“The European Parliament will continue to stand with Hong Kong.” My speech in todays plenary debate on “The crackdown on the democratic opposition in Hong Kong”: “The European Parliament… Weiterlesen »

“The European Parliament will continue to stand with Hong Kong.” My speech in todays plenary debate on “The crackdown on the democratic opposition in Hong Kong”: “The European Parliament… Weiterlesen »
Während die ganze Welt auf die Ereignisse in den U.S.A. starrt, hofft, dass der Übergang von Trump zu Biden friedlich gelinge, bangt, ob es überhaupt möglich ist, in den nächsten… Weiterlesen »
“Die Bundesregierung hat jetzt in ihrer EU-Ratspräsidentschaft eine erfolgreiche Rolle dabei gespielt ein Instrument zu schaffen, mit dem die EU künftig weltweit brutale Menschenrechtsverletzungen mit individuellen Sanktionen belegen kann. Ich… Weiterlesen »
Das Jahr 2020 neigt sich seinem Ende zu. Es sei ein annus horribilis gewesen, ein schreckliches Jahr, las ich kürzlich. Das kann man mit guten Gründen sagen. 1992, im Jahr… Weiterlesen »
Zu den Diskussionen der EU-Außenminister über Hongkong sagt Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA), Vorsitzender der China-Delegation des Europaparlaments: „Die politische Situation in Hongkong hat sich seit der einseitigen Verhängung des nationalen Sicherheitsgesetzes… Weiterlesen »
Zur Verurteilung von Joshua Wong, Agnes Chao und Ivan Lam in Hongkong erklärt der Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA): “Die chinesische Unterdrückungsmaschinerie in Hongkong funktioniert. Die Verurteilung von Joshua Wong und… Weiterlesen »
In den Sitzungswochen des Europäischen Parlaments gibt es statt einer Bütis Woche meine Plenarnotizen, kleine, subjektive Videoberichte über die Themen der Woche. In dieser Woche habe ich an der Sitzungswoche… Weiterlesen »
Zu Beginn der aktuellen Sitzungswoche des Europäischen Parlaments habe ich in einem “Point of Order” auf den Ausschluss von 4 Abgeordneten des demokratischen Lagers aus dem Legislativrat in Hongkong hingewiesen… Weiterlesen »
Das internationale literaturfestival berlin [ilb] hat für den 9. September 2020 Individuen, Schulen, Universitäten, kulturelle Institutionen und Medien zu einer Weltweiten Lesung für Meinungs- und Versammlungsfreiheit aufgerufen. Mit diesen Lesungen… Weiterlesen »
In dieser dunklen Stunde stehen wir an der Seite Hongkongs. Zusammen Kolleg*innen der IPAC (Inter-Parlamentary Alliance on China) aus 14 Parlamenten weltweit fordere ich die sofortige und bedingungslose Freilassung der… Weiterlesen »
Mit dem Mannheimer Morgen habe ich über das chinesische Sicherheitsgesetz für Hongkong und die jetzt nötigen Reaktionen in Europa gesprochen. Meine These darin: Diplomatie gewinnt ihre Glaubwürdigkeit dadurch, dass den… Weiterlesen »
In den Sitzungswochen des Europäischen Parlaments gibt es statt einer Bütis Woche meine Plenarnotizen. Kleine, subjektive Videoberichte über die Themen der Woche. Diese Woche traf sich das Europäische Parlament zum… Weiterlesen »