“Die EU gehört selbstverständlich in ein Lager. In das Lager der Demokratie!” Meine Plenarrede in der “Joint debate – Preparation of the European Council and Digital Green Certificate” english… Weiterlesen »
Demokratie
Grünen/EFA-Fraktion verurteilt Sanktionen der chinesischen Führung | PRESSEMITTEILUNG Fraktion Grüne/ EFA im Europäischen Parlament
Gestern (Montag, 22. März) hat die chinesische Regierung Sanktionen gegen den Grünen/EFA-Abgeordneten Reinhard Bütikofer und seine Kolleginnen und Kollegen Raphael Glucksmann, Ilhan Kyuchyuk, Miriam Lexmann und Michael Gahler sowie den… Weiterlesen »
#190 Die “Retrumplicans” – ein Trauerspiel | BÜTIS WOCHE
Dreimal habe ich seit der amerikanischen Präsidentschaftswahl am 3. November 2020 in einer Bütis Woche versucht, zur Analyse der politischen Entwicklung in den U.S.A. beizutragen, und mich dabei ganz stark… Weiterlesen »
Reinhard Bütikofer zur Trump-Dämmerung | PRESSEMITTEILUNG
Zur Situation in den USA meint Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Präsident Donald Trump ist noch zu mächtig, als dass die Republikaner, zerrissen wie sie sind, sich… Weiterlesen »
Bütikofer zu den Urteilen gegen Joshua Wong, Agnes Chao und Ivan Lam in Hongkong | PRESSEMITTEILUNG
Zur Verurteilung von Joshua Wong, Agnes Chao und Ivan Lam in Hongkong erklärt der Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA): “Die chinesische Unterdrückungsmaschinerie in Hongkong funktioniert. Die Verurteilung von Joshua Wong und… Weiterlesen »
Plenarwoche in Brüssel: Mein “Point of Order” zu Hongkong | Plenary Session: Point of Order on Hongkong
Zu Beginn der aktuellen Sitzungswoche des Europäischen Parlaments habe ich in einem “Point of Order” auf den Ausschluss von 4 Abgeordneten des demokratischen Lagers aus dem Legislativrat in Hongkong hingewiesen… Weiterlesen »
Bütikofer zu USA: Beispielloser Angriff auf die amerikanische Demokratie | PRESSEMITTEILUNG
Zu den aktuellen Entwicklungen in den USA meint Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Der Versuch von Präsident Trump, die Stimmenauszählung durch Gerichtsbeschluss beenden zu lassen, ist ein… Weiterlesen »
Statement Reinhard Bütikofer on the unilateral imposition of the so-called National Security Law | PRESS RELEASE
Reinhard Bütikofer, Chair of the China-Delegation in the European Parliament and foreign affairs spokesperson for the Greens/EFA group, comments on the National Security Law: “By imposing unilaterally the so-called National… Weiterlesen »
Europa muss mit China Klartext reden – trotz wirtschaftlicher Abhängigkeit. Das gilt auch für Angela Merkel | Gastbeitrag in: Der Tagesspiegel vom 16.06.2020
Das Wort des Jahres 2019 in der Chinapolitik der EU hieß „systemischer Rivale“. Die Aussage der Europäischen Kommission und des Auswärtigen Dienstes der EU, dass Xi Jinpings China nicht nur… Weiterlesen »
Hongkong/Sicherheitsgesetz | EU darf Übergriff auf Autonomie nicht hinnehmen | PRESSEMITTEILUNG
Vor der morgigen (Donnerstag, 18. Juni) Plenardebatte und der Abstimmung über die Resolution über die Lage in Hongkong und das nationale Sicherheitsgesetz (Freitag, 19. Juni) fordern Grüne/EFA zusammen mit EVP,… Weiterlesen »
Besuch von Martin Lee und Alan Leong in Straßburg
In der Plenarwoche vom 12. bis 15. November empfängt Reinhard Bütikofer Martin Lee und Alan Leong aus Hong Kong in Straßburg. Martin Lee ist der “Godfather of Hong Kong Democracy”…. Weiterlesen »
Gerechtes Europa! …oder rechtes Europa?“ – Diskussion mit Reinhard Bütikofer
Es sind schwierige Zeiten für den europäischen Gedanken. Wachsender Rechtspopulismus, Brexit, Trump – das sind nur einige Beispiele dafür, was derzeit auf Europa einprasselt. Viele Fragen stellen sich deswegen: Wie… Weiterlesen »
