Stellungnahme der GRÜNEN zum Stockholmer Programm der EU.
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Bütis Woche: 18.11.2009
Offene Gespräche beim informellen Mittagessen zum “Innovationsplan”, Einigung bei den Energiestandards für Neubauten, Gedenken an die ermordete russische Journalistin Anna Politkowskaja und ein amerikanischer Grüner bei der NATO.
EU-Training somalischer Soldaten
Pressemitteilung zur Präsentation einer möglichen Somalia-Operation der EU von Franziska Brantner und Reinhard Bütikofer.
Bütis Woche: 12.11.2009
Auf nach Frankfurt zur Diskussionsrunde auf dem 3. Transatlantischen Jahreswirtschaftskonferenz.
Bütis Woche: 11.11.2009
Pressearbeit à la Bruxelles.
“Europa ist die Heimat unserer Heimaten”
Bei der Feierstunde im Europäischen Parlament zum 20. Jahrestag des europäischen Revolutionsjahres 1989 hielt Václav Havel eine große, visionäre Rede. Nur kurz ging Havel auf die zurückliegenden 20 Jahre ein; er wollte den Jahrestag vor allem nutzen, um Gedanken über die Zukunft zu äußern. Reinhard Bütikofer hat die Rede dokumentiert.
Bütis Woche: 10.11.2009
Mini-Anhörung im Industrieausschuß (ITRE) zu bürokratischen Hemmnissen bei der Umsetzung des Forschungsrahmenprogramms im Zentrum.
Bütis Woche: 09.11.09
Sitzungswoche in Brüssel und der Industrieausschuss des Europa-Parlaments. Außerdem: Empfang aus Anlaß des 20. Jahrestages der Öffnung der Mauer.
Europäische Selbstfesselung
Der belgische Ministerpräsident Herman Van Rompuy soll Präsident des europäischen Rates werden. Ein Kommentar von Reinhard Bütikofer.
Was Angela Merkel sagen sollte – und was lieber nicht.
Reinhard Bütikofer zur Rede von Angela Merkel vor dem US Kongress.
Abschied von der Rolle als Klima-Vorreiter?
Reinhard Bütikofer im Interview mit Inforadio zum kommenden EU-Gipfel in Brüssel.
Fehlanzeige
Die Bundeskanzlerin verzichtet auf einen deutschen Personalvorschlag: Blair, Juncker, Balkenende, Bildt und andere – kein Mangel an Kandidaten für das Amt des EU-Ratspräsidenten, der demnächst zweieinhalb Jahre lang amtieren wird. Auch kein deutscher Vorschlag für das Amt des Hohen Repräsentanten für Außenpolitik. Alles was Berlin zu bieten hat, ist der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger, der als Kandidat für die EU-Kommisson “versorgt” werden soll. Mehr dazu im WDR 5 Interview mit Reinhard Bütikofer.