Kann Kenosha die U.S.-Präsidentschaftswahl entscheiden? | BÜTIS WOCHE

Kenosha ist eine amerikanische Provinzstadt am Lake Michigan auf halber Strecke zwischen Chicago und Milwaukee. Bis vor wenigen Tagen hatten vermutlich nur sehr wenige Menschen in Deutschland je von diesem Ort gehört, dessen größter Claim to Fame darin bestand, dass Orson Welles dort geboren wurde. Doch jetzt hat Kenosha brutale Schlagzeilen gemacht, in denen sich die ganze Zerrissenheit der USA abbildet.

In Kenosha besuchte ich vor 50 Jahren die Mary D. Bradford High School. Kenosha war damals mit seinen fast 80.000 Einwohnern ziemlich verschlafen. Das Spannendste war in meiner Erinnerung das Ufer des Lake Michigan, vor allem wenn im Winter eiskalte Winde die Wellen gegen die riesigen Steinblöcke der Uferbefestigung peitschten und an die kahlen Zweige des Gebüschs die wunderlichsten Eisgestalten zauberten. Einmal war ich seither wieder dort, 1996. Die Stadt hatte ihre Uferfront etwas aufgehübscht. Die American Motors Fabrik am Hafen gab es nicht mehr. Die Stadt war zahlenmäßig der Nachbarstadt Racine knapp über den Kopf gewachsen und nach Milwaukee, Madison und Green Bay (Go, Packers, go!) zur viertgrößten Stadt in Wisconsin geworden. Ansonsten hatte sich anscheinend nicht viel verändert.

Dieses Kenosha wird vielleicht im kommenden November in den Analysen über den Ausgang der amerikanischen Präsidentschaftswahl eine zentrale Rolle spielen. Denn in Kenosha explodierte nach sieben Schüssen in den Rücken eines jungen Schwarzen vor den Augen seiner drei Kinder, nach darauffolgenden Protesten und Krawallen und nach zwei Morden eines 17-jährigen Bürgerwehrmannes an protestierenden Demonstranten die Saat des Hasses, der die USA in den fast vier Jahren der Präsidentschaft von Donald Trump immer stärker in seine Gewalt nahm. Kenosha wurde damit zur Chiffre für die kranken Zustände des ganzen Landes. „Kenosha is the U.S. in a nutshell.“ Es sagt Dramatisches aus über die innenpolitische Lage der Vereinigten Staaten, wenn selbst an einem so langweiligen Ort wie Kenosha die allenfalls noch durch Nationalgarden-Einsatz zu kontrollierende Gewalteskalation die Oberhand gewinnt.

Rassenkonflikte gab es auch schon in „meinem“ Kenosha vor 50 Jahren. In den Mittagspausen meiner Schule versammelten sich regelmäßig die schwarzen und die weißen Schüler in getrennten Teilen des städtischen Parks zwischen Schule und Gerichtsgebäude. Verirrte sich ein Schüler in den „falschen“ Teil des Parks, gab es sofort eine Schlägerei. Als zwei schwarze Mädchen in einer Mittagspause ganz am Anfang des Schuljahres mit mir reden wollten, weil sie neugierig waren, was denn diesen Jungen aus Germany ausgerechnet nach Kenosha gebracht hatte, mussten wir uns an einer Stelle treffen, die man vom Park aus nicht einsehen konnte, da es sonst vielleicht Prügel gesetzt hätte. Ich erlebte den Rassenkonflikt noch brutaler bei Besuchen in Chicago, wo im Loop, dem Zentrum der Stadt, zerlumpte schwarze Bettler vor den modernsten und beeindruckendsten Stahl- und Glaspalästen hockten und wo auf der Straße Flugblätter verteilt wurden zum Tod eines Anführers der Black Panthers, der in seinem Bett von der Chicagoer Polizei mit über 40 Kugeln „in Notwehr“ erschossen worden war. 1969/70 war überhaupt eine politisch sehr aufgeregte und aufregende Zeit. Im Fernsehen konnte ich täglich verfolgen, wie im Prozess gegen die „Chicago Seven“ die zum Teil gewaltsamen Proteste gegen den demokratischen Parteitag 1968 in Chicago abgeurteilt wurden, die einen Höhepunkt der amerikanischen Antivietnamkriegsbewegung bildeten. Als Präsident Nixon 1970 amerikanische Truppen in Kambodscha einmarschieren ließ, protestierten mehr als ein Drittel meiner Lehrerinnen und Lehrer vor dem Schulgebäude und mit einer großformatigen Zeitungsanzeige. Und 1970 war auch das Jahr des Kent State Shooting, dem vier protestierende Studenten in Ohio zum Opfer fielen. So tief verwundet und gespalten war die amerikanische Gesellschaft dann lange Jahre nicht mehr. Jetzt scheint sie wieder auf eine solche Zuspitzung zuzusteuern.

Präsident Trump brauchte keine lange Zeit, um zu entscheiden, wie er sich zu diesen Konflikten positioniert, für die erst die Ermordung von George Floyd in Minneapolis und jetzt Kenosha zum Symbol wurden. Trump hat sich auf die Seite der Rassenunterdrückung geschlagen und alles in Bewegung gesetzt für die Durchsetzung der Propaganda, dass der Widerstand gegen die Unterdrückung, gegen den strukturellen Rassismus, das eigentliche Problem sei. Er fuhr nach Kenosha, um Öl ins Feuer zu gießen, so wie er in Portland, einem Brennpunkt der Proteste im fernen Westen der USA, seit Wochen Öl ins Feuer gegossen hat. Trump sieht eine Wiederwahlchance darin, die Konflikte anzuheizen, um dann mit einer „Law and Order“-Kampagne sich als Retter für den einen Teil der sich von diesen Konflikten bedroht sehenden Menschen anzubieten. Zwei Zielgruppen insbesondere sind es, die Trump so für sich mobilisieren möchte. Zum einen die konservativ gestimmten, weniger qualifizierten weißen Arbeitnehmer, auf deren Ressentiment er setzt. Zum Zweiten die Frauen in den Vorstädten, auf deren Angst er setzt. Letztere hatten 2018 den Demokraten den Sieg bei den Kongresswahlen eingetragen. An diese Gruppe vor allem wandte sich Trump schon in seiner Parteitagsrede, in der er apokalyptische Warnungen vor dem drohenden Amerika des Joe Biden ausstieß, in dem alle Sicherheit der Vorstädte durch eine von extrem linken Demokraten organisierte schwarze Welle weggespült würde.

Joe Biden, der jetzt auch nach Kenosha fährt, hat es schwerer, mit der Situation umzugehen. Seine unmittelbare Antwort auf Trump heißt: Das ganze Chaos, das bei meiner Wahl angeblich droht und vor dem Trump Euch angeblich schützen möchte, das ist doch die jetzt schon gegebene Realität, für die Trump die Verantwortung trägt. Ich glaube nicht, dass das reichen wird als Antwort. Viele Leute werden die Eskalation fürchten und werden sich überlegen, wem sie eher zutrauen, zu verhindern, dass ihre eigene Sicherheit bei einer Eskalation unter die Räder gerät. Biden hat auch – ich weiß nicht, ob früh genug – die Gewalt von allen Seiten verurteilt und Trump aufgefordert, das Gleiche zu tun. Der denkt nicht daran. Bidens Dilemma liegt darin, dass er an zwei Fronten verlieren kann. Er kann die weißen Suburban Soccer Moms verlieren, wenn er denen nicht zuverlässig genug erscheint. Und er kann bei den ohnehin seit langem Enttäuschten, zu mehr Radikalität Neigenden der eigenen Basis verlieren, falls er gegenüber der Rebellion zu sehr auf Abstand geht. Allein die Tatsache, dass „Law and Order“ zum Hauptthema zu werden scheint, spielt bis zu einem gewissen Grad Trump ins Blatt, egal wie geschickt Biden sich verhält. Denn Trumps Schwächen, insbesondere die große Kritik an seinem katastrophalen Corona-Krisenmanagement, werden durch einen solchen Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit überdeckt. Mir scheint eine zentrale Annahme der Bidenschen Wahlkampfstrategie habe bisher darin bestanden, dass Trump an seinen eigenen Unzulänglichkeiten, Fehlern, Versäumnissen, an seiner abstoßenden Rhetorik und Persönlichkeit und seiner grotesk übersteigerten Selbstliebe scheitert. Biden musste nur versuchen, dem klaren Blick der Wählerinnen und Wähler auf das Scheusal Trump nicht im Weg zu stehen. So war ja auch Bidens Rede auf dem demokratischen Parteitag konzipiert. Er präsentierte sich als „Verbündeter des Lichts“ gegen das Grauen Trumps. Er wollte nicht damit überzeugen, was er machen will, sondern damit, wer er nicht ist.

Wenn die zurückliegenden Präsidentschaftswahlen zwischen Obama und McCain 2008 sowie zwischen Trump und Clinton 2016 ein Indikator sind, dann ist Bidens Strategie riskant. Es ist, zeigen diese beiden Auseinandersetzungen, nämlich immer riskant, dem politischen Gegner die Initiative zu überlassen. Denn die entscheidende Frage, an der sich sehr viele Wähler orientieren, heißt nicht „Wer ist wer?“, sondern „Wer macht was?“. 2008 konzentrierten sich die Republikaner in ihrer Polemik gegen Obama darauf, ihm ans Bein zu binden, er stünde weit links von den wahlentscheidenden Independents, weit links von den Mainstream-Demokraten, sogar links von den Demokraten im Kongress. Einen solchen Kandidaten könne man nicht wählen. John McCain sei viel näher in seinen Positionen an dem, was die meisten Amerikanerinnen und Amerikaner auch dächten. Als ich im Januar 2009 einen bekannten republikanischen Umfrageexperten um eine Erklärung bat, warum Obama trotzdem gewann, betonte der als Erstes, die Republikaner seien mit der Charakterisierung Obamas durchaus durchgedrungen. Eine deutliche Mehrheit der Befragten sei in der Tat der Auffassung gewesen, Obama stünde weit links. Gewonnen habe Obama aber damit, dass er, anders als McCain, habe sagen können, wie er die Wirtschaftskrise bewältigen wolle, und die Entschlossenheit gezeigt habe, das auch durchzusetzen. Die Leute hätten sich für den Kandidaten entschieden, von dem sie den Eindruck hatten, er wisse, wohin er will. 2016 gab es eine ähnliche Dynamik, nur andersherum. Hillary Clintons Hauptbotschaft war: Trump ist unfähig, Präsident zu sein. Nach Umfragen waren am Wahltag mehr als 60 Prozent der Amerikaner der Auffassung, dass dies stimme. Trotzdem gewann er, weil er wirksam die Hoffnung weckte, er könne und werde mit unaufhaltsamer Dynamik gegen die Ungerechtigkeit und Selbstbezüglichkeit und Abgehobenheit der amerikanischen Politik vorgehen. Zugespitzt gesagt: Die Leute sagten sich: Er ist nicht aus dem Holz geschnitzt, aus dem man Präsidenten schnitzt, aber er wird dreinschlagen mit Eisenbahnschienen. Und das brauchen wir.

Damit sich die Dynamik von 2016 nicht wiederholt, damit es nicht eine erfolgreiche Aufholjagd von Trump gibt, der in den Umfragen immer noch hinten liegt, muss, denke ich, Biden eine eigene Dynamik entwickeln, die er bisher noch nicht gezeigt hat. Genug Zeit dafür ist vorhanden. Es ist anzunehmen, dass die demokratischen Strategen das Problem sehen. Aber in den letzten beiden Wochen war der Trend eher ein Trump-Fan.


 

Sonst noch

  • Am 28.08. habe ich bei NDR Info – Echo des Tages die Parteitagsrede von Präsident Trump kommentiert.
  • „Der Dialog mit einem systemischen Rivalen ist kein Deckchen-Sticken“ – mein Interview mit dem German Council Magazin.
  • Gemeinsam mit meinen Kolleg*innen Engin Eroglu (Renew Europe), Raphaël Glucksmann (S&D), Miriam Lexmann (EPP) und Anna Fotyga (ECR) hatte ich einen Brief an den Hohen Vertreter Borrell zu den andauernden Menschenrechtsverletzungen gegen die uigurische Bevölkerung in Xinjiang durch die chinesische Regierung und insbesondere die staatlich angeordnete Geburtenkontrolle initiiert. Das Schreiben sowie die Antwort von Borrell findet Ihr hier.