China und die USA stehen, wie es aussieht, vor einem Handelskrieg. Moment mal, tun sie das wirklich? Es kann auch sein, dass der ganz große Handelskonflikt zwischen den zwei Supermächten… Weiterlesen »
Handelspolitik
Mein Besuch in den USA – Handelskrieg zwischen China und den USA
Vom 3. April bis zum 9. April war ich in den USA, genauer in San Francisco, im Silicon Valley und in Washington D.C. Das Haupthema meiner Gespräche war China. Viele… Weiterlesen »
Trumps Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte | BÜTIS PLENARNOTIZEN | März 2018
Meine Plenarnotizen vom März. Thema der Woche war ziemlich eindeutig der Konflikt, den Trump hochzieht mit seinen Zöllen auf Stahl- und Aluminiumimporte. Einen Gewinner gab es in dieser Woche nicht…. Weiterlesen »
Man töte das Huhn um den Affen zu erschrecken | Debatte im EP zu Trumps Zöllen
Heute haben wir in Straßburg über Trumps Entscheidung Zölle auf Stahl und Aluminium zu verhängen diskutiert. Wir dürfen uns nicht in hilflosem Zorn verkriechen. Das was wir gerade erleben ist… Weiterlesen »
Schutz oder Protektionismus? Ausländische Investitionen auf dem Prüfstand | Gemeinsames Fachgespräch mit der Bundestagsfraktion
Wie kritische Infrastruktur und Schlüsseltechnologien schützen, ohne willkommene Investitionen zu behindern? Braucht Europa eine gemeinsame industriepolitische Strategie? Diese beiden Fragen standen im Mittelpunkt des gemeinsamen Fachgesprächs der grünen Bundestagsfraktion und… Weiterlesen »
Trumps Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumexporte
Zur jüngsten Ankündigung von Donald Trump über Strafzölle erklärt Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Präsident Donald Trump bricht WTO-Recht,… Weiterlesen »
#94 Bütis Woche: In der Handelspolitik ist ordentlich was los | BÜTIS WOCHE
Nein, den Einstieg von Geely bei Daimler hätte man mit dem von der EU-Kommission vorgeschlagenen Mechanismus zur Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen nicht verhindern können. Schon gar nicht, dass Geely Chef Li… Weiterlesen »
Wir müssen kräftig zubeißen – Trumps Ankündigung eines Handelskrieges
Zu Donald Trumps Ankündigung eines Handelskrieges meint Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: “US-Präsident Trump ist fest entschlossen, einen Handelskrieg auszulösen. Offenbar haben sich die Falken unter seinen… Weiterlesen »
Rede im Europäischen Parlament zur nachhaltigen Entwicklung in EU-Handelsabkommen
Mein Beitrag zur gestrigen Aussprache zum Kapitel über Handel und nachhaltige Entwicklung in EU-Handelsabkommen. “Nachhaltigkeitskapitel sind kein Pflaster das man draufkleben kann, wenn die Nachhaltigkeit nicht der generelle Maßstab eines… Weiterlesen »
#85 Bütis Woche: Überprüfung sensibler ausländischer Investitionen in Europa
CFIUS, das Comittee on Foreign Investment in the United States, wird zum Vorbild bei der Entwicklung eines eigenen europäischen Systems zur Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen in sensiblen Bereichen innerhalb der EU…. Weiterlesen »
Richtiges Vorgehen bei der Abwehr chinesischer Dumping-Exporte
Zum Konflikt innerhalb des Europäischen Parlaments um das richtige Vorgehen bei der Abwehr chinesischer Dumping-Exporte in die EU erklärt Reinhard Bütikofer (Grüne), Mitglied des Industrieausschusses: “Einige Industrielobbys versuchen, bei der… Weiterlesen »
Japan-EU-Handelsabkommen | BÜTI’S PLENARNOTIZEN
Die letzten Plenarnotizen vor der Sommerpause. Thema der Woche war das Japan-EU-Handelsabkommen. Weitere Themen: Langlebigkeit von Produkten, Industriepolitik, Erdogan, Estlands Ratspräsidentschaft und Junckers Ausraster.