Das internationale literaturfestival berlin [ilb] hat für den 9. September 2020 Individuen, Schulen, Universitäten, kulturelle Institutionen und Medien zu einer Weltweiten Lesung für Meinungs- und Versammlungsfreiheit aufgerufen. Mit diesen Lesungen… Weiterlesen »
In dieser dunklen Stunde stehen wir an der Seite Hongkongs. Zusammen Kolleg*innen der IPAC (Inter-Parlamentary Alliance on China) aus 14 Parlamenten weltweit fordere ich die sofortige und bedingungslose Freilassung der… Weiterlesen »
Mit dem Mannheimer Morgen habe ich über das chinesische Sicherheitsgesetz für Hongkong und die jetzt nötigen Reaktionen in Europa gesprochen. Meine These darin: Diplomatie gewinnt ihre Glaubwürdigkeit dadurch, dass den… Weiterlesen »
In den Sitzungswochen des Europäischen Parlaments gibt es statt einer Bütis Woche meine Plenarnotizen. Kleine, subjektive Videoberichte über die Themen der Woche. Diese Woche traf sich das Europäische Parlament zum… Weiterlesen »
On the eve of China’s unilateral imposition of a so-called national security law for Hong Kong, and the 23rd anniversary of the transfer of sovereignty over Hong Kong, Members of… Weiterlesen »
Reinhard Bütikofer, Chair of the China-Delegation in the European Parliament and foreign affairs spokesperson for the Greens/EFA group, comments on the National Security Law: “By imposing unilaterally the so-called National… Weiterlesen »
Anfang April hatte ich in einem Debattenbeitrag zur Auswirkung der COVID-19-Krise auf die EU-China-Beziehungen geschrieben: China has lost Europe. Das heißt derb umgangssprachlich übersetzt: China hat in Europa verschissen. Das… Weiterlesen »
Zum EU-China-Gipfel erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grüne/EFA-Fraktion und Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlaments: “Der Gipfel hat keine substanziellen Ergebnisse gebracht. Selbst eine vermeintlich naheliegende Verabredung über künftige… Weiterlesen »
Das Wort des Jahres 2019 in der Chinapolitik der EU hieß „systemischer Rivale“. Die Aussage der Europäischen Kommission und des Auswärtigen Dienstes der EU, dass Xi Jinpings China nicht nur… Weiterlesen »
Vor der morgigen (Donnerstag, 18. Juni) Plenardebatte und der Abstimmung über die Resolution über die Lage in Hongkong und das nationale Sicherheitsgesetz (Freitag, 19. Juni) fordern Grüne/EFA zusammen mit EVP,… Weiterlesen »
Die EU-Außenminister debattieren morgen (Freitag, 29. Mai) über das von der chinesischen Regierung geplante Sicherheitsgesetz für Hongkong. Der chinesische Volkskongress billigte das Gesetz heute und bestätigte die Befürchtungen der demokratischen… Weiterlesen »
Die Führung der Volksrepublik China hat es wieder einmal geschafft, den Rest der Welt zu überraschen. War noch kurz vor der Eröffnung der Sitzungen zum Nationalen Volkskongress und zur Politischen… Weiterlesen »
