Last week I spoke to Natalie Liu from Voice of America about 5G and China’s expansion of influence in world affairs especially in Germany: The article can now be found… Weiterlesen »
China
#172 Auf der Suche nach künftiger Sicherheit | BÜTIS WOCHE
Mit einer gemeinsamen Sitzung des Auswärtigen Ausschusses und des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung beendete das Europaparlament diese Woche seine Arbeit im außenpolitischen Bereich. Es folgt jetzt Sommerpause. Gast der… Weiterlesen »
BÜTIS PLENARNOTIZEN | Juli 2020 | Deutsche EU-Ratspräsidentschaft
In den Sitzungswochen des Europäischen Parlaments gibt es statt einer Bütis Woche meine Plenarnotizen. Kleine, subjektive Videoberichte über die Themen der Woche. Diese Woche traf sich das Europäische Parlament zum… Weiterlesen »
Why the cold war paradigm is false and what binds the USA and the EU on China | Invitation for a transatlantic webinar I Monday, July 6, 2020, 15:00 – 16:00 (CET)
Invitation for a transatlantic webinar Why the cold war paradigm is false and what binds the USA and the EU on China Organized by the European Parliament Liaison Office in… Weiterlesen »
Members of the European Parliament launch an Informal European Parliament Hong Kong Watch Group | PRESS RELEASE
On the eve of China’s unilateral imposition of a so-called national security law for Hong Kong, and the 23rd anniversary of the transfer of sovereignty over Hong Kong, Members of… Weiterlesen »
Statement Reinhard Bütikofer on the unilateral imposition of the so-called National Security Law | PRESS RELEASE
Reinhard Bütikofer, Chair of the China-Delegation in the European Parliament and foreign affairs spokesperson for the Greens/EFA group, comments on the National Security Law: “By imposing unilaterally the so-called National… Weiterlesen »
#170 Europas China-Strategie: Kuschen? Kämpfen? Oder was? | BÜTIS WOCHE
Anfang April hatte ich in einem Debattenbeitrag zur Auswirkung der COVID-19-Krise auf die EU-China-Beziehungen geschrieben: China has lost Europe. Das heißt derb umgangssprachlich übersetzt: China hat in Europa verschissen. Das… Weiterlesen »
Reinhard Bütikofer zum EU-China-Gipfel | PRESSEMITTEILUNG
Zum EU-China-Gipfel erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grüne/EFA-Fraktion und Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlaments: “Der Gipfel hat keine substanziellen Ergebnisse gebracht. Selbst eine vermeintlich naheliegende Verabredung über künftige… Weiterlesen »
Europa muss mit China Klartext reden – trotz wirtschaftlicher Abhängigkeit. Das gilt auch für Angela Merkel | Gastbeitrag in: Der Tagesspiegel vom 16.06.2020
Das Wort des Jahres 2019 in der Chinapolitik der EU hieß „systemischer Rivale“. Die Aussage der Europäischen Kommission und des Auswärtigen Dienstes der EU, dass Xi Jinpings China nicht nur… Weiterlesen »
Hongkong/Sicherheitsgesetz | EU darf Übergriff auf Autonomie nicht hinnehmen | PRESSEMITTEILUNG
Vor der morgigen (Donnerstag, 18. Juni) Plenardebatte und der Abstimmung über die Resolution über die Lage in Hongkong und das nationale Sicherheitsgesetz (Freitag, 19. Juni) fordern Grüne/EFA zusammen mit EVP,… Weiterlesen »
Reinhard Bütikofer zu den Ergebnissen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten mit dem US-Außenminister Mike Pompeo | PRESSEMITTEILUNG
Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion und Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlaments, kommentiert die Ergebnisse des Rates für Auswärtige Angelegenheiten mit dem US-Außenminister Mike Pompeo: “Um die Aufgabe, einen… Weiterlesen »
COVID-19: WHO Cooperation with Taiwan | Reply letter from Vice-president Borrell
Gemeinsam mit zahlreichen Kolleg*innen im Europäischen Parlament hatte ich mich in einem offenen Brief an Kommissions-Vizepräsident gewandt. Wir fordern darin, Taiwan in die Anstrengungen der WHO insbesondere bei der Bekämpfung… Weiterlesen »
