Studienpräsentation in Berlin „Europäisierung nationaler Parlamente“

Wie soll der Deutsche Bundestag und andere nationale Parlamente Einfluss nehmen auf das, was in Brüssel gerade entschieden wird?

Zu dieser Frage habe ich eine Studie in Auftrag gegeben und gestern mit den beiden Autorinnen Prof. Dr. Christine Neuhold (Universität Maastricht) und Dr. Katrin Auel (Institut für Höhere Studien, Wien) im Europäischen Haus in Berlin vorgestellt.

Dr. Sven Vollrath, Leiter der Unterabteilung Europa im Deutschen Bundestag, Gunther Krichbaum, Vorsitzender des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union des Deutschen Bundestages, Volker Ratzmann, Staatssekretär und Bevollmächtigter des Landes Baden-Württemberg beim Bund und mit Bernd Hüttemann, Generalsekretär der Europäischen Bewegung Deutschland kommentierten die Ergebnisse der Studie.

Mein Fazit: Es muss einen stärkeren Austausch zwischen nationalen Parlamenten und dem Europäischen Parlament geben, davon können beide nur gewinnen. Einige Vorschläge gibt es dazu schon auf europäischer Ebene, zum Beispiel eine verbesserte Unterstützung von kleinen Parlamenten, einen Goldstandart für parlamentarische Kontrolle und eine verbesserte Abstimmung des Kalenders des Europäischen Parlaments mit den Kalendern der nationalen Parlamente, um einen regelmäßigen parlamentarischen Austausch ermöglichen zu können. Unser Ziel sollte es sein, eine Phalanx der Parlamente als eine Säule der europäischen Demokratie zu erschaffen.

Hier gibt es die Studie: Study_Europeanisation_June 2018