNG

Zur Situation in Polen und der heutigen Debatte mit Ministerpräsident Morawiecki im Europaparlament meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Während die polnische Regierung unter Bruch… Weiterlesen »

Studienpräsentation in Berlin „Europäisierung nationaler Parlamente”

Wie soll der Deutsche Bundestag und andere nationale Parlamente Einfluss nehmen auf das, was in Brüssel gerade entschieden wird? Zu dieser Frage habe ich eine Studie in Auftrag gegeben und… Weiterlesen »

Subventionsprogramm für die Rüstungsindustrie | PRESSEMITTEILUNG

Die große Mehrheit der Abgeordneten im Europaparlament hat heute ein Subventionsprogramm für die europäische Rüstungsindustrie durchgewunken. Die Grünen/EFA-Fraktion hat gegen das “Europäische Entwicklungsprogramm für die Verteidigungsindustrie” (EDIDP) gestimmt. Der Parlaments-Abstimmung… Weiterlesen »

Unions-Einigung im Asylstreit | PRESSEMITTEILUNG

zur Unions-Einigung im Asylstreit meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Am späten Montagabend haben Horst Seehofer und Angela Merkel die Rollen getauscht. Bis dahin war… Weiterlesen »

EU-Gipfel/Merkel | PRESSEMITTEILUNG

Zum heutigen EU-Gipfel in Brüssel meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die CSU hat mit ihrer Konfrontationsstrategie den EU-Gipfel mit so viel Druck und Hektik… Weiterlesen »

#107 Bütis Woche: Europa auf der Kippe

So viel Hektik in der Europapolitik wie derzeit habe ich noch nicht erlebt. Man möchte fast von den „Vereinigten Hühnerhaufen von Europa“ sprechen. Deutschland, das unsere europäischen Partner fast ein… Weiterlesen »

Wahlen in der Türkei

Zum Ausgang der Parlamentswahlen in der Türkei meint Reinhard Bütikofer, Grünen-Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Bei den Wahlen in der Türkei ist der Wechsel ausgeblieben. Sultan Erdogan… Weiterlesen »