Das war eine betrübliche Plenarwoche im Europäischen Parlament in Straßburg. Nicht nur bei der Frage, welche Konsequenzen wir aus den Anschlägen in Paris ziehen müssen, scheiterte das Parlament dabei, eine… Weiterlesen »
Wie geht es der EU?
Solidaritätskundgebung mit den Opfern von Paris am Herbstgipfel der EGP
Statt des regulären Programmes gab es während des Europäischen Grünen Gipfels am Wochenende Raum für Austausch und Trauer nachdem die Nachricht über die schrecklichen Anschläge von Paris bekannt wurde. Delegierte, Mitglieder… Weiterlesen »
Raif Badawi bekommt Sacharow Preis
Zum 28. Mal wurde diese Woche vom Europäischen Parlament der Sacharow Preis für geistige Freiheit verliehen. Preisträger 2015 ist der saudische Blogger Raif Badawi. Herzlichen Glückwunsch! Als Raif Badawi von einem… Weiterlesen »
#34 Bütis Woche: Aktuelle Flüchtlingspolitik: „Ein Scheitern können wir uns nicht leisten“
We need actions, not only commitments. We cannot afford to fail. My speech @Europarl_EN https://t.co/CJEwI9c8Cc https://t.co/4PQWJV3XfV — DimitrisAvramopoulos (@Avramopoulos) 27. Oktober 2015 Das Europäische Parlament in Straßburg diskutierte diese Woche… Weiterlesen »
Zerreißt die Flüchtlingskrise den europäischen Zusammenhalt?
Das war mehr oder minder die Frage, die der FOCUS kürzlich stellte. Zusammen mit anderen PolitikerInnen habe ich darauf geantwortet. Ich meine: Nein das wird sie nicht. Meine ganze Antwort: „Dass… Weiterlesen »
#33 Bütis Woche: Die nächste TTIP-Verhandlungsrunde beginnt … und ein Ende ist nicht in Sicht
Trotz einer gewaltigen TTIP-Demonstration mit bis zu 250.000 TeilnehmerInnen am 10.Oktober in Berlin, gerät die Auseinandersetzung um das geplante transatlantische Handels- und Investitionsabkommen mit den USA (TTIP) sowie ein entsprechendes… Weiterlesen »
Deutschlands Europapolitik: Wollen wir aufhalten, verwalten oder gestalten?
BEITRAG ERSCHIENEN IM “STACHEL” – ZEITSCHRIFT DES GRÜNEN KREISVERBANDS CHARLOTTENBURG-WILMERSDORF Zur Polemik bietet die deutsche Europapolitik derzeit viel Anlass. Man kann geißeln, dass die CDU/CSU gleich drei verschiedene Europapolitiken hat: eine… Weiterlesen »
Bewegt sich die EU Kommission bei der Frage der Schiedsgerichte (ISDS) in TTIP?
Die massive Opposition gegen ISDS (den geplanten Schiedsgerichten in TTIP) zeigt erneut Wirkung. Alle die sich gegen diese rechtliche Privilegierung internationaler Konzerne wehren können stolz sein. Die Kommission kündigt einen… Weiterlesen »
Büti’s Plenarnotizen – Juncker’s State of the European Union Rede & Europas Flüchtlingspolitik
Meine kurze Videorückschau auf die letzte Sitzungswoche des Europäischen Parlaments in Straßburg: zu Jean-Claude Juncker’s wahrlich guter State of the European Union Rede und der Europäischen Flüchtlingspolitik. Wirklich “europäisch” kann… Weiterlesen »
#30 Bütis Woche: Junckers Rede zum Stand der Europäische Union – Anlass zur Hoffnung
Am gestrigen Mittwoch fand sie statt: EU-Kommissionspräsident Junckers Rede zum Stand der Europäischen Union, die „State of the European Union Speech“. Das besondere diesmal war: Jean-Claude Juncker wandte sich damit… Weiterlesen »
Gut und notwendig: Europaparlament soll Griechenlandpaket kontrollieren
Der griechische Ministerpräsident Tsipras hat in einem Vorstoß gegenüber EU Parlamentspräsident Martin Schulz vorgeschlagen, das Europäische Parlament sollte als fünfte Institution an der Aufsicht über das dritte Griechenlandpaket beteiligt werden…. Weiterlesen »
It’s debt alleviation, stupid!
European Green Party leaders, Reinhard Bütikofer and Monica Frassoni, comment on the green light given to negotiations with Greece for a third bailout programme, following approval from the parliaments of… Weiterlesen »
