Kenosha ist eine amerikanische Provinzstadt am Lake Michigan auf halber Strecke zwischen Chicago und Milwaukee. Bis vor wenigen Tagen hatten vermutlich nur sehr wenige Menschen in Deutschland je von diesem… Weiterlesen »
Grüne Außen- und Handelspolitik: Eine Stunde zur Reflexion | Online-Diskussionsveranstaltung | Verschoben auf: Mittwoch, 30.09.2020, 18:00 Uhr
Reinhard Bütikofer lädt interessierte Grüne und Nicht-Grüne ein zur Reflexion über Grüne Außen-, Außenhandels-, und Sicherheitspolitik. Dr. Janka Oertel (ECFR), Dr. Angela Stanzel (SWP) und Dr. Stefan Mair (BDI) werden… Weiterlesen »
“Der Dialog mit einem systemischen Rivalen ist kein Deckchen-Sticken” | Interview mit dem German Council Magazin (Ausgabe 02.2020)
Mit dem German Council Magazin habe ich über die Herausforderungen der deutschen Ratspräsidentschaft, den Zusammenhalt der Europäischen Union und eine Neuausrichtung der europäischen China-Politik gesprochen. Mein Interview mit dem Titel… Weiterlesen »
State-ordered birth prevention and continuous dehumanising treatment of Muslim minorities in Xinjiang | Answer by High Representative Josep Borrell
Gemeinsam mit meinen Kollegen Engin Eroglu (Renew Europe), Raphaël Glucksmann (S&D), Miriam Lexmann (EPP) und Anna Fotyga (ECR) hatte ich einen Brief an den Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreter… Weiterlesen »
Videoaufzeichnung I Sackgasse Nahostkonflikt: Was, wenn die Zwei-Staaten-Lösung unmöglich wird?
Was passiert, wenn die israelische Regierung die im Koalitionsvertrag angekündigte Anexion von Teilen der Westbank umsetzt? Droht dann das seit vielen Jahren von der internationalen Gemeinschaft, von der Friedenbewegung in… Weiterlesen »
Erklärung zur Festnahme von Hongkonger Journalist*innen und Aktivist*innen unter dem sog. nationalen Sicherheitsgesetz
In dieser dunklen Stunde stehen wir an der Seite Hongkongs. Zusammen Kolleg*innen der IPAC (Inter-Parlamentary Alliance on China) aus 14 Parlamenten weltweit fordere ich die sofortige und bedingungslose Freilassung der… Weiterlesen »
Offener Brief an den Präsidenten von Belarus
Auf Initiative meines Kollegen Sergey Lagodinsky haben wir gemeinsam mit meinen Kolleginnen Viola von Cramon und Hannah Neumann einen Brief an Präsidenten von Belarus, Alexandr Lukashenka, geschrieben: Sehr geehrter Herr… Weiterlesen »
“Das wird seinen Preis haben” | Interview im Mannheimer Morgen
Mit dem Mannheimer Morgen habe ich über das chinesische Sicherheitsgesetz für Hongkong und die jetzt nötigen Reaktionen in Europa gesprochen. Meine These darin: Diplomatie gewinnt ihre Glaubwürdigkeit dadurch, dass den… Weiterlesen »
Die Finanztransaktionssteuer muss kommen | Offener Brief
Zusammen mit 70 Kolleginnen und Kollegen fordere ich die Einführung einer Finanztransaktionssteuer und weise auf Lücken in den Vorschlägen von Bundeskanzlerin Merkel und des französischen Präsidenten Macron hin. Unsere These:… Weiterlesen »
Letter to the attention of His Majesty King Hamad bin Isa Al Khalifa of Bahrain
Es war mir sehr wichtig, mich an dieser Initiative meines Kollegen Ernest Urtasun zu beteiligen. Gemeinsam drücken wir unsere tiefe Beunruhigung über die anstehenden Hinrichtungen 12 politisch Gefangener in Bahrain… Weiterlesen »
Between cooperation and systemic rivalry: The EU-China Relations | Interview Heinrich-Böll-Stiftung Berlin
How will EU-China relations look like in the future? Which priorities need to be set? Opportunities for the German EU Council Presidency. Reinhard Bütikofer, Member of the European Parliament for the… Weiterlesen »
State-ordered birth prevention and continuous dehumanising treatment of Muslim minorities in Xinjiang | Letter to the High Representative Josep Borrell
Gemeinsam mit meinen Kollegen Engin Eroglu (Renew Europe), Raphaël Glucksmann (S&D), Miriam Lexmann (EPP) und Anna Fotyga (ECR) habe ich einen an den Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreter für… Weiterlesen »
